Netzbeschluss
Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.
Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.
Bedeutung der Übernahme durch den Bund
Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten.
Bedeutung für den Kanton St. Gallen
Heute liegen im Kanton St. Gallen rund 140 Kilometer Nationalstrassen. Mit der Anpassung des Netzbeschlusses übergibt St. Gallen 9,6 Kilometer Kantonsstrassen dem Bund. Damit verlängert sich das Nationalstrassennetz im Kanton St. Gallen auf 150 Kilometer. Davon sind:
- ca. 149 Kilometer Nationalstrassen 1. und 2. Klasse und
- ca. 1 Kilometer Nationalstrassen 3. Klasse (mit Mischverkehr).
Betroffen sind folgende Abschnitte:
- Kantonsgrenze ZH - Rapperswil - Schmerikon - Kantonsgrenze SZ des Abschnitts Rapperswil - Reichenburg mit 8,4 Kilometern Länge. Diese Strecke stellt die Anbindung von Wetzi-kon und Rapperswil an die grossstädtischen Agglomerationen Winterthur/Zürich sowie an die Region Rheintal/Vorarlberg sicher. Diese Verbindung bietet überregional eine Alternative zur N3 und national eine Redundanz zur N4 für den Nord-Süd-Verkehr via San Bernardino.
- Winkeln - Kantonsgrenze AR des Abschnitts St. Gallen - Herisau - Appenzell mit 1,2 Kilometern Länge. Diese Strecke bindet den Kantonshauptort des Kantons Appenzell Ausserrhoden über Nationalstrassen an die grossstädtische Agglomeration St. Gallen an.
Der Kanton St. Gallen wird mit dem Netzbeschluss jährlich um rund 3 Millionen Franken entlastet. Zudem entfallen Kosten für zwingend erforderliche Projekte wie Lärmschutzmassnahmen zur Umsetzung der Lärmschutzverordnung. Die Entlastung setzt sich wie folgt zusammen (Berechnungsbasis: Beiträge 2010):
| Laufende Kosten für Unterhalt und Betrieb (Bedarf gemäss ASTRA-Schätzung): | - 1,87 Mio. CHF |
| Erhöhter Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung: | - 1,52 Mio. CHF |
| Auswirkungen auf nicht werkgebundene Beiträge: | - 0,59 Mio. CHF |
| Reduktion des Globalbeitrags des Bundes an die Hauptstrassen im Kanton: | + 1,02 Mio. CHF |
| Saldo: | - 2,96 Mio. CHF |
Dies ist für einen ressourcenschwachen Kanton mit Sonderlasten wie den Kanton St. Gallen ein Beitrag an die Sanierung des Staatshaushalts.
Projekte auf den zu übernehmenden Strassen
Zur Diskussion stehen folgende bedeutenden Projekte, deren Zweckmässigkeit und Notwendigkeit jedoch noch abschliessend zu prüfen ist:
- 4-Spur-Ausbau Schmerikon - Rüti
- Anschluss Gossau-Ost (im Zusammenhang mit Zubringer Appenzellerland/Wachteneggtunnel)
Weitere Projekte des Bundes
Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung bzw. bereits realisiert. Weitere sollen planerisch weiter konkretisiert werden. Auf dem Gebiet des Kantons St. Gallen betrifft dies den Ausbau des Abschnitts Kreuzbleiche - Neudorf (mit 3. Röhre Rosenbergtunnel).
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen landesweit weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Raum St. Gallen mit den Agglomerationsprogrammen St. Gallen-Arbon-Rorschach und Obersee für die 1. Generation und zusätzlich für die 2. Generation den Agglomerationsprogrammen Wil und Werdenberg-Liechtenstein. Die Agglomerationsprogramme 1. Generation hat der Bund mit 74,37 Millionen Franken für St. Gallen-Arbon-Rorschach und mit 11 Millionen Franken für Obersee unterstützt. Für die Agglomerationsprogramme 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht 81,66 Millionen Franken für St. Gallen-Arbon-Rorschach, 29,07 Millionen Franken für Obersee, 29,08 Millionen Franken für Wil und 7,8 Millionen Franken für Werdenberg-Liechtenstein vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt wie zum Beispiel die Realisierung eines Bushofes im Bahnhof Winkeln, eines Bahnhofs in Goldach, eines Stadtbahnhofs in Rorschach sowie des Umsteigepunkts Arnegg in Gossau. Zudem soll in Arbon-Rohrschach die Rathausunterführung verlängert werden und eine Personenunterführung beim Bahnhof Stadt sowie ein direkter Zugang zum Spital und zum Bildungszentrum entstehen. Die S-Bahn soll ergänzt werden und im Rheintal entsteht eine Langsamverkehrs-Unterführung als Verbindung von Heerbrugg und Widnau. Die S-Bahn FL-A-CH wird aufgewertet. Für den Langsamverkehr gibt es in Winkeln Nord - Breitfeld eine Fuss- und Veloverbindung inkl. Brücke über die Autobahn im Bereich Arena SG. Im Bahnhof Winkeln gibt es eine neue Fusswegverbindung inklusive einer velogängigen Unterführung zum Entwicklungsgebiet Winkeln Nord. Es soll eine Fuss- und Veloverbindung Gründenmoosweg - Gaiserwaldweg inkl. Brücke entstehen. Zudem wird die Rad- und Fusswegachse auf der SBB-Brücke Winkeln - Bruggen verbreitert werden. Es wird eine Velo- und Fussgängerquerung St. Leonhard Strasse - Knoten Wehrstrasse geben. Die Passerelle West Zylisstrasse wird neu gebaut. Beim Bahnhof St. Fiden soll eine Velopasserelle und beim Bahnhof Arnegg eine neue Gleisquerung entstehen. Für den Bus soll in St. Gallen auf den Hauptachsen eine Eigentrassierung realisiert werden.
Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2025 profitiert der Kanton St. Gallen von der Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten auf der Strecke St.Gallen - Rapperswil und vom Kapazitätsausbau im St. Galler Rheintal, wodurch das Angebot Buchs - Landquart verbessert werden kann.
