Verkehrs- und Energiefragen im Zentrum des Arbeitsbesuchs in Rom
Bern, 06.09.2013 - Bundesrätin Doris Leuthard traf sich am 5. und 6. September 2013 in Rom mit Verkehrsminister Maurizio Lupi, mit Flavio Zanonato, dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung, sowie mit Umweltminister Andrea Orlando. Bei den Gesprächen ging es um die Verlagerungspolitik und die südlichen Zulaufstrecken zur NEAT, die Energiestrategien der beiden Länder und den Umgang mit Grossraubtieren.
Bundesrätin Doris Leuthard nutzte ihren Arbeitsbesuch in Rom, um mit dem italienischen Verkehrsminister Maurizio Lupi über die Verlagerungspolitik, die südlichen Zulaufstrecken zur NEAT und die für den 4-Meter-Korridor auf der Gotthard-Achse geplanten Ausbauten in Italien zu sprechen. Der Bundesrat hat sich im Mai bei der Verabschiedung der Botschaft zum 4-Meter-Korridor dafür ausgesprochen, dass die Schweiz die erforderlichen Ausbauten des Lichtraumprofils zwischen Chiasso und Mailand sowie zwischen Ranzo und Gallarate /Novara auf der italienischen Seite der Luino-Strecke mit einem Kredit von 230 Millionen Franken unterstützt und gestützt auf die im Dezember 2012 abgeschlossene Absichtserklärung mit Italien eine Vereinbarung dazu abschliesst. „Damit die NEAT den vollen Nutzen entfalten kann, braucht es gut funktionierende Anschlüsse", betonte Bundesrätin Leuthard. Die beiden Minister verständigten sich darauf, die in der Absichtserklärung enthaltenen Ausbauten und Projekte für die Umsetzung zu konkretisieren und die dazu nötigen Massnahmen sowie den Fahrplan bis Ende Jahr in einer ministeriellen Erklärung verbindlich zu verankern.
Bundesrätin Leuthard thematisierte auch die Bahnlinie Mendrisio-Varese (MEVA), die Varese, Como und Lugano miteinander verbindet und das Tessin an den Flughafen Malpensa anbindet. Die Schweiz erwartet, dass die Arbeiten vorangetrieben werden und der durch Verzögerungen auf der italienischen Seite entstandene Rückstand dadurch aufgeholt werden kann.
Beim Treffen mit Flavio Zanonato, der als Minister für wirtschaftliche Entwicklung für die Energiepolitik zuständig ist, ging es um die Energiestrategien der beiden Länder, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien und die Verhandlungen über ein Stromabkommen mit der EU. Minister Zanonato sicherte der Schweiz diesbezüglich seine volle Unterstützung zu. Die weiteren Schritte bei der Trans-Adriatic Pipeline (TAP) waren ebenfalls ein Thema. Das von der Schweiz unterstützte Projekt, an dem die Axpo beteiligt ist, hat im Juni den Zuschlag für den Transport von Erdgas von Aserbaidschan nach Europa erhalten. Es dient der Diversifizierung der Schweizer Gasversorgung.
Beim Arbeitsgespräch mit Umweltminister Andrea Orlando standen die internationale Klimapolitik und der Umgang mit geschützten Grossraubtieren im Zentrum. Bundesrätin Leuthard erläuterte ihrem Amtskollegen, welche Massnahmen die Schweiz für den Umgang mit dem Bär, Wolf und Luchs getroffen hat. Die Schweiz setzt sich für eine verstärkte internationale Zusammenarbeit mit den Nachbarländern ein. Bundesrätin Leuthard traf sich auch noch mit dem Vorsitzenden der Alpenkonvention, Corrado Clini, zum Austausch der aktuellen Projekte unter der italienischen Präsidentschaft.
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