Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
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Verkehrspolitik
Die Zukunft der Mobilität liegt in einem modernen und umweltfreundlichen Verkehrsangebot, das den wirtschaftlichen und sozialen Erfordernissen der Schweiz entspricht.
Die Schweiz orientiert sich bei der Mobilität am Grundsatz der Nachhaltigkeit. Das bedeutet, die Verkehrsinfrastruktur so zu gestalten, dass für die Bevölkerung ein gutes Angebot besteht und dass der stetig wachsende Verkehr effizient und umweltfreundlich bewältigt werden kann. Es gilt, die Verkehrsinfrastruktur eng auf die Raum- und Siedlungsentwicklung abzustimmen. So kann sichergestellt werden, dass die heute getroffenen Entscheide den künftigen Bedürfnissen gerecht werden. Das Verkehrssystem muss allen Bevölkerungsgruppen und Landesteilen dienen.
Gute Verkehrsverbindungen sind auch wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz. Unsere Verkehrsinfrastruktur muss daher in das europäische Netz eingebunden sein. Handlungsbedarf besteht auch im Inland, wo Staus und Engpässe die Lebensqualität der Bevölkerung und die Wettbewerbsfähigkeit mindern. Strasse und Schiene müssen gut miteinander kombiniert werden. Beide Verkehrsträger sind wichtig.
Die Grundlagen der Schweizer Verkehrspolitik bilden,
- die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA),
- die Modernisierung des Bahnangebots (Bahn 2000, NEAT, ZEB)
- die Finanzierung und der Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)
- die Beschlüsse zu den Nationalstrassen (Fertigstellung, Engpassbeseitigung, Neuer Netzbeschluss NEB)
- und die Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung
Besser nutzen hat Vorrang vor neu bauen
Trotz ihrer grossen Bedeutung kann die Verkehrsinfrastruktur nicht unbegrenzt ausgebaut werden. Die finanzielle Situation und der Spardruck der öffentlichen Hand sowie ökologische Gründe, etwa der Bodenbedarf und die beschränkten Siedlungsflächen, sprechen dagegen. Für das UVEK sind daher der Substanzerhalt sowie die optimale Nutzung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur sehr wichtig, neue Projekte müssen sowohl für den Bau als auch für Unterhalt und Betrieb solid finanziert sein.
Ein gutes Verkehrsmanagement ermöglicht eine bessere Nutzung und Bewirtschaftung der bestehenden Infrastruktur. Gleichzeitig trägt es dazu bei, den Verkehr sicherer und umweltfreundlicher zu machen. Das UVEK prüft zudem die Möglichkeiten und Grenzen des Mobility Pricings. Dieses beruht darauf, alle Mobilitätsleistungen, die jemand in Anspruch nimmt, elektronisch zu erfassen und individuell zu verrechnen. Ein Mobility Pricing müsste sowohl Strasse als auch Schiene umfassen.
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