Bundesrat genehmigt Bauprogramm für die Fertigstellung der Nationalstrassen
Bern, 23.03.2016 - Der Bundesrat hat heute das 9. Langfristige Bauprogramm für die Fertigstellung der Nationalstrassen gutgeheissen. In den nächsten vier Jahren sollen im Durchschnitt je 460 Millionen Franken in die Netzfertigstellung investiert werden - vor allem in den Kantonen Bern, Wallis, Schwyz und Uri.
Das Schweizerische Nationalstrassennetz ist zu gut 96 Prozent fertiggestellt und in Betrieb. Die noch verbleibenden 4 Prozent umfassen rund 70 Kilometer Nationalstrassen. Die Schwerpunkte liegen dabei in der Fertigstellung der A5 und der A16 im Kanton Bern, der A9 im Oberwallis und der A4 in den Kantonen Uri und Schwyz.
Die Federführung und die Bauherrenrolle bei der Netzfertigstellung obliegen den Standortkantonen. Sie leisten auch eine Teilfinanzierung. Der Bund bezahlt den grössten Teil und hat die Oberaufsicht.
Das 9. Langfristige Bauprogramm berücksichtigt die Finanzplanung des Infrastrukturfonds und die aktuellen Projektkenntnisse der Kantone und des Bundesamtes für Strassen (ASTRA). Alle Projekte der Netzfertigstellung sind gemäss ihrem aktuellen Stand betreffend Kosten und Terminen abgebildet. Die Projekte "Stadttunnel Zürich", "Bahnhof – Gellertdreieck Basel“, "Scheiteltunnel Brünig" und "Jenaz – Dalvazza“ verfügen noch nicht über ein genehmigtes Generelles Projekt und weisen somit noch entsprechende Unsicherheiten auf.
Die finanziellen Mittel für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes stammen aus dem Infrastrukturfonds. Zur Verfügung stehen 8,5 Milliarden Franken (Preisbasis 2005, ohne Teuerung und MwSt). Gemäss der aktuellen Endkostenprognose reicht dieser Betrag, um die genehmigten Projekte zu finanzieren.
Gemäss Voranschlag 2016 und Finanzplan 2017 – 2019 des Bundes stehen in den kommenden Jahren folgende Beträge für die Finanzierung des Bundesanteils an der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes zur Verfügung:
2016: 617 Mio. Franken
2017: 418 Mio. Franken
2018: 370 Mio. Franken
2019: 438 Mio. Franken
Im Jahr 2016 liegt der Bedarf aufgrund von Projektverzögerungen allerdings gut 100 Mio. Franken tiefer. Die entsprechenden Mittel verbleiben im Infrastrukturfonds. In den Jahren 2016 bis 2019 fliessen knapp 80 Prozent der budgetierten Gelder zur Fertigstellung der Nationalstrassen in die Kantone Bern und Wallis.
Mit dem 9. Langfristigen Bauprogramm können die Erwartungen der Kantone erfüllt werden, wie die dazu eingegangenen Stellungnahmen der Kantone zeigen.
Eröffnungstermine zwischen 2016 und 2019
- A9 Sierre – Gampel: Teileröffnung 2016
- A16 Delémont Est – Grenze JU/BE: Eröffnung 2016
- A28 Umfahrung Küblis: Eröffnung 2016
- A5 Biel Ost – Biel Süd: Eröffnung 2017
- A9 Gampel – Brig Glis: Teileröffnung 2017
- A16 Court – Tavannes: Eröffnung 2017
Weitere grosse Projekte der Netzfertigstellung sind:
- A4 Neue Axenstrasse
- A5 Umfahrung Biel Westast
- A9 Umfahrung Visp, Pfynwald, Riedberg
KASTEN
Das 1960 vom Bundesparlament im sogenannten Netzbeschluss festgelegte Nationalstrassennetz umfasst 1892,5 Kilometer. 1823,3 Kilometer davon waren Ende 2015 fertiggestellt. Die Fertigstellung des Netzes ist Sache der Kantone, der Bund bezahlt aber den „Löwenanteil“ (durchschnittlich 87 Prozent) und hat die Oberaufsicht.
Das Langfristige Bauprogramm wird alle vier Jahre vom Bundesrat genehmigt. Gestützt darauf erteilt das UVEK die Genehmigung des jährlichen Bauprogramms. Für das Jahr 2016 hat das Parlament für die Netzfertigstellung 617 Millionen Franken aus dem Infrastrukturfonds freigegeben.
Adresse für Rückfragen
Mediendienst Bundesamt für Strassen
+41 58 464 14 91; info@astra.admin.ch
Dokumente
Herausgeber
Der Bundesrat
https://www.admin.ch/gov/de/start.html
Generalsekretariat UVEK
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
Bundesamt für Strassen ASTRA
http://www.astra.admin.ch
