Schaffhausen

Netzbeschluss

Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.

Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.   

Bedeutung der Übernahme durch den Bund

Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten. 

Bedeutung für den Kanton Schaffhausen

Heute liegen im Kanton Schaffhausen rund 19 Kilometer Nationalstrassen. Mit der Anpassung des Netzbeschlusses übergibt Schaffhausen aufgrund eines Abtausches 6,2 Kilometer dem Bund. Der Kanton Schaffhausen übernimmt im Gegenzug vom Bund 11,1 Kilometer Nationalstrasse ins Hauptstrassennetz zurück. Nach der Anpassung des Netzbeschlusses werden es somit nur noch rund 14 Kilometer Nationalstrassen sein. Davon sind: 

  • ca. 8 Kilometer Nationalstrassen 1. und 2. Klasse und
  • ca. 6 Kilometer Nationalstrassen 3. Klasse.

Das Hauptstrassennetz wird um rund 5 Kilometer länger.

Betroffen sind folgende Abschnitte:

  • Schaffhausen - Thayngen mit 6,2 Kilometern Länge. Mit Aufnahme dieser Verbindung wird die Schweiz an den süddeutschen Raum angebunden. Dieser Abschnitt ersetzt den Abschnitt Schaffhausen - Bargen mit 11,1 Kilometern Länge. Durch die Überführung dieses Abschnitts ins Hauptstrassennetz wird das Hauptstrassennetz per Saldo verlängert und dadurch die Globalbeiträge an den Kanton Schaffhausen erhöht. Der Kanton Schaffhausen erhält eine verkehrstüchtige Hauptverkehrsstrasse in sein Kantonsstrassennetz und kann diese für seine Zwecke benützen und umbauen. Einige Umbauten werden vermutlich erforderlich sein (z. B. Anschluss Merishausen, Entfernung Wildzaun etc.). Für diese Umbauten ist allein der Kanton verantwortlich.
Karte Kanton Schaffhausen
Grün : Heutige Nationalstrasse / Rot : Zukünftige Nationalstrasse / Blau : Entlassene Nationalstrasse

Der Kanton Schaffhausen ist der einzige Kanton, der mit dem neuen Netzbeschluss eine Strasse vom Bund übernimmt. Erforderlich wird diese Abtretung, weil das angrenzende Deutschland die Verknüpfung seines Nationalstrassennetzes mit jenem der Schweiz neu auf Thayngen statt wie ursprünglich geplant auf Bargen ausgerichtet hat. Im Gegenzug übernimmt der Bund die Verbindung zwischen Schaffhausen und Thayngen vom Kanton.

In der Summe resultiert aus diesem Wechsel für den Kanton Schaffhausen ein längeres Hauptstrassennetz. Als Folge davon erhält der Kanton jährlich rund 0,22 Millionen Franken mehr Globalbeiträge und rund 0,35 Millionen Franken mehr an nicht werkgebundenen Beiträgen. Zudem erhält er einen höheren Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung im Umfang von 0,4 Millionen Franken jährlich. Im Gegenzug muss der Kanton die finanziellen Aufwendungen für den Betrieb und den Unterhalt der übernommenen Strasse tragen. Der Bund hat diese Aufwendungen auf 1,49 Millionen Franken pro Jahr geschätzt (Berechnungsbasis: Beiträge 2010).

Projekte auf den zu übernehmenden Strassen

Im Zusammenhang mit dem Netzbeschluss steht folgendes Projekt zur Diskussion:

  • Verbindung N4-A81

Weitere Projekte des Bundes

Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung bzw. bereits realisiert. Weitere sollen planerisch weiter vertieft werden. Auf dem Gebiet des Kantons Schaffhausen betrifft dies die 2. Röhre Fäsenstaubtunnel Schaffhausen.

Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen landesweit weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Raum Schaffhausen mit dem Agglomerationsprogramm Schaffhausen. Das Agglomerationsprogramm 1. Generation hat der Bund mit 33,78 Millionen Franken unterstützt. Für das Agglomerationsprogramm 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht weitere 24,94 Millionen Franken vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt wie zum Beispiel eine Leistungssteigerung der Bahn Schaffhausen - Neuhausen sowie eine zusätzliche Personenunterführung Süd in Neuhausen und im Bahnhof Beringen Bad. Des Weiteren soll in Schaffhausen das Trolleybusnetz erweitert werden.

Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Von diesen Massnahmen ist der Kanton Schaffhausen nur indirekt betroffen.

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