Arbeitsbesuch von Bundesrätin Leuthard in Brüssel
Bern, 29.01.2015 - Heute Donnerstag ist Bundesrätin Doris Leuthard zu einem Arbeitsbesuch nach Brüssel gereist. Dort hat sie den EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, Miguel Arias Cañete, und die EU-Kommissarin für Verkehr, Violeta Bulc, zu Gesprächen getroffen.
Den Auftakt zum heutigen Arbeitsbesuch der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in Brüssel bildete ein Gespräch mit Miguel Arias Cañete, dem EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie. Es handelte sich dabei um das erste offizielle Treffen zwischen dem neuen EU-Kommissar und Bundesrätin Leuthard. Das Gespräch diente einem Austausch über die laufenden Verhandlungen zu einem Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU. Beide Seiten bekräftigten ihren Willen, dass die Schweiz in den EU-Strombinnenmarkt, der ab 1. Juli 2015 operativ ist, integriert wird. Kommissar Arias Cañete erörterte die Möglichkeit und Bedingungen einer Übergangsregelung, welche gewährleisten soll, dass das Stromabkommen in Kraft gesetzt werden kann, bevor die institutionellen Fragen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union abschliessend geklärt sind. Dank einer solchen Regelung würde die Schweiz nicht als Drittstaat gelten und erhielte Zugang zum europäischen Strommarkt.
Anschliessend wurde Bundesrätin Leuthard von Violeta Bulc, der neuen EU-Kommissarin für Verkehr, zu einer Unterredung empfangen. Bei diesem Treffen wurden verschiedene Dossiers im Zusammenhang mit der Verkehrspolitik der Schweiz und Europas erörtert. So der TEN-T Bahnkorridor mit der NEAT und die Sanierung des Gotthard Strassentunnels. Frau Kommissarin Bulc informierte über ihre Absichten betreffend den Bereichen 4. Bahnpaket und Strassen-Pricing.
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