Stellungnahme des UVEK zum Abstimmungsresultat im Kanton Bern

Die Berner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben das revidierte kantonale Energiegesetz abgelehnt und dem Volksvorschlag zugestimmt.

Das UVEK nimmt das Resultat dieser konsultativen Abstimmung zur Kenntnis. Der Bundesrat hat am 23. März 2011 grünes Licht zur Aktualisierung der energiepolitischen Szenarien gegeben (Energieperspektiven). Schwerpunkt bilden drei Stromangebotsszenarien:

  • Szenario 1: Weiterführung des Strommix mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten Kernkraftwerke.
  • Szenario 2: Kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit.
  • Szenario 3: Vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie.

Parallel dazu sollen die damit verbundenen ökonomischen sowie innen- und aussenpolitische Fragen im Zusammenhang mit der künftigen Stromversorgung der Schweiz beantwortet werden. Erste Resultate erwartet der Bundesrat Ende Mai zur Vorbereitung der Diskussion im Parlament im Juni.

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