Ohne internationale Unterstützung sind die Entwicklungsländer nicht in der Lage, ihre Treibhausgasemissionen zu senken und Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel durchzuführen. Um diese Länder bei der Bewältigung der klimabedingten Herausforderungen zu unterstützen, will die Staatengemeinschaft jährlich 100 Milliarden US-Dollar mobilisieren. Dabei spielt der 2011 anlässlich der Klimakonferenz von Durban geschaffene Green Climate Fund GCF eine wichtige Rolle, denn mittelfristig wird er Beträge in Milliardenhöhe verwalten und in den Entwicklungsländern investieren.

Dem 24-köpfigen Exekutivrat des GCF gehören je 12 Vertreterinnen und Vertreter der Schwellen- und Entwicklungsländer beziehungsweise der Industrienationen an. Die Schweiz teilt sich mit Russland einen Sitz in diesem Gremium. In den kommenden 18 Monaten ist Russland im Rat vertreten.

Am 23. August 2012 wird Bundesrätin Doris Leuthard nach Genf reisen, um die Mitglieder des Exekutivrates willkommen zu heissen. An seiner ersten Tagung wird der Rat darüber entscheiden, nach welchem Verfahren der Zuschlag für den Sitz des Ständigen Sekretariats des GCF erteilt wird. Sechs Länder bewerben sich als Sitzstaat. Botschafter Jürg Lauber, Chef der Abteilung Vereinte Nationen und internationale Organisationen im EDA, wird dem Exekutivrat die Vorzüge Genfs darlegen, welches von der Schweiz als Standort für das Sekretariat vorgeschlagen wird. Genf und die Genferseeregion sind ein wichtiges Zentrum der internationalen Umweltpolitik, in welchem zahlreiche internationale Organisationen einschliesslich Nichtregierungsorganisationen ihren Sitz haben. Die geografische und institutionelle Konzentration von Organisationen mit verwandten Tätigkeitsgebieten ist aus Gründen der Effizienz sinnvoll. Neben der Schweiz bewerben sich fünf weitere Länder um den Sitz des Sekretariats, nämlich Deutschland, Mexiko, Namibia, Polen und Südkorea. Die endgültige Entscheidung wird im November 2012 an der nächsten Klimakonferenz in Katar getroffen.

Abgesehen von der Diskussion über das Auswahlverfahren der Kandidaten für den künftigen Sitz des Sekretariats dient diese erste Tagung dem Rat in erster Linie als konstituierende Sitzung. Im Vordergrund stehen verfahrensbezogene Fragen wie beispielsweise die Geschäftsordnung des Rats sowie die Organisation des interimistischen Sekretariats. Ausserdem dürfte der Rat ein erstes Arbeitsprogramm skizzieren.

Point de Presse am 24. August 2012

Am 24. August 2012 findet von 14.30 bis 15 Uhr in der Ständigen Mission der Schweiz bei den internationalen Organisationen in Genf ein Point de Presse statt. Botschafter Jürg Lauber wird den Green Climate Fund und die Kandidatur der Schweiz als Sitzstaat vorstellen. Interessierte Journalistinnen und Journalisten werden gebeten, sich bis Mittwoch, 22. August 2012, bei Elisabeth Maret, Sektion Medien, BAFU, anzumelden (Mail: elisabeth.maret@bafu.admin.ch; Tel. 079 371 62 82).

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