Fernverkehrskonzession: SBB und BLS einigen sich auf einvernehmliche Lösung
Bern, 22.08.2019 - Auf Initiative und dank Vermittlung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem Berner Regierungsrat Christoph Neuhaus haben sich die SBB und die BLS beim Fernverkehr auf eine einvernehmliche Lösung verständigt: Die BLS wird ab Dezember 2019 die Linie Bern – Biel und ab Dezember 2020 die Linie Bern – Burgdorf – Olten betreiben. Ab Dezember 2020 wird die BLS zudem die Linien Bern – Neuenburg und Neuenburg – La Chaux-de-Fonds im Stundentakt im Fernverkehr führen. Im Rahmen der geplanten besseren Anbindung von La Chaux-de-Fonds an die Westschweizer Städte geht die Linie Neuenburg – La Chaux-de-Fonds mittelfristig an die SBB über. Die BLS betreibt die Linien unter der Fernverkehrskonzession der SBB, aber in voller Eigenverantwortung mit eigenem Rollmaterial und eigenem Zugspersonal. Die BLS verzichtet auf eine eigene Konzession – und die SBB zieht ihre Beschwerde gegen die Verfügung zurück. Die Konzession für den Fernverkehr bleibt für die nächsten zehn Jahre integral bei der SBB.
Die Spitzen der SBB und der BLS haben in den letzten Wochen mehrere Gespräche zum Fernverkehr geführt. Die von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und dem Berner Regierungsrat Christoph Neuhaus angeregten und begleiteten Treffen verliefen konstruktiv, sodass der Rechtsstreit um die Fernverkehrskonzession gütlich beigelegt werden konnte. Die SBB und die BLS haben in einem Vertrag die Details der Zusammenarbeit im Fernverkehr geregelt. Der Bund begrüsst es, dass sich SBB und BLS geeinigt haben. «So kann ein langwieriger Rechtsstreit vermieden werden. Die gemeinsame Lösung stärkt den öffentlichen Verkehr in der Schweiz», freut sich Bundesrätin Simonetta Sommaruga. «Der Kanton Bern als Mehrheitsaktionär der BLS nimmt die Einigung mit Freude zur Kenntnis. Der Wiedereinstieg in den Fernverkehr ist für die BLS eine grosse Chance und stärkt den öV im Kanton Bern und den angrenzenden Kantonen».
Zusammenarbeit der Bahnen zum Nutzen der Passagiere
Der Betriebsvertrag sorgt für ein attraktives Bahnangebot. Das dient den Reisenden. Die einvernehmliche Lösung erhöht zudem die Planungssicherheit und stärkt den Investitionsschutz. Sie sieht konkret vor, dass die BLS die Fernverkehrslinien Bern – Biel ab Fahrpanwechsel im Dezember 2019 und Bern – Burgdorf – Olten ab Dezember 2020 betreiben wird. Ab Dezember 2020 wird sie zudem stündlich Fernverkehrszüge auf der Strecke Bern – Neuenburg – La-Chaux-de-Fonds führen. Bis dann erfolgt dies weiter unter der laufenden Regionalverkehrskonzession, mit Abgeltungen der Besteller. Ab Dezember 2020 erhält die BLS von der SBB einen Beitrag für die Unterdeckung aus dieser Linie. Im Rahmen der von der SBB geplanten besseren Anbindung von La Chaux-de-Fonds an die Westschweizer Städte geht die Linie Neuenburg – La Chaux-de-Fonds mittelfristig an die SBB über. Diese Linie wird ab dann nur noch von der SBB oder einer ihrer Partnerbahnen betrieben. Die BLS wird dafür mit anderen Fernverkehrslinien bzw. Fernverkehrskilometern kompensiert.
Aufgrund der einvernehmlichen Lösung verzichtet die BLS auf eine eigene Fernverkehrskonzession und die SBB zieht ihre Beschwerde diesbezüglich beim Bundesverwaltungsgericht zurück.
Hinweis Point de Presse
Die Eckpunkte der einvernehmlichen Lösung werden an einem Point de Presse kurz erläutert. Dieser findet heute Donnerstag, 22. August 2019, um 10.30 Uhr im Medienzentrum in Bern statt. Daran nehmen teil:
- Bundesrätin Simonetta Sommaruga
- Regierungsrat Christoph Neuhaus
- Monika Ribar, Verwaltungsratspräsidentin der SBB
- Rudolf Stämpfli, Verwaltungsratspräsident der BLS
Adresse für Rückfragen
UVEK: Annetta Bundi, Informationsdienst UVEK, +41 58 462 50 02
Kanton Bern: Regierungsrat Christoph Neuhaus, Bau-, Verkehrs- und Energiedirektor, +41 31 633 31 02
SBB: Stephan Wehrle, Medienstelle SBB Personenverkehr, +41 79 356 81 23
BLS: Medienstelle BLS, media@bls.ch, +41 58 327 29 55
Dokumente
Herausgeber
Generalsekretariat UVEK
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Bundesamt für Verkehr
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