Verkehrsminister einigen sich auf Massnahmen, um Störungen auf wichtigen Bahnstrecken besser zu bewältigen

Bern, 23.05.2018 - Auf Einladung von Bundesrätin Doris Leuthard und ihres deutschen Amtskollegen Andreas Scheuer trafen sich heute in Leipzig Verkehrsminister der europäischen Korridorländer, um Massnahmen zum besseren Umgang bei Störungen des Bahnsystems zu besprechen. Der Unterbruch der Rheintalbahn im letzten Jahr zeigte, dass es grossen Handlungsbedarf gibt. Die Minister einigten sich in einer gemeinsamen Erklärung unter anderem darauf, Massnahmen zur Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs, zur gegenseitigen Anerkennung technischer Standards sowie zur besseren Koordination von Baustellen zu treffen.

Der rund siebenwöchige Streckenunterbruch der Rheintalbahn bei Raststatt vom Spätsommer 2017 führte zu einer massiven Behinderung des Bahnverkehrs auf dem Güterverkehrskorridor zwischen Rotterdam und Genua. Die Schweiz war davon besonders stark betroffen, weil damit im Norden die wichtigste Zulaufstrecke zur Neuen Eisenbahn-Alpentransversale NEAT ausfiel. Da auf internationaler Ebene keine abgestimmten Massnahmen zur Bewältigung eines solchen Unterbruchs vorhanden waren, konnte nur ein Teil der Züge über andere Routen in die Schweiz und nach Italien umgeleitet werden. Vielen Unternehmen entstanden durch den Streckenunterbruch und die Zugsausfälle erhebliche Umsatzeinbussen und zusätzliche Kosten. Alle waren sich in der Folge einig, dass der Umgang mit solchen Störfällen grenzüberschreitend besser gelöst werden muss.

Um diese Arbeiten zu unterstützen, haben Bundesrätin Doris Leuthard und ihr deutscher Amtskollege Andreas Scheuer am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) in Leipzig die wichtigsten Akteure zu einem Treffen eingeladen und sich heute mit ihnen getroffen. Anwesend waren Vertreter der Ministerien der Anrainerstaaten der betroffenen europäischen Schienengüterverkehrskorridore (Schweiz, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg), der EU-Kommission, Infrastrukturbetreiber des Schienenverkehrs, Kunden des Schienengüterverkehrs sowie weitere Akteure. Sie waren sich einig, dass es zur Bewältigung schwerwiegender Unterbrüche ein auf internationaler Ebene abgestimmtes Vorgehen und die systematische Koordination mit allen Betroffenen braucht. Die Minister unterstützen das neue Handbuch zum Störfallmanagement, das von der EU mit den Bahninfrastrukturbetreibern des Korridors Rotterdam-Genua und dem europäischen Verband der Schieneninfrastrukturunternehmen (RailNetEurope) erarbeitet wurde.

Die Vertreter der Ministerien bekräftigten in einer gemeinsamen Erklärung zudem, dass sie bereit sind, gesetzgeberische Anpassungen vorzunehmen, die in ihrem Aufgabengebiet liegen, beispielsweise zur gegenseitigen Anerkennung der Sprachvorschriften für Lokführer und der Zulassungsverfahren. Sie vereinbarten ausserdem, bauliche Massnahmen entlang der Korridore und auf den Ausweichstrecken besser zu koordinieren.

Bunderätin Leuthard nutzte die Reise nach Leipzig zudem für bilaterale Gespräche mit dem Generaldirektor der Union des Industries Ferroviaires Européennes (UNIFE) Philippe Citroën und mit dem deutschen Verkehrsminister Andreas Scheuer. Dabei ging es unter anderem um grenzüberschreitende Bahnprojekte, das automatisierte Fahren sowie das Flugverkehrsdossier. Bundesrätin Leuthard erinnerte daran, dass es für die Schweiz aus Sicherheitsgründen wichtig ist, am Flughafen Zürich die Entflechtung der An- und Abflugrouten im Osten verwirklichen zu können.

Bundesrätin Leuthard wurde bei ihren Treffen von den Präsidenten der ständerätlichen und nationalrätlichen Verkehrskommission, Claude Janiak und Edith Graf-Litscher, begleitet.

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