Abschluss der Weltkonferenz über die Biodiversität: Blockade vermieden
Bern, 20.10.2012 - An der internationalen Biodiversitätskonferenz, die am 20. Oktober 2012 in Hyderabad (Indien) zu Ende gegangen ist, wurde die Koordination zwischen den verschiedenen Übereinkünften und Akteuren auf dem Gebiet der Biodiversität gestärkt. Die an der Konferenz von Nagoya im Jahr 2010 eingeleitete Dynamik zugunsten der Biodiversität hält an. Die Schweiz hat sich dem Konsens über die Finanzierungfrage, wie er in den letzten Stunden der Konferenz definiert wurde, nicht widersetzt. Die weltweiten Gelder, welche für die Biodiversität zu Verfügung stehen, sollen bis 2015 verdoppelt werden.
Am 20. Oktober 2012 ging die 11. Konferenz der Vertragsparteien der Biodiversitätskonvention (COP 11) in Hyderabad (Indien) zu Ende. Ziel der Konferenz war es, die Umsetzung des Strategischen Plans 2011-2020 und des Nagoya-Protokolls zu konsolidieren, welche an der Konferenz von 2010 in Nagoya (Japan) verabschiedet worden waren. Ausserdem sollten Beschlüsse zur Finanzierung der weltweiten Umsetzung gefasst werden.
Aus der Sicht der Schweizer Delegation hat die Konferenz in Hyderabad beträchtlich dazu beigetragen, die Umsetzung von Massnahmen zur Erhaltung der Biodiversität weltweit zu konsolidieren. Zahlreiche technische Fragen zur Gewährleistung der Qualität und des Follow-ups der Umsetzung des Strategischen Plans und seiner Ziele (der sogenannten Aichi-Ziele) konnten beantwortet werden. Dies wird die Effizienz der weltweiten Politik zum Schutz der Biodiversität markant steigern. Die vom Bundesrat im April 2012 genehmigte Strategie Biodiversität Schweiz greift die Ziele des Strategischen Plans 2011-2020 auf. Bis zum Sommer 2014 muss gemeinsam mit allen betroffenen Kreisen ein Aktionsplan ausgearbeitet werden, der die Strategie konkretisiert.
Auch in Bezug auf die Umsetzung des Nagoya-Protokolls wurden zahlreiche Punkte geklärt. Es wurde namentlich ein Arbeitsprogramm beschlossen, welches die künftige Umsetzung des Protokolls erleichtern soll. Das Protokoll regelt den Zugang zu genetischen Ressourcen und die gerechte Aufteilung der Vorteile, die sich aus ihrer Nutzung ergeben, und tritt in Kraft, sobald es von 50 Staaten ratifiziert worden ist. In der Schweiz schreitet die Ratifikation des Protokolls zügig voran: Die Vernehmlassung über die erforderlichen Gesetzesänderungen ging Anfang September 2012 zu Ende. Eine grosse Mehrheit der konsultierten Kreise begrüsste den Entwurf.
Finanzielle Mittel bis 2015 verdoppelt
Die Finanzierungsfrage sorgte an der Konferenz von Hyderabad für intensive Debatten. Die Entscheidung, die Mittel bis 2015 zu verdoppeln, wurde schliesslich kurz vor Konferenzschluss getroffen. Die Schweiz bedauert, dass diese Entscheidung getroffen wurde ohne dass die tatsächlichen Bedürfnisse zuvor auf solider Basis definiert wurden. Für die Schweiz, welche kürzlich ihren internationalen Beitrag in den Bereichen Entwicklung und Umwelt erhöht hat, war es nicht möglich, diesem Zwischenziel von 2015 formell zuzustimmen. Das Ziel wird trotzdem als Referenz für das nationale und internationale Engagement der Schweiz dienen.
Zusammenarbeit zwischen Klimapolitik und Erhaltung der Biodiversität
Im weiteren hat die Konferenz beschlossen, Rahmenbedingungen auszuarbeiten, damit präventive Massnahmen zur Erhaltung der Biodiversität in die Umsetzung des Programms zur Reduktion der Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern (Reducing Emissions from Deforestation and Degradation, REDD) integriert werden. Dieses Programm wurde im Rahmen der UNO-Klimakonvention beschlossen. Die Rahmenbedingungen sollen insbesondere gewährleisten, dass Tropenwälder aufgeforstet werden oder dass Boden- und Nutzungsrechte der indigenen Bevölkerungsgruppen erhalten bleiben.
Doris Leuthard in Hyderabad
Bundesrätin Doris Leuthard hat am 18. Oktober 2012 am Ministersegment der Konferenz teilgenommen. In ihrer Ansprache vor den anwesenden Ministerinnen und Ministern betonte sie, die Biodiversität sei der Schlüssel zur Wohlfahrt und zur wirtschaftlichen Entwicklung.
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