Stellungnahme UVEK zum Abstimmungsresultat im Kanton Nidwalden

Die Nidwaldner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben der vom Regierungsrat des Kantons Nidwalden vorgelegten Vernehmlassungsantwort betreffend Sachplanverfahren geologische Tiefenlager zugestimmt.

Das UVEK nimmt das Resultat dieser konsultativen Abstimmung zur Kenntnis. Das Verfahren und die Kriterien zur Standortsuche sind transparent und klar im Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager festgelegt, der vom Bundesrat im April 2008 verabschiedet worden ist. Die Standortsuche wird in drei Etappen durchgeführt, die innert 10-12 Jahren zu Standorten für ein Lager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (SMA), für ein Lager für hochradioaktive Abfälle (HAA) oder für ein Kombilager für beide Abfalltypen führen sollen.

Der Souverän des Kantons Nidwalden hat heute der Vernehmlassungsantwort zur Etappe 1 des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager zugestimmt, die der Nidwaldner Regierungsrat dem Schweizerischen Bundesrat bereits am 30. November 2010 unter dem Vorbehalt der Zustimmung seiner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eingereicht hatte.

Das Bundesamt für Energie wertet derzeit die Stellungnahmen aus der öffentlichen Anhörung zu Etappe 1 der Standortsuche aus. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Herbst 2011 unter Würdigung aller Ergebnisse und Stellungnahmen aus der Anhörung entscheiden, welche Standortgebiete im Sachplan aufgenommen und damit im weiteren Auswahlverfahren verbleiben. Der Sicherheitsaspekt bildet dabei ein zentrales Kriterium.

In Etappe 2 werden die Standortgebiete sicherheitstechnisch weiter und vertieft untersucht. Am Ende der Etappe 2 findet eine Einengung auf mindestens zwei Standorte pro Abfallkategorie (schwach- und mittelradioaktive sowie hochradioaktive Abfälle) statt.

In Etappe 3 erfolgt die definitive Standortwahl und das Rahmenbewilligungsverfahren wird eingeleitet. Der Bundesrat wird dann über die Rahmenbewilligungsgesuche entscheiden und dem Parlament eine entsprechende Botschaft unterbreiten. Dabei werden selbstverständlich auch die in Volksabstimmungen gemachten Meinungsäusserungen der Bevölkerung aus betroffenen Kantone mitberücksichtigt. Der Entscheid des Parlaments unterliegt dem fakultativen Referendum: Das Schweizer Stimmvolk wird also das letzte Wort haben. Eine Referendumsabstimmung zu den Rahmenbewilligungsgesuchen für geologische Tiefenlager könnte voraussichtlich um das Jahr 2020 stattfinden. Ziel ist es, im Jahr 2030 ein Lager für die SMA und 2040 ein Lager für die HAA in Betrieb zu nehmen.

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