Minister-Erklärung zur besseren Bewältigung von Bahn-Störungen

Der Unterbruch der Rheintalstrecke bei Raststatt im Spätsommer 2017 führte zu einer massiven Behinderung des Bahnverkehrs. Um solche Störungen besser zu bewältigen, einigten sich die Verkehrsminister der betroffenen Länder auf Initiative der Schweiz und Deutschlands an einem Treffen in Leipzig auf Massnahmen zur Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs.

Die Schweiz war vom rund siebenwöchigen Streckenunterbruch bei Raststatt besonders betroffen, weil damit im Norden die wichtigste Zulaufstrecke zur Neuen Eisenbahn-Alpentransversale NEAT ausfiel. Da auf internationaler Ebene keine abgestimmten Massnahmen zur Bewältigung des Unterbruchs vorhanden waren, konnte nur ein Teil der Züge über andere Routen umgeleitet werden. Um den Umgang mit solchen Störfällen künftig besser zu lösen, haben Bundesrätin Doris Leuthard und ihr deutscher Amtskollege Andreas Scheuer die wichtigsten Akteure am 23. Mai 2018 zu einem Treffen nach Leipzig eingeladen.

Die Vertreter der Ministerien bekräftigten dabei, Anpassungen vorzunehmen, die zum Beispiel zur gegenseitigen Anerkennung der Sprachvorschriften für Lokführer und der Zulassungsverfahren nötig sind. Sie vereinbarten im Rahmen der Minister-Erklärung zudem, bauliche Massnahmen auf den Schienenkorridoren und Ausweichstrecken besser zu koordinieren und den grenzüberschreitenden Verkehr zu stärken und das neue Handbuch zum Störfallmanagement, das von der EU mit den Bahninfrastrukturbetreibern des Korridors Rotterdam-Genua und dem europäischen Verband der Schieneninfrastrukturunternehmen erarbeitet wurde, zu unterstützen.

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