Bundesrätin Simonetta Sommaruga nahm am 12. Oktober an einem informellen Treffen der Energieministerinnen und -minister der Europäischen Union (EU) in Prag teil. Die von der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft organisierte Konferenz war der Energieversorgungssicherheit gewidmet. Am 13. Oktober eröffnete Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Genf die internationale Konferenz zur Wasserkraft in Entwicklungsländern.
Am Treffen der europäischen Ministerinnen und Minister wurden die Energiesituation der Länder und die Vorbereitungen für den Winter diskutiert. Die Krise wird auch im kommenden Frühjahr noch nicht überwunden sein. In den Jahren 2023 und 2024 könnte die Lage angespannt bleiben, betonte Bundesrätin Sommaruga und teilte damit die Einschätzung ihrer europäischen Amtskolleginnen und -kollegen. Es gelte, weiterhin Energie zu sparen und die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu fördern.
Die Schweiz sei zwar kein EU-Mitglied, habe sich bei der Stärkung der Energieversorgung aber an verschiedenen europäischen Massnahmen orientiert, sagte die UVEK-Vorsteherin.
So hat der Bundesrat beim Gas analog zur EU ein freiwilliges Sparziel von 15 Prozent für das Winterhalbjahr festgelegt. Ausserdem hat er eine Kampagne mit einfachen, rasch umsetzbaren Energiespartipps für die Bevölkerung und Wirtschaft lanciert.
Strommarkt
Die Energieministerinnen und Energieminister sprachen in Prag auch über die Finanzierung der Energiewende und Reformen für den EU-Strommarkt. Die Schweiz verfolge die Arbeiten aufmerksam, sagte Bundesrätin Sommaruga. In der Schweiz sei die zweite Stufe der Strommarktliberalisierung im Parlament und in der Bevölkerung derzeit chancenlos, fügte sie im Zusammenhang mit der Strommarktordnung an.
Die Reise nach Prag bot für die Vorsteherin des UVEK auch die Gelegenheit, bilaterale Gespräche mit den europäischen Energieministerinnen und -ministern sowie den europäischen Umweltministerinnen und -ministern zu führen.
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Entwicklungsländer
Am 13. Oktober eröffnete Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Genf die internationale Konferenz zur Wasserkraft in Entwicklungsländern. Ziel der vom Bund und von der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) organisierten Veranstaltung ist es, den Ausbau der Wasserkraft weltweit zu beschleunigen. Zudem geht es um die Frage, wie Investitionen in Wasserkraft in Entwicklungsländern gefördert werden können.
Die UVEK-Vorsteherin räumte ein, dass die Wasserkraft vor zahlreichen Herausforderungen stehe. Dazu würden die Finanzierung, die gesellschaftliche Akzeptanz, das Klima und die Umwelt gehören. In den letzten zehn Jahren und bis zur Überwindung der Pandemie in Europa verzeichnete die Wasserkraftbranche aufgrund der niedrigen Marktpreise Verluste. Heute zeigt sich ein völlig anderes Bild. Die Wasserkraft sei sehr wichtig, um die Energiekrise zu bewältigen und die Abhängigkeit von Öl und Gas zu reduzieren, unterstrich Bundesrätin Sommaruga.
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