Verkehrs- und Energiepolitik im Zentrum des Arbeitsbesuchs in Norwegen
Bern, 30.10.2014 - Bundesrätin Doris Leuthard traf sich heute in Oslo mit dem norwegischen Transport- und Kommunikationsminister Ketil Solvik-Olsen, mit Klima- und Umweltministerin Tine Sundtoft und mit Staatssekretär Kåre Fostervold vom Energieministerium. Den Abschluss des Arbeitsbesuchs bildete die Besichtigung des Schienenfahrzeugzentrums in Drammen, wo die von den Norwegischen Staatsbahnen bestellten Schweizer Flirt-Züge gewartet werden und die Schulung erfolgt.
Bundesrätin Leuthard behandelte mit ihren norwegischen Gesprächspartnern verschiedene Themen. Beim Treffen mit Staatssekretär Kåre Fostervold vom Ministerium für Energie und Erdöl ging es um die Energiepolitik der Schweiz, das angestrebte Stromabkommen mit der EU und die vom Bundesrat vorgesehene vollständige Öffnung des Strommarktes. Nach den Grossverbrauchern sollen ab 2018 auch private Haushalte und KMU ihren Lieferanten frei wählen können. Norwegen hat diesen Schritt im Rahmen des EWR bereits vollzogen und damit gute Erfahrungen gemacht. Angesprochen wurde auch die Wasserkraft, die in beiden Ländern für die Stromversorgung und Speicherung von grosser Bedeutung ist.
Mit Klima- und Umweltministerin Tine Sundtoft erörterte Bundesrätin Leuthard die Arbeiten für die neue, internationale Klimavereinbarung für die Zeit nach 2020. Sowohl die Schweiz als auch Norwegen engagieren sich für ein weltweit verbindliches Abkommen zur Reduktion der Treibhausgase und sind bereit, den Green Climate Fund zu unterstützen. Ebenfalls ein Thema war die Grüne Wirtschaft. Bundesrätin Leuthard legte dar, welche Anstrengungen die Schweiz dazu unternimmt.
Mit Transportminister Ketil Solvik-Olsen sprach die UVEK-Chefin über Planung und Finanzierung wichtiger Verkehrsinfrastrukturen. Die Schweiz setzt sowohl für ihre Eisenbahnprojekte als auch für den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr auf einen Fonds. Damit kann die Finanzierung langfristig abgesichert werden. Die Minister gingen zudem auf das Transeuropäische Verkehrsnetz ein, das die wichtigsten Transportrouten Europas umfasst. Mit Rotterdam-Genua und Antwerpen-Basel-Lyon führen zwei Schienengüterverkehrskorridore durch die Schweiz, Norwegen ist mit dem Oslo/Stockholm-Palermo-Korridor darin eingebunden. Der norwegische Staatssekretär des Transportministeriums informierte zudem über die Erfahrungen, die sein Land mit städtischen Verkehrsmanagementprojekten macht. Bundesrätin Leuthard orientierte ihre Gesprächspartner auch noch über das Unwetter-Warnsystem der Schweiz. In Norwegen war es am Mittwoch zu Überschwemmungen gekommen.
Zum Abschluss des Arbeitsbesuchs erhielt Bundesrätin Leuthard eine Führung durch das Schienenfahrzeugzentrum der Norwegischen Staatsbahnen in Drammen, einem Vorort von Oslo. Dort werden die von Stadler Rail gelieferten Flirt-Züge getestet und gewartet. Diese müssen strengen Anforderungen genügen, sowohl hinsichtlich der Zuverlässigkeit als auch der Wintertauglichkeit. In Drammen erfolgt auch die Schulung der Lokführer und des Zugpersonals. Stadler Rail hat 2008 den Zuschlag für die Lieferung von 50 elektrischen Triebzügen mit Option für zusätzliche 100 Fahrzeuge erhalten. Die ersten 50 Züge sind bereits seit längerer Zeit erfolgreich in Betrieb, weitere 31 Züge wurden inzwischen bestellt. Stadler Rail lieferte auch Trams für die Stadt Bergen, wo die früher stillgelegte Strassenbahn wieder aufgebaut wurde.
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