Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.
Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.
Bedeutung der Übernahme durch den Bund
Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten.
Bedeutung für den Kanton Wallis
Heute liegen im Kanton Wallis rund 134 Kilometer Nationalstrassen. Mit der Anpassung des Netzbeschlusses übergibt das Wallis 47,4 Kilometer Kantonsstrassen dem Bund. Damit verlängert sich das Nationalstrassennetz im Kanton Wallis auf 181 Kilometer. Davon sind:
ca. 105 Kilometer Nationalstrassen 1. und 2. Klasse und
ca. 76 Kilometer Nationalstrassen 3. Klasse (mit Mischverkehr).
Martigny-Expo - Anschluss Pass Grosser St. Bernhard mit 36,5 Kilometern Länge. Diese Strecke stellt eine wichtige Verbindung für den internationalen Verkehr zwischen dem Raum Genf/Lausanne, der Franche-Comté sowie dem Raum Bern/Freiburg und dem Metropolitanraum Norditalien dar. Der Bund übernimmt mit der Aufnahme dieser Strecke - neben dem Gotthard, San Bernardino und Simplon - die Verantwortung für die vierte und letzte wichtige Verbindung für den Nord-Süd-Transitverkehr.
Goppenstein - Gampel des Abschnitts Spiez - Lötschberg - Gampel mit 10,9 Kilometern Länge. Diese Strecke stellt die Anbindung der grossstädtischen Agglomerationen Bern und Basel/Zürich an die norditalienische Grossregion Genova/Novara/Torino/Milano sicher. Der Bund übernimmt mit der Aufnahme dieser Strecke die Verantwortung für die ganze Lötschberg-Simplon-Achse als wichtige Verbindung für den Nord-Süd-Transitverkehr.
Der Kanton Wallis wird mit dem Netzbeschluss jährlich um rund 16 Millionen Franken entlastet. Er profitiert somit finanziell am stärksten von der Anpassung. Zudem entfallen Kosten für zwingend erforderliche Projekte wie Lärmschutzmassnahmen zur Umsetzung der Lärmschutzverordnung. Die Entlastung setzt sich wie folgt zusammen (Berechnungsbasis: Beiträge 2010):
Laufende Kosten für Unterhalt und Betrieb (Bedarf gemäss ASTRA-Schätzung):
- 21,45 Mio. CHF
Erhöhter Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung:
- 2,41 Mio. CHF
Auswirkungen auf nicht werkgebundene Beiträge:
+ 1,22 Mio. CHF
Reduktion des Globalbeitrags des Bundes an die Hauptstrassen im Kanton:
+ 6,56 Mio. CHF
Saldo:
- 16.08 Mio. CHF
Diese Besserstellung stellt einen bedeutenden Beitrag an die Sanierung des Staatshaushalts des Kantons Wallis dar und ist für einen ressourcenschwachen Kanton mit Sonderlasten von grosser Bedeutung.
Projekte auf den zu übernehmenden Strassen
Im Zusammenhang mit dem Netzbeschluss stehen folgende Projekte zur Diskussion:
Umfahrung Liddes
Verbindung T9 - Kreisel Galdikanal - Anschluss H509
Deren Zweckmässigkeit und Notwendigkeit ist noch abschliessend zu prüfen. Neben diesen bedeutenden Projekten stehen verschiedene kleinere Projekte zur Diskussion. Dazu gehören:
Sicherheitsstollen Tunnel du Mont-Chemin
Strassenverbreiterung Sembrancher - Orsières
Kreisel Abzweigung Val Ferret
Neue Linienführung von Pont-Sec nach Fontaines-Dessous
Verstärkung Galeriekonstruktion Tunnel St. Bernard und Tiercelein
Neue Beleuchtung Galery Sovery
Umbau Kreuzung Orsières
Strassenverbreiterungen Sembrancher - Orsières und Liddes - Bourg - St-Pierre
Strassenverbreiterung Liddes - Bourg - St-Pierre
Mittaltunnel: Sicherheitsstollen / neuer Tunnel sowie normgemässe Ausführung Elektromechanik
Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung bzw. bereits realisiert. Weitere werden derzeit planerisch konkretisiert und schrittweise umgesetzt. Der Kanton Wallis ist von diesen Massnahmen selber nicht direkt betroffen.
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen landesweit weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Kanton Wallis mit den Agglomerationsprogrammen Brig-Visp-Naters und Sion. Das Agglomerationsprogramm 1. Generation hat der Bund mit 4,85 Millionen Franken für das Programm Brig-Visp-Naters unterstützt. Für das Agglomerationsprogramm 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht weitere 21,23 Millionen Franken für das Programm Brig-Visp-Naters und 28,97 Millionen Franken für das Programm Sion vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt wie zum Beispiel die Verbesserung der Langsamverkehrsverbindungen wie Fuss- und Velowege, der Bau von Velostationen und Begegnungszonen sowie der Aufwertung von Dorfkernen. Zudem werden der Bahnhof und diverse Strassen in Sion umgestaltet.
Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2025 profitiert der Kanton Wallis durch die Erweiterung der Beförderungskapazität mit dem Einsatz von Doppelstockzügen. Zwischen Zermatt und Fiesch wird der Halbstundentakt eingeführt und der Shuttle Täsch - Zermatt wird im Viertelstundentakt verkehren.
