Bundespräsidentin Leuthard am Gipfel der „Belt and Road Initiative“ (BRI) in Peking

Bern, 15.05.2017 - In Peking ist am Montag, 15. Mai 2017, der Gipfel der „Belt and Road Initiative“ (BRI) zu Ende gegangen. Rund 28 Staats- und Regierungschefs nahmen daran teil; Bundespräsidentin Doris Leuthard vertrat die Schweiz. Ziel des BRI- oder Seidenstrassen-Gipfels war es, den Handel insbesondere zwischen Asien und Europa zu stärken und die Vernetzung der Kontinente zu besprechen. Die Initiative ist aus Sicht der Schweiz begrüssenswert und kann einen Beitrag zur Stärkung des Wohlstands entlang der Routen und des Ausbaus der Beziehungen zwischen den Kontinenten leisten, insbesondere durch die Förderung des Austauschs in den Bereichen Kultur, Tourismus und Forschung.

Für den Erfolg der Initiative ist es zentral, international anerkannte Normen und Standards einzuhalten, wo nötig zu harmonisieren sowie die Transparenz bei internationalen Finanztransaktionen zu garantieren und die Rechtsstaatlichkeit zu respektieren. Diese Position der Schweiz brachte Bundespräsidentin Leuthard in Peking zum Ausdruck.

Im Vorfeld des Gipfels hatte sie den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Dabei betonten beide Seiten, dass die „Belt and Road Initiative“ das Potenzial berge, die schweizerisch-chinesischen Beziehungen weiter zu vertiefen –  im Sinne der innovativen strategischen Partnerschaft, wie sie 2016 zwischen beiden Ländern vereinbart wurde. Bundespräsidentin Leuthard zeigte sich überzeugt, dass die Schweizer Wirtschaft gute Beiträge zur Initiative werde leisten können und betonte, dass sich die Schweiz im Rahmen der BRI für hohe Sozial- und Umweltstandards einsetze.

Zur Sprache kamen auch Finanzfragen, namentlich die Öffnung der Märkte, sowie Energiefragen, die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen und die Digitalisierung. Der chinesische Präsident und die Bundespräsidentin haben ihren Willen zum Ausdruck gebracht, das Freihandelsabkommen zwischen den beiden Ländern weiterzuentwickeln.

Zwischen der Schweiz und China bzw. schweizerischen und chinesischen Institutionen wurden anlässlich des Besuchs mehrere Abkommen und Vereinbarungen unterzeichnet, darunter eine Roadmap zur Zusammenarbeit in Energiefragen und eine Vereinbarung, die die Kooperation zwischen dem Eidgenössischen Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) und der chinesischen Bildungsvereinigung für den internationalen Austausch (CEAIE) institutionalisiert.

Zur Schweizer Delegation gehörte auch Jörg Gasser, Staatssekretär für internationale Finanzfragen im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD). Am Rande des BRI-Gipfels führte die Bundespräsidentin bilaterale Gespräche mit Staats- und Regierungschefs der eingeladenen Staaten. Insbesondere traf sie den griechischen Premierminister Alexis Tsipras sowie die Staatsrätin und Aussenministerin Myanmars, Aung San Suu Kyi.

Die Bundespräsidentin nahm in Peking auch an mehreren Anlässen teil, bei denen der Austausch zwischen der Schweiz und China in unterschiedlichen Wirtschafts- und Kultursparten im Zentrum stand: an der Verleihung der Sino-Swiss Business Awards, an einem Anlass zum „Tourismusjahr Schweiz – China 2017“ an der Grossen Mauer und an einer Veranstaltung zu Mode, Kreativität und Innovation in beiden Ländern.


Adresse für Rückfragen

Kommunikation UVEK, Tel. +41 58 462 55 11



Herausgeber

Generalsekretariat UVEK
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html

Staatssekretariat für internationale Finanzfragen
http://www.sif.admin.ch

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/de/home/uvek/medien/medienmitteilungen.msg-id-66724.html