Die Studie zeigt die zentrale Bedeutung von Infrastrukturnetzen auf. Strasse, Schiene, Elektrizität, Telekommunikation und Wasser seien Schlüsselfaktoren für die zukünftige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Dies umso mehr, als die immer stärker vernetzte Wirtschaft von reibungslos funktionierenden und leistungsfähigen Infrastrukturen abhängig sei.

Die OECD-Experten gehen allerdings davon aus, dass die Staaten ihre zukünftigen Infrastrukturbedürfnisse in Zukunft nicht mehr allein aus herkömmlichen Quellen finanzieren können. Träfe dies ein, wären hohe volkswirtschaftliche Kosten in Form von Staus und Netzzusammenbrüchen, unzuverlässiger Versorgung, beeinträchtigter Wettbewerbsfähigkeit und wachsenden Umweltproblemen und damit negative Auswirkungen auf die Lebensqualität der Bevölkerung die Folge.

Schweizer Infrastrukturfonds als Vorbild erwähnt

Um diesem Szenario vorzubeugen, empfiehlt die OECD, sowohl neue Finanzquellen im öffentlichen Sektor zu erschliessen, als auch Private zur Finanzierung von Investitionen in die Infrastruktur stärker einzubeziehen. Im öffentlichen Sektor will die OECD vermehrt das Verursacherprinzip zum Tragen bringen und die notwendigen Finanzmittel durch Benützerabgaben (z.B. Road-pricing) aufbringen. Sinnvoll sind auch zweckgebundene Steuern (z.B. Mineralölsteuer) oder Abgaben auf dem durch Infrastrukturnetze verursachten Mehrwert von Land. Für die längerfristige Planungssicherheit empfiehlt die OECD die Schaffung von Infrastrukturfonds. Als Beispiel auch für andere Länder wird der schweizerische Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und die Nationalstrassen erwähnt. Für den stärkeren Beizug privater Mittel schlägt die OECD das Modell des ,Public Private Partnership" (PPP) vor. Zudem verweist sie auf die grossen Akkumulationen von Kapital in Pensionskassen und Versicherungen, die in Infrastrukturen investieren könnten.

UVEK will Empfehlungen in die Praxis umsetzen

Das UVEK hat in einer ersten Stellungnahme die grundsätzliche Stossrichtung des OECD-Berichtes unterstützt. Der Bericht zeigt die grosse Bedeutung der Infrastrukturnetze in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz auf. ,Infrastrukturengpässe werden sehr rasch zu Wachstumsengpässen" hielt UVEK-Generalsekretär Hans Werder am Montag an einer Medienkonferenz fest. Das UVEK will Empfehlungen des Berichts übernehmen und in die schweizerische Praxis umsetzen. Dazu dient vor allem die nationale Infrastrukturstrategie, die das UVEK derzeit vorbereitet und zu Beginn der neuen Legislaturperiode veröffentlicht werden soll. Diese Strategie wird für die grossen schweizerischen Infrastrukturnetze (Verkehr, Energie, Telekommunikation) darlegen, welche zukünftigen Herausforderungen bestehen und wie diese bewältigt werden können.

Was die Schlüsselfrage des OECD-Berichtes anbetrifft - die längerfristige Finanzierung der Infrastrukturnetze - steht die Schweiz aus der Sicht des UVEK vor einer doppelten Herausforderung:

• ­In den privat finanzierten Infrastrukturen (Telekommunikation, leitungsgebundene Energien und Luftverkehr) müssen die staatlichen Rahmenbedingungen und die Regulation des Wettbewerbes so ausgestaltet werden, dass die langfristig erforderlichen Investitionen durch den privaten Sektor getätigt werden.
• ­Bei den öffentlich finanzierten Infrastrukturnetzen (insbesondere Strassen- und Schienennetz) braucht es längerfristig sichere Finanzierungsinstrumente, die teilweise heute schon bestehen (zweckgebundene Mineralölsteuern, FinöV-Fonds, Infrastrukturfonds). Neue Instrumente (zum Beispiel PPP und Benutzergebühren) müssen aber im Lichte des OECD-Berichtes geprüft werden.

Adresse für Rückfragen:

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Internet: http://www.uvek.admin.ch/index.html?lang=de