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Luftverunreinigung: Konferenz in Genf zur Reduktion von Schwermetallen

Bern, 10.12.2012 - Die Parteien des Schwermetall-Protokolls zum Übereinkommen über weiträumige, grenzüberschreitende Luftverunreinigung treffen sich vom 11. bis 13. Dezember 2012 in Genf zu einer Konferenz. Dabei sollen die Verhandlungen über eine Revision und Anpassung des Protokolls an den Stand der Technik abgeschlossen werden. Die Schweizer Delegation wird sich für eine weitere Reduktion der Emissionen von Blei, Cadmium und Quecksilber einsetzen.

Das Schwermetall-Protokoll von 1998 ist eines der Zusatzprotokolle zum Übereinkommen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Zu den Unterzeichnerstaaten gehören neben der Schweiz die meisten EU-Mitgliedsstaaten sowie die USA und Kanada. Ziel des Protokolls ist die Begrenzung und Verringerung der Emissionen von weiträumig verbreiteten Schwermetallen, insbesondere von Blei, Cadmium und Quecksilber. Diese Schwermetalle sind sehr giftig für Menschen, Tiere und die Umwelt.

Die Schwermetall-Emissionen sind dank wirksamer Minderungsmassnahmen seit 1990 erheblich zurückgegangen. Wegen ihrer Giftigkeit müssen die Schwermetalle jedoch aus Vorsorgeüberlegungen weiter begrenzt werden. Die Protokollparteien haben deshalb beschlossen, das Schwermetall-Protokoll zu revidieren und dabei den seit der Verabschiedung 1998 erfolgten technischen Fortschritt zu berücksichtigen.

Die Emissionsbegrenzungen für ausgewählte Industrieanlagen sollen an den Stand der Technik angepasst werden. Abklärungen haben gezeigt, dass die betroffenen Anlagen in der Schweiz bereits heute diese schärferen Grenzwerte einhalten. Weiter sollen die Anforderungen an quecksilberhaltige Produkte (z.B. Batterien, Thermometer, Elektronikgeräte, Energiesparlampen) erweitert werden. Diese vorgeschlagenen Anforderungen sind kompatibel mit der schweizerischen Gesetzgebung.

An den Verhandlungen in Genf vom 11. bis 13. Dezember 2012 wird die Schweiz von einer Delegation unter der Führung von Martin Schiess, Leiter der Abteilung Luftreinhaltung und Chemikalien des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), vertreten. Die Schweizer Delegation setzt sich gemäss dem Entscheid des Bundesrats vom 30. November 2012 für eine weitere Reduktion der Emissionen von Schwermetallen ein.

Die Schweiz hat ein grosses Interesse an einem wirksamen Übereinkommen zur Begrenzung der Luftverschmutzung in Europa, da sie direkt von den Emissionen anderer Länder betroffen ist. Nach Abschluss der Verhandlungen wird das revidierte Protokoll dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt.

Adresse für Rückfragen:

Sektion Medien BAFU, Tel. 031 322 90 00

Herausgeber:

Der Bundesrat
Internet: http://www.bundesrat.admin.ch/
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Internet: http://www.uvek.admin.ch/index.html?lang=de


http://www.uvek.admin.ch/dokumentation/00474/00492/index.html?lang=de