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Blick

„Einiges ein wenig merkwürdig“

Im Interview vom 23. März 2012 äussert sich Doris Leuthard zum Mühleberg-Urteil.

Blick: Frau Bundesrätin, wie beurteilen Sie das Mühleberg-Urteil?

Doris Leuthard: Wir haben das Urteil nüchtern betrachtet und analysiert. Wir kommen zum Schluss: Da ist einiges ein wenig merkwürdig.

Was denn?

Im Kernenergiegesetz ist eine saubere Trennung zwischen dem ENSI als Aufsichtsbehörde und meinem Departement als Bewilligungsbehörde festgelegt. Das Urteil stellt diese Trennung in Frage. Das Bundesgericht soll das nun klären.

Was meinen Sie?

Die Internationale Atomenergieagentur hat diese Trennung gefordert.  Das haben wir so umgesetzt. Die Sicherheit soll das ENSI als Fachbehörde beurteilen. Bei einem gravierenden Mangel kann und muss es die Abschaltung verfügen.

Das Urteil war doch eine Ohrfeige für das UVEK, Ihr Departement. Aufgrund der Sicherheitsmängel hätte man 2009 doch keine unbefristete Bewilligung erteilen dürfen.

Ihre Wertung ist etwas tendenziös! Das UVEK hat allen Kernkraftwerken eine unbefristete Bewilligung erteilt. Es gab keinen Grund, bei Mühleberg anders zu entscheiden. Auch wenn Mühleberg gemäss ENSI gewisse Mängel aufweist.

Ein Krisen-Reaktor vor den Toren Berns: Bereitet Ihnen das keine schlaflosen Nächte?

Nein!

Im Parlament haben Sie den künftigen Atomausstieg erstritten. Ist dieser Kompromiss gefährdet?

Nein, da besteht kein Zusammenhang. Müssen wir Mühleberg aber frühzeitig vom Netz nehmen, fehlen uns fünf Terawattstunden Energie. Dann müssen wir mehr importieren, und importiert wird heute vor allem Kernenergie. Das wäre nicht kohärent.

Im April kommt Ihre Energiestrategie 2050 in den Bundesrat. Die unklare Zukunft Mühlebergs wirft die Pläne doch über den Haufen!

Nein. Der Erfolg der erneuerbaren Energien hängt vom Markt und davon ab, wie rasch diese ausgebaut werden können. Und ob der Konsument bereit ist, mehr dafür zu bezahlen und weniger Energie zu konsumieren. Das bestimmen Sie, nicht die Politik!

Sie rechnen in Ihrer Strategie aber noch mit Mühleberg. Wie lange?

Wir haben keine festen Laufzeiten. Wir gehen davon aus, dass ein Kernkraftwerk im Schnitt 50 Jahre Strom produziert. Ob eines früher oder später vom Netz geht, hängt von der Sicherheit ab. Für die Ausrichtung der Energiestrategie spielt der Zeitpunkt keine Rolle. Muss ein Werk früher vom Netz genommen werden, müssen wir mit Stromimporten und fossilen Kraftwerken die Lücke schliessen.

Würde eine maximale Laufzeit nicht mehr Sinn machen?

Nein. Das ist wie bei einem Auto. Wenn Sie wissen, dass Sie es in drei Jahren verschrotten, investieren Sie nicht mehr . Wenn Sie aber wissen, dass Sie mit Investitionen die Lebensdauer verlängern können, mag das Sinn machen. Das gilt auch für Kernkraftwerke: Wer laufend in die bestmögliche Sicherheit investiert, kann länger produzieren.


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Symbolbild: Kernenergie (Luftbild des Kernkraftwerks Gösgen)
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