Bundesrätin Doris Leuthard hat Frankreichs Umweltministerin Ségolène Royal getroffen

Bern, 23.03.2015 - Bundesrätin Doris Leuthard wurde heute im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Paris von Ségolène Royal, der französischen Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie, empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Energiepolitik und die Klimaerwärmung. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK traf sich ferner mit dem französischen Staatssekretär für Verkehr Alain Vidalies zu einer Unterredung.

Die Energiepolitiken der Schweiz und Frankreichs sowie die Klimaerwärmung waren die Hauptthemen des ersten offiziellen Treffens zwischen Doris Leuthard und Ségolène Royal seit deren Ernennung zur Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie im April 2014.

Die UVEK-Vorsteherin und Ministerin Royal erörterten die Umsetzung neuer Energiepolitiken in ihren jeweiligen Ländern. Dabei betonte Bundesrätin Leuthard, die Schweiz strebe einen baldigen Abschluss eines Stromabkommens mit der Europäischen Union an. Auf dem Gebiet der bilateralen Zusammenarbeit im Energiebereich vereinbarten Doris Leuthard und Ségolène Royal, die Beziehungen zwischen den Ministerien der beiden Länder zu stärken, dies insbesondere in Fragen zur Grünen Wirtschaft und zu den Kapazitätsmärkten.

Im Hinblick auf das Kernkraftwerk Fessenheim rief Bundesrätin Leuthard die Besorgnis in der Region Basel in Erinnerung. Ministerin Royal bekräftigte das vom französischen Staatspräsidenten Hollande gemachte Versprechen, das Kraftwerk stillzulegen.

Des Weiteren tauschten sich Bundesrätin Leuthard und ihre französische Amtskollegin über die Vorbereitungsgespräche im Hinblick auf die UNO-Klimakonferenz aus, die im Dezember 2015 in Paris stattfinden wird. Bei dieser Gelegenheit erinnerte die UVEK-Vorsteherin an den Entscheid des Bundesrates, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der Schweiz gegenüber dem Stand von 1990 um 50 Prozent zu senken. Zudem bot sie Frankreich die Unterstützung der Schweiz bei der Vorbereitung der Verhandlungen an.

Auch die Abflussbewirtschaftung an der Rhone kam zur Sprache. Die beiden Delegationen kamen überein, die Ergebnisse einer Studie zu diesem Thema abzuwarten. Diese sollten bis im Sommer vorliegen.

Im Anschluss an dieses Gespräch traf sich Bundesrätin Leuthard mit Alain Vidalies, dem französischen Staatssekretär für Verkehr, zu einer Unterredung. Dabei wurden Fragen rund um das Genfer S-Bahn-Projekt CEVA und den EuroAirport Basel-Mulhouse erörtert. Im Hinblick auf CEVA plädierte die UVEK-Vorsteherin für die Beschaffung einer einheitlichen Fahrzeugflotte. Die Gespräche mit den Regionalbehörden, die auf französischer Seite für die Wahl des Rollmaterials zuständig sind, werden fortgesetzt.

Betreffend die Bahnverbindung zwischen Basel und dem EuroAirport wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die die Gespräche zu diesem Vorhaben - und insbesondere über dessen Finanzierung - weiterführen soll.


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