Arbeitsbesuch in London

Bundesrätin Doris Leuthard traf sich am 11. Oktober 2018 mit ihren britischen Amtskollegen Greg Clark, Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, und Transportminister Chris Grayling. Neben der Energie-, der Klima- und der Verkehrspolitik wurde auch der Brexit angesprochen.

Beim Treffen mit Greg Clark ging es um die Energiepolitik sowie die Anstrengungen der beiden Länder zur Reduktion der Treibhausgase. Minister Clark interessierte sich zudem für das Schweizer Verfahren zur Suche eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle.

Mit Transportminister Chris Grayling tauschte sich Bundesrätin Leuthard über intelligente Transportsysteme, die Digitalisierung und den Güterverkehr.

Bundesrätin Leuthard nutzte die Gespräche mit ihren Amtskollegen zudem, um über den Brexit zu sprechen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und UK basieren rechtlich auf den bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU. Der Entscheid der Briten, die EU zu verlassen, hat daher auch Auswirkungen auf das Verhältnis Schweiz-UK: Sobald der Brexit wirksam wird, verlieren die im Rahmen der bilateralen Abkommen mit der EU vereinbarten Regeln im Verhältnis zum Vereinigten Königreich ihre rechtlichen Grundlagen. Diese sind zu ersetzen. Der Bundesrat ist bestrebt, die bestehenden gegenseitigen Rechte und Pflichten über den Zeitpunkt des britischen EU-Austritts hinaus so weit als möglich sicherzustellen und in bestimmten Bereichen auszubauen. «Unser Ziel ist, einen lückenlosen Übergang zu garantieren», erklärte Bundesrätin Leuthard.

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