Bundesrätin Doris Leuthard beendet Arbeitsbesuch in Vietnam und Thailand – Infrastrukturen und Nachhaltigkeit im Fokus
Bern, 06.04.2018 - Im Rahmen ihres Arbeitsbesuchs in Vietnam und Thailand hat Bundesrätin Doris Leuthard ein neues Luftverkehrsabkommen mit Vietnam unterzeichnet, den Premierminister von Vietnam sowie mehrere Mitglieder der Regierungen beider Länder getroffen und an Veranstaltungen zu den Themen Grüne Wirtschaft, Infrastrukturen und Stadtentwicklung teilgenommen. Thailands stellvertretender Premierminister Somkid Jatusripitak regte eine strategische Partnerschaft zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen an.
Das Treffen mit Vietnams Premierminister Nguyen Xuan Phuc diente der Stärkung der langjährigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Vietnam. Die Schweiz leistet seit 25 Jahren wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit. Zur Sprache kamen die bilateralen Beziehungen, die Rahmenbedingungen für schweizerische Investoren, die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Vietnam sowie die Umsetzung des unterzeichneten Luftverkehrsabkommens (vgl. Medienmitteilung vom 3. April 2018), das bessere Rahmenbedingungen für Luftfahrtgesellschaften vorsieht. Der Premierminister regte zudem eine partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Innovation an. Das aufstrebende Schwellenland gehört zu den Schwerpunktländern der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit. Die Schweiz unterstützt Vietnam insbesondere darin, das Wirtschaftswachstum nachhaltig zu gestalten. Dieses ist seit Jahren stabil und liegt über dem Durchschnitt der umliegenden südostasiatischen Staaten.
Ausserdem tauschte sich die UVEK-Vorsteherin in Hanoi mit mehreren Ministern der vietnamesischen Regierung aus. Beim Treffen mit dem für die Energiepolitik zuständigen Industrie- und Handelsminister Tran Tuan Anh wurde erörtert, wie der rapid wachsende Energiebedarf der vietnamesischen Wirtschaft umweltfreundlich gedeckt werden kann. Im Vordergrund steht eine Steigerung der Effizienz in der Industrie, im Verkehr, in Gebäuden und bei den Stromnetzen. Bundesrätin Leuthard schlug vor, die bilaterale Zusammenarbeit in diesen Gebieten sowie beim von der Regierung Vietnams angestrebten Ausbau der Wasserkraft auszudehnen. Die Schweiz verfüge hier über erprobte Technologien und grosses Know-How. Mit Umweltminister Tran Hong Ha wurde über Finanzierungsmechanismen zum Erhalt der Biodiversität sowie die positive Wirkung von international gültigen Standards für den Umweltschutz diskutiert. Bundesrätin Leuthard verwies dabei auf die von der Schweiz entwickelte Better Gold Initiative, die darauf abzielt, in der Rohstoffindustrie mit Anreizen und Transparenz Umwelt- und Sozialstandards zu etablieren. Vereinbart wurde darüber hinaus eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz, Wasser und Abfallmanagement. Im Gespräch mit Planungs- und Investitionsminister Nguyen Ching Dung ging es um die Behandlung Schweizer Investoren in Vietnam sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Mit Transportminister Nguyen Van The wurden laufende Verkehrsprojekte sowie die Finanzierung von Strassen-, Schienen- und Wasserinfrastruktur thematisiert.
An einem Business Forum in Hanoi zum Thema grüne Wirtschaft („Green Growth“) mit schweizerischen und vietnamesischen Wirtschafts- und Regierungsvertretern unterstrich die UVEK-Vorsteherin, Wohlstand und Nachhaltigkeit seien keine Gegensätze. Die Schweiz könne Vietnam auf dem Weg zu einer grünen Wirtschaft mit Wissenstransfer, Technologien und Finanzhilfen unterstützen.
Herausforderung Stadtentwicklung
In Ho-Chi-Minh-City im Süden Vietnams nahm Bundesrätin Leuthard an einer Veranstaltung mit Fachleuten und Politikern zur Thematik Stadtentwicklung teil. Dabei verwies sie auf die weite Verbreitung von Energiestädten in der Schweiz. Ho-Chi-Minh-City stehe angesichts seines rasanten Bevölkerungswachstums (2015: 8,2 Mio. Einwohner – Prognose 2030: 13 Mio. Einwohner) vor der Herausforderung, Lebensqualität mit einem schonenden Ressourcenverbrauch zu verbinden. Zentral sei eine integrale Stadtplanung: Nationale, regionale und lokale Regierungen müssten in gegenseitiger Absprache den Bau von Verkehrswegen sowie die Wasser- und Energieversorgung und die digitale Infrastruktur vorantreiben.
