Luftverkehr: Doris Leuthard unterzeichnet Abkommen mit Indonesien
Bern, 31.03.2016 - Heute Donnerstag haben die Schweiz und Indonesien in Jakarta ein bilaterales Luftverkehrsabkommen unterzeichnet. Bundesrätin Doris Leuthard hat anlässlich ihres offiziellen Arbeitsbesuchs in Indonesien den Wortlaut des Abkommens zusammen mit dem indonesischen Verkehrsminister Ignasius Jonan paraphiert. Dank dem Abkommen wird die schweizerisch-indonesische Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Luftverkehrs gestärkt. In Jakarta wurde die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom indonesischen Präsidenten Joki Widodo empfangen. Bei dieser Gelegenheit wiederholte die Vizepräsidentin des Bundesrates die Einladung an das indonesische Staatsoberhaupt zu einem Staatsbesuch in der Schweiz. Abgesehen von den Fragen rund um den Verkehr standen bei diesem Arbeitsbesuch die Energiepolitik und das Klima im Mittelpunkt der Gespräche.
Das in Jakarta unterzeichnete Abkommen regelt die Beziehungen zwischen der Schweiz und Indonesien im Bereich der Zivilluftfahrt. Es soll bessere Rahmenbedingungen für Luftfahrtgesellschaften schaffen, die Verbindungen zwischen den beiden Ländern anbieten. Neu können beide Staaten mehrere Unternehmen für den Linienverkehr bezeichnen. Diese Fluggesellschaften haben nun auch die Möglichkeit, Marketingvereinbarungen abzuschliessen. Zudem haben beide Staaten neue Bestimmungen im Bereich der technischen Sicherheit (Safety) und der Sicherheit in der Luftfahrt (Security) vereinbart. Aus der Sicht der Schweiz wurde damit ein modernes Vertragsdokument geschaffen, das den heutigen Anforderungen der Zivilluftfahrt weitgehend entspricht. Das bisherige Abkommen stammte aus dem Jahr 1978 und musste an die Marktentwicklung angepasst werden. Der Bundesrat hatte an seiner Sitzung vom 23. März grünes Licht für die Unterzeichnung des neuen Abkommens gegeben.
Am Tag zuvor hatte der indonesische Präsident Joko Widodo die Vizepräsidentin des Bundesrates zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Dabei hatte Widodo betont, sein Land wolle in die Infrastrukturen investieren, namentlich im Verkehr.
Rizal Ramli, der für Energie- und Verkehrsthemen zuständige Koordinierende Minister, unterstrich bei seinem Gespräch mit Doris Leuthard die Herausforderungen, mit denen Indonesien in diesen Bereichen konfrontiert ist. Das zahlreiche Inseln zählende Land will seine CO2-Emissionen senken und den öffentlichen Verkehr ausbauen. Nach Auffassung von Doris Leuthard bieten sich diese Herausforderungen als Gelegenheit an, die Zusammenarbeit und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern auszubauen.
Die UVEK-Vorsteherin traf sich ausserdem zu Unterredungen mit dem Minister für nationale Entwicklungsplanung, Sofyan Djalil, sowie mit der Umwelt- und Forstwirtschaftsministerin Siti Nurbaya Bakar. Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen beiden Ministerinnen standen die vielfältigen Funktionen der Wälder im Kampf gegen die Klimaerwärmung und die Erhaltung der Biodiversität.
In Jakarta traf sich Doris Leuthard zudem mit Le Luong Minh, dem Generalsekretär der ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen). Dieser regionalen Wirtschaftsgemeinschaft gehören zehn Staaten mit gesamthaft rund 620 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern an. Das Treffen bot Gelegenheit zu einem umfassenden Gedankenaustausch, insbesondere über die Umsetzung des in Paris verabschiedeten Klimaabkommens und über die Infrastrukturproblematik.
Auf dem Programm der Indonesienreise standen ferner mehrere Besichtigungen. So hatte Bundesrätin Leuthard Gelegenheit zu einem Besuch des indonesischen Instituts der Wissenschaften sowie des nationalen Zentrums für Meteorologie und Klima. Letzteres beteiligt sich an einem internationalen Projekt zur Beobachtung und Analyse der Folgen der Klimaänderungen, welches von MeteoSchweiz koordiniert wird. Abgerundet wurde der Besuch durch eine Präsentation indonesischer Projekte auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, durch die Besichtigung einer Fabrik des ABB-Konzerns und durch einen Besuch bei der nationalen Fluggesellschaft Garuda.
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wird von einer Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft (Cleantech- und Transportbranche) begleitet.
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