Verkehrs- und Energiethemen im Zentrum des Arbeitsbesuchs in Rom

Bern, 24.09.2015 - Bundesrätin Doris Leuthard traf sich heute in Rom mit Federica Guidi, Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung, und dem italienischen Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio. Bei den Gesprächen ging es schwergewichtig um die Energiepolitik, die digitale Wirtschaft und um Verkehrsthemen. Dabei kam auch der Gotthardbasistunnel zur Sprache. Bundesrätin Leuthard lud Minister Delrio ein, der Eröffnungsfeier vom 1. Juni 2016 beizuwohnen. Die Schweiz und Italien haben sich zudem auf ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Führerausweisen verständigt.

Bundesrätin Leuthard sprach zunächst mit Federica Guidi, die als Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung für die Energiepolitik zuständig ist. Sowohl die Schweiz als auch Italien setzen auf verstärkte Energieeffizienz und den Ausbau erneuerbarer Energien. Bundesrätin Leuthard plädierte dafür, dass Italien die Schweizer Herkunftsnachweise für die Stromkennzeichnung anerkennt, da die Schweiz die europaweiten Standards erfüllt. Ebenfalls thematisiert wurden Fragen des Stromhandels und der Gasinfrastrukturen. Die Ministerinnen sprachen zudem über den von Italien forcierten Ausbau des Breitbrandnetzes und die entsprechenden Regulierungen. Dies ist für die Swisscom-Tochter Fastweb von Bedeutung, gehört sie in Italien doch zu den führenden Breitband-Anbieterinnen.

Beim Gespräch mit Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio ging es sodann um die NEAT und den Gotthardbasistunnel. Bundesrätin Leuthard lud ihren Amtskollegen ein, der Eröffnungsfeier vom 1. Juni 2016 beizuwohnen. Was die Realisierung des 4-Meter-Korridors auf der Gotthardachse betrifft, mit dem der Transport von Sattelaufliegern mit einer Eckhöhe von 4 Metern ermöglicht wird, sind die Arbeiten auf Kurs. Sie starten 2016. Die von der Schweiz und Italien vereinbarten Arbeiten betreffen u.a. Massnahmen auf der Strecke Chiasso-Mailand sowie auf der Luino-Linie. Diese ist für die Verlagerungspolitik wichtig, da sie die Terminals in Busto-Arsizio und Gallarate erschliesst. Der Schweiz ist es ein Anliegen, dass diese Linie mit dem Europäischen Zugsicherungssystems (ETCS) ausgerüstet wird. Zur Sprache kam auch die Bahnstrecke Mendrisio-Varese, die das Tessin an den Flughafen Malpensa anbindet. Bundesrätin Leuthard dankte Minister Delrio für seinen Einsatz zur Wiederaufnahme der Arbeiten auf italienischer Seite. Auf Schweizer Seite wurde der Betrieb zwischen Como und Stabio via Mendrisio Ende 2014 aufgenommen.

Fortschritte sind auch bei den Führerausweisen zu verzeichnen: Die Schweiz und Italien haben sich auf ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Führerausweisen verständigt. Fähigkeitsausweise von Berufschauffeuren werden künftig ebenfalls gegenseitig anerkannt. Die Unterzeichnung des Abkommens wird in Lugano erfolgen.  

Bundesrätin Leuthard sprach mit Minister Delrio schliesslich noch über die Schifffahrt auf dem Lago Maggiore. Diese wird von einem italienischen Unternehmen betrieben und basiert wie auf dem Luganersee auf einem Abkommen zwischen der Schweiz und Italien und einer Konzession, die Ende 2016 ausläuft. Bundesrätin Leuthard und ihr Amtskollege möchten die Neukonzessionierung nutzen, um ein attraktiveres Angebot sicherzustellen. Die Fachleute beider Länder werden noch in diesem Jahr Vorschläge dazu erarbeiten. Dem Kanton Tessin ist das Thema ebenfalls wichtig. Er hat im Hinblick auf die Erneuerung der Konzession mit der Ente Regionale per il Sviluppo del Locarnese e Vallemaggia eine Studie zum touristischen Potenzial der Schifffahrt auf dem Lago Maggiore in Auftrag gegeben.

Der Schweizer Delegation gehörte auch der im Kanton Tessin für Verkehrsfragen zuständige Staatsrat Claudio Zali an.


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