Auf dem Programm standen zudem ein Treffen mit dem Vizebürgermeister von Ho-Chi-Minh-City sowie ein Besuch des Saigon Hi-Tech Parks, in welchem Firmen mit Spitzentechnologien angesiedelt sind; so etwa aus den Bereichen Elektronik, Datenmanagement, Telekommunikation sowie Bio- und Nanotechnologie. Mit dem Park positioniert sich Vietnam als Staat mit investitionsfreundlichem Klima.
Thailand: Wirtschaftlicher und politischer Aufbruch
In der thailändischen Hauptstadt Bangkok traf Bundesrätin Leuthard mit dem stellvertretenden Premierminister Somkid Jatusripitak zusammen. Im Zentrum ihrer Diskussion stand die Würdigung der bilateralen Zusammenarbeit, die sich seit 1932 konstant und gut entwickelt habe. Die Schweiz ist der neuntgrösste Investor in Thailand. Somkid unterstrich, Thailand sei offen für weitere Schweizer Investitionen und Innovationen; namentlich bei der Energieeffizienz und der Mobilität. Im Sinne einer weiteren Vertiefung regte er eine strategische Partnerschaft an. Die Schweiz wird dieses Angebot prüfen. Bundesrätin Leuthard betonte die Bedeutung des Demokratisierungsprozesses in Thailand. Ein wichtiger Schritt seien dabei die für 2019 angekündigten Wahlen.
Im Gespräch mit dem stellvertretenden Transportminister Pailin Chuchotethaworn ging es um die Auswirkungen der chinesischen Belt and Road Initiative (BRI) auf Thailand. Der Ast der BRI zwischen China und der indochinesischen Halbinsel soll mit dem thailändischen Eastern Economic Corridor (EEC) verbunden werden. Beim EEC handelt es sich um eine staatliche geförderte Wirtschaftszone in drei Provinzen im Osten des Landes, in der Industrien mit neuen Technologien angesiedelt werden sollen. Hierbei werden Infrastrukturen in Milliardenhöhe benötigt. Vereinbart wurde zudem eine Zusammenarbeit zu Fragen der Sicherheit im Strassenverkehr. Die Schweiz verzeichnet seit einigen Jahren dank dem Massnahmenpaket „Via Sicura“ weniger Opfer im Strassenverkehr. In Thailand besteht auf diesem Feld noch Handlungsbedarf.
Thema beim Austausch mit Energieminister Siri Jirapongphan war der von Thailand angestrebte Ausbau der erneuerbaren Energien. Damit soll die Abhängigkeit von Gasimporten und Kohlekraftwerken vermindert werden. Thailands Energiepolitik passt sich schnell Technologie- und Marktentwicklungen an; so etwa beim Ausbau erneuerbarer Energien und des Stromnetzes oder bei Massnahmen zur Förderung von Energieeffizienz. Auch hier bestehen Chancen für Kooperationen mit Schweizer Unternehmen und der Verwaltung. Bundesrätin Leuthard lud den Minister zu einem Besuch in die Schweiz ein.
Rhein-Konvention als Vorbild für den Schutz des Mekong
Des weiteren diskutierte die UVEK-Vorsteherin auch mit dem stellvertretenden Umweltminister General Ekachai Chansri. Zur Sprache kam dabei das Projekt „Green Mining“, mit welchem die Regierung über ein Anreizsystem die Belastung der Umwelt beim Abbau von Mineralien vermindern will. Bundesrätin Leuthard würdigte dieses Engagement. Sie bot Thailand zudem Unterstützung beim Schutz des Mekong-Flusses an und verwies dabei auf die Erfahrungen der Schweiz beim grenzüberschreitenden Schutz des Rheins.
Schliesslich trat die UVEK-Vorsteherin an einer Veranstaltung zum zwanzigjährigen Bestehen der schweizerisch-thailändischen Handelskammer auf. Bei dieser Gelegenheit hob sie die Bedeutung einer guten Infrastruktur für den Zusammenhalt und den wirtschaftlichen Erfolg eines Landes hervor. Die Absicht der thailändischen Regierung zur Förderung der Digitalisierung («Thailand 4.0») sowie für die Zusammenführung von EEC und BRI werde sich auszahlen. Die Schweiz habe grosse Erfahrungen mit dem Bau und der soliden Finanzierung von Infrastrukturen: „Unsere Ingenieurskunst ist Schweizer Qualität vom Feinsten“, sagte die Bundesrätin und unterstrich die Anwendung von internationalen Standards bei der Umsetzung der BRI. Die Schweiz vernetze sich daneben auch über die Digitalisierung und den freien Waren- und Personenverkehr mit der Welt: „Offenheit ist für Thailand und die Schweiz ein gutes Rezept für die Zukunft – in einer Zeit des wachsenden Protektionismus erst recht“, führte die UVEK-Vorsteherin aus.
Bundesrätin Leuthard wurde auf dieser Reise begleitet von Schweizer Wirtschaftsvertretern aus den Bereichen Infrastruktur, Energie und Verkehr sowie von Regierungsrat Hans-Peter Wessels (BS), dem Präsidenten der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KÖV).
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