Grenzüberschreitende Umweltauswirkungen: Schweiz nimmt an Konferenz in Minsk teil

Bern, 24.05.2017 - Die Schweiz nimmt an der 7. Konferenz der Vertragsparteien der Espoo-Konvention über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen teil. Die Tagung findet vom 13. bis 16. Juni in Minsk (Weissrussland) statt. Am 24. Mai 2017 hat der Bundesrat das Verhandlungsmandat der Schweizer Delegation verabschiedet.

Das Übereinkommen von Espoo soll gewährleisten, dass ein Land, welches eine Anlage mit möglicherweise grenzüberschreitenden negativen Umweltauswirkungen bauen will, die Folgen dieses Vorhabens evaluiert. Zudem soll es sicherstellen, dass die potenziell betroffenen Nachbarländer über die möglichen Umweltauswirkungen informiert und konsultiert werden. In Minsk werden die Staaten vom Stand der Umsetzung des Übereinkommens Kenntnis nehmen und ein Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre beschliessen. Die Schweizer Delegation wird die Beschlussanträge generell unterstützen.

Ergänzend zur Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens findet auch die dritte Tagung der Parteien des Protokolls über die strategische Umweltprüfung (SUP) statt. Die Schweiz, die das Protokoll bisher nicht ratifiziert hat, wird als Beobachterin an den Diskussionen teilnehmen.


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Martine Rohn-Brossard, Leiterin der Schweizer Delegation, Abteilung Internationales, BAFU, +41 79 820 06 01



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