Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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Neues Chemikalienrecht tritt in Kraft

Bern, 29.07.2005 - Auf den 1. August 2005 tritt ein neues Chemikalienrecht und die total revidierte Pflanzenschutzmittelverordnung in Kraft. Damit ändert die Gefahrenkennzeichnung auf chemischen Produkten grundlegend: EU-konforme Piktogramme ersetzen die farbigen Giftklassenbänder. Über die Änderungen werden die Konsumentinnen und Konsumenten mit einer gemeinsamen Kampagne vom Bundesamt für Gesundheit (BAG), Bundesamt für Umwelt, Wald und Landwirtschaft (BUWAL) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) ab Mitte August informiert.

Chemische Produkte sind im Alltag weit verbreitet. Mit der neuen Kennzeichnung auf Verpackungen und Etiketten werden Konsumentinnen und Konsumenten umfassender als bisher über mögliche Gefahren informiert. Beim Kauf besonders gefährlicher chemischer Produkte wie z.B. ätzender Entkalker oder einiger Backofen- und Abflussreiniger, werden die Konsumentinnen und Konsumenten in Zukunft durch das Verkaufspersonal über die Gefahren, die erforderlichen Schutzmassnahmen und die korrekte Entsorgung persönlich aufgeklärt. Sehr giftige sowie krebserzeugende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährendene Produkte dürfen nicht an die Öffentlichkeit abgegeben werden.

"Beachten Sie die neuen Gefahrensymbole und Hinweise auf Verpackungen und Etiketten", mit dieser Botschaft werden Konsumentinnen und Konsumenten im Rahmen der Informationskampagne ab Mitte August auf die Änderungen aufmerksam gemacht. Wer also die Symbole und detaillierten Gefahrenhinweise auf den Verpackungen beachtet, ist in der Lage, chemische Produkte wie z.B. Geschirrspülmittel für Maschinen, Mottenschutzmittel und Klebstoffe sicher zu verwenden und richtig zu entsorgen. Die Informationskampagne startet mit einem gesamtschweizerischen Aushang von Plakaten an grösseren Einkaufszentren und ausgewählten Filialen von Grossverteilern. Eine Informationsbroschüre vermittelt vertiefte Informationen zur neuen Gefahrenkennzeichnung und in grösseren Filialen von zwei Grossverteilern werden Flachmagnete, welche die neuen Symbole illustrieren, gratis abgegeben.

Mit dem Inkrafttreten des neuen, weitgehend EU-kompatiblen, Chemikalienrechts wird der bestehende Schutz von Mensch und Umwelt vor schädlichen chemischen Einwirkungen gestärkt. Zudem erfahren der Handel und die exportorientierte chemische Industrie grosse Erleichterungen: Für Produkte, welche in der Schweiz und in der EU auf den Markt gebracht werden, gelten nun die gleichen Anforderungen. Dadurch wird der administrative Aufwand stark reduziert. Als weitere Erleichterung fallen für viele chemische Produkte staatliche Zulassungsverfahren weg. Für bestimmte Chemikalien ergeben sich je nach Verwendungsart und Produktionsmenge Verschärfungen. Die Selbstkontrolle, die den Herstellern für die Beurteilung, Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien die sie in Verkehr bringen neu auferlegt wird, ist mit zusätzlichem Aufwand verbunden.

Das hohe Schutzniveau für Mensch und Umwelt bleibt in der Schweiz trotz Liberalisierungen für die Wirtschaft erhalten und kann sogar noch verbessert werden. Die erhöhte Selbstverantwortung der Hersteller im Rahmen der Selbstkontrolle soll mit einer gegenüber heute intensivierten Marktüberwachung kompensiert werden, soweit dem Bund und den Kantonen die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen.

Das neue Chemikalienrecht umfasst das am 15. Dezember 2000 verabschiedete Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikaliengesetz, ChemG) und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen. Diese stützen sich nebst dem Chemikaliengesetz insbesondere auch auf das Umweltschutzgesetz (USG) ab. Entsprechend regeln die integralen Verordnungsbestimmungen sowohl Aspekte des Verbraucher-, wie auch des Arbeitnehmer- und Umweltschutzes. Die Verordnungen sind vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI), vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sowie vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) gemeinsam ausgearbeitet  und vom Bundesrat am 18. Mai 2005 verabschiedet worden. Mit dem Inkrafttreten des neuen Chemikalienrechts per 1. August 2005 wird sowohl die bisherige Giftgesetzgebung als auch die Stoffverordnung aufgehoben.

Adresse für Rückfragen:

Medienauskünfte
Telefon: 031 322 90 00
Email: mediendienst@bafu.admin.ch

Herausgeber:

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