Stärkung der Zusammenarbeit mit Brasilien: zwei Vereinbarungen unterzeichnet
Bern, 09.07.2013 - Gestern Montag hat Bundesrätin Doris Leuthard in Brasilia ein Abkommen unterzeichnet, welches die schweizerisch-brasilianische Zusammenarbeit im Luftverkehr stärkt. Eine zweite Vereinbarung, nämlich eine Absichtserklärung auf dem Gebiet der Bildung und Forschung, wurde vom Schweizer Botschafter in Brasilien, Wilhelm Meier, paraphiert. Während ihres Besuchs in der brasilianischen Hauptstadt führte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ausserdem Gespräche mit verschiedenen Ministerinnen und Ministern der brasilianischen Regierung.
Gemeinsam mit dem brasilianischen Luftfahrtminister Wellington Moreira Franco unterzeichnete Bundesrätin Leuthard in Brasilia ein Abkommen über die Beziehungen der beiden Länder auf dem Gebiet der Zivilluftfahrt. Mit dem Abkommen sollen die Rahmenbedingungen für Luftfahrtgesellschaften, die Flüge zwischen den beiden Ländern anbieten, und mithin die Verbindungen zu den Wirtschaftsmetropolen Brasiliens verbessert werden. Zu diesem Zweck sieht das Abkommen eine breitere Auslegung der Inländerklausel sowie eine vollständige Freigabe der Flugfrequenzen. Künftig können alle schweizerischen und brasilianischen Luftfahrtunternehmen ohne jegliche Einschränkung bezüglich Routen, Tarife und Anzahl Flugverbindungen pro Woche Direktflüge zwischen den Flughäfen der beiden Länder anbieten. Das Abkommen bietet zudem Gelegenheit, die technischen Sicherheitsvorschriften zu aktualisieren. Es ersetzt das 1998 zwischen den beiden Ländern geschlossene Abkommen über den Luftlinienverkehr, welches hätte überarbeitet werden müssen.
Darüber hinaus paraphierte der Schweizer Botschafter in Brasilien, Wilhelm Meier, eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) zum brasilianischen Stipendienprogramm Science without Borders. Seit der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens über die Forschungszusammenarbeit und eines Aktionsplans im September 2009 durch den damaligen Bundesrat Pascal Couchepin und dem brasilianischen Wissenschaftsminister Rezende wurden 22 gemeinsame Forschungsprojekte mit Geldern im Umfang von 4 Millionen Franken je Land gefördert. Gegenwärtig erarbeitet der Schweizerische Nationalfonds mit seiner brasilianischen Partnerorganisation CNPq eine neue Ausschreibung für gemeinsame Forschungsprojekte, und die EPFL federführende Hochschule (Leading House) für die Zusammenarbeit mit Brasilien prüft im Auftrag des SBFI mögliche weitere Zusammenarbeitsinstrumente. Das Memorandum of Understanding über das brasilianische Stipendienprogramm Science without Borders bietet ausserdem einen politischen Rahmen für die erleichterte Nutzung des Programms durch Schweizer Hochschulen.
Während ihres Aufenthalts in Brasilia traf sich Doris Leuthard mit mehreren Ministerinnen der brasilianischen Regierung zu Gesprächen. Mit dem brasilianischen Verkehrsminister César Borges tauschte sie sich über die Verkehrspolitiken der beiden Länder aus. Dabei ging es insbesondere um die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Bei ihrem Treffen mit Energie- und Bergbauminister Edison Lobao kamen die Energiepolitiken der beiden Länder zur Sprache. Auch mit der brasilianischen Umweltministerin Izabella Teixeira traf sich Doris Leuthard zu einer Unterredung. Dabei wurden die Klimaverhandlungen erörtert.
Für den zweiten Teil ihres Brasilienbesuchs reist Bundesrätin Leuthard nun weiter nach Rio de Janeiro und Sao Paulo. In Rio stehen Treffen mit den Behörden der Stadt sowie mit den Konzernchefs von Petrobras und Eletrobras auf dem Programm, zwei der bedeutendsten Unternehmen im lateinamerikanischen Energiesektor. In Sao Paulo sind namentlich Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der brasilianischen Wirtschaft geplant.
Der Schweizer Delegation gehört auch die Waadtländer Staatsrätin Jacqueline di Quattro als Vertreterin der Konferenz der kantonalen Energiedirektoren (ENDK) an.
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