Treffen mit Thurgauer Regierung
Bern, 30.10.2012 - Bundesrätin Doris Leuthard hat sich heute in Frauenfeld mit den Vertretern der Thurgauer Regierung getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen Bahn- und Strassenprojekte sowie die landesinterne Umsetzung des mit Deutschland ausgehandelten Staatsvertrags zum Flugverkehr.
Bundesrätin Doris Leuthard und die Thurgauer Regierung haben sich an ihrem Treffen über die Vorlage für die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) sowie Lärmschutzmassnahmen im Schienengüterverkehr ausgetauscht. Ebenfalls angesprochen wurde die für Anfang 2014 im Rahmen des Netzbeschlusses des Bundes vorgesehene Aufnahme des Hauptstrassen-Abschnitts zwischen Bonau und Arbon ins Nationalstrassennetz.
Beim Gespräch ging es zudem um den mit Deutschland vereinbarten Staatsvertrag zum Flugverkehr sowie dessen Umsetzung in der Schweiz. Der vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Anfang Monat in Konsultation geschickte Bericht zeigt eine Reihe möglicher Betriebsvarianten auf und legt damit die Basis für eine fundierte Diskussion. Bundesrätin Leuthard bekräftigte, dass der Bund bei der Umsetzung des Staatsvertrags nach sachgerechten, nachvollziehbaren Kriterien vorgeht und einen Lastenausgleich anstrebt. Es sei zu vermeiden, dass nur eine Region die Folgen allein tragen müsse. Wichtige Kriterien zur Beurteilung der Varianten seien Sicherheit, Kapazität und Lärmschutz. Die betroffenen Kantone sowie der Flughafen Zürich und die Flugsicherung Skyguide können sich bis am 15. November zu den Betriebsvarianten äussern.Adresse für Rückfragen
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