Bund fokussiert Koordination im Bereich Cleantech
Bern, 20.04.2016 - Cleantech ist ein weltweit wachsender Zukunftsmarkt, auf dem sich viele Schweizer Firmen zunehmend erfolgreich positionieren können. Die vom Bundesrat 2011 verabschiedete Strategie für Ressourceneffizienz hat massgeblich dazu beigetragen. Mit seinem Masterplan Cleantech hat der Bund seine Rolle als Türöffner definiert, um Kräfte zu bündeln und Synergien zwischen den Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik zu schaffen. Dass dies gelungen ist, zeigte der Umsetzungsbericht, den der Bundesrat im Mai 2015 zur Kenntnis genommen hatte. Nach einer erneuten Lageanalyse hat der Bundesrat heute beschlossen, den Masterplan nicht länger als eigenständige Strategie weiterzuführen, sondern die bereits laufenden Massnahmen im Rahmen anderer bestehender Strategien (u.a. Bericht Grüne Wirtschaft und Strategie Nachhaltige Entwicklung) weiterzuführen. Das Bundesamt für Energie bleibt erste Anlaufstelle für Anliegen im Bereich Cleantech und übernimmt die Koordinationsfunktion in der Bundesverwaltung.
Der Bundesrat hat im Mai 2015 den Umsetzungsbericht zum Masterplan Cleantech zur Kenntnis genommen und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten. Die beteiligten Bundesstellen haben hierzu gemeinsam mit der Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektorinnen und -direktoren (VDK) eine umfassende Lageanalyse durchgeführt.
Die Analyse zeigt, dass sich die bisherige Cleantech-Strategie bewährt und auf öffentlicher und privatwirtschaftlicher Ebene zahlreiche Aktivitäten ausgelöst hat. Die meisten der 2011 definierten Massnahmen wurden erfolgreich umgesetzt. Als wichtiger Grundsatz für künftige Arbeiten wurde erneut festgehalten, dass der Bund in erster Linie für gute Rahmenbedingungen zu sorgen hat.
Vor diesem Hintergrund kommt der Bundesrat zum Schluss, dass sich eine eigenständige Weiterführung des Masterplans Cleantech nicht länger aufdrängt. Die noch laufenden Massnahmen können im Rahmen anderer bestehender Strategien angegangen werden.
Der Bundesrat legt weiterhin Wert auf ein koordiniertes Vorgehen im Bereich Cleantech und hat hierzu heute dem UVEK (Bundesamt für Energie) die Koordinationsrolle übertragen. Er lässt sich spätestens Ende 2019 erneut mit einer Gesamtschau über den aktuellen Stand der Arbeiten informieren und wird dann über das weitere Vorgehen entscheiden.
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