Netzbeschluss
Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.
Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.
Bedeutung der Übernahme durch den Bund
Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten.
Bedeutung für den Kanton Nidwalden
Der Kanton Nidwalden gibt keine Strecken an den Bund ab. Er erhält mit dem Netzbeschluss aber raschere und zuverlässigere Verbindungen in wichtige Regionen.
Finanziell profitiert der Kanton Nidwalden vom erhöhten Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung im Umfang von 0,12 Millionen Franken pro Jahr. Zudem erhält er als Folge des bei den betroffenen Kantonen kürzer werdenden Hauptstrassennetzes zusätzliche rund 0,09 Millionen Franken pro Jahr an nicht werkgebundenen Beiträgen. Unter dem Strich trägt dies dem Finanzhaushalt des Kantons Nidwalden jährlich 0,21 Millionen Franken ein (Berechnungsbasis: Beiträge 2010).
Weitere Projekte des Bundes
Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung bzw. bereits realisiert. Weitere werden derzeit planerisch konkretisiert und schrittweise umgesetzt. Der Kanton Nidwalden ist von diesen Massnahmen selber nicht direkt betroffen.
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen landesweit weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Kanton Nidwalden mit dem Agglomerationsprogramm Nidwalden. Für das Agglomerationsprogramm 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht 3,37 Millionen Franken vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt wie zum Beispiel die Optimierung des Knotens Robert-Durrer-Strasse in Stans oder diverse Massnahmen im Bereich Langsamverkehr.
Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2025 profitiert der Kanton Nidwalden durch den Bau diverser neue Doppelspurabschnitte auf der Zentralbahn was den Viertelstundentakt Luzern - Hergiswil ermöglicht.
