Bundesrat Ignazio Cassis setzt sich für koordiniertes Vorgehen bei Lockerung der Covid-19 Massnahmen ein

Bern, 21.04.2020 - Heute Dienstag, 21. April 2020 hat sich Bundesrat Ignazio Cassis mit den deutschsprachigen Aussenministern ausgetauscht. In einem per Videokonferenz durchgeführten Treffen plädierte er für ein koordiniertes und möglichst rasches Vorgehen der Nachbarländer und der EU bei der Lockerung der COVID-19 Massnahmen. Zudem bedankte er sich bei seinen Amtskollegen für die gute Zusammenarbeit bei der Repatriierung von Schweizer und ausländischen Staatsangehörigen.

Die aktuelle COVID-19 Krise stand im Zentrum der heutigen Gespräche mit den Aussenministern von Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg. Bundesrat Ignazio Cassis wurde dabei von Roberto Balzaretti, Staatssekretär und Direktor der Direktion für Europäische Angelegenheiten, begleitet.

Enge Zusammenarbeit in der Krise

Der Chef des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten betonte, dass eine Krise dieses Ausmasses in Europa nur gemeinsam bewältigt werden kann. So hat die Schweiz in den letzten Wochen zum Beispiel französische Patienten aufgenommen oder Schutzmaterial nach Italien geliefert. Die Schweiz profitierte im Gegenzug von einer engen Einbindung ins EU-Krisenmanagement und von den regelmässigen bilateralen Absprachen mit den EU-Staaten. Diese Zusammenarbeit hat sich als wichtiger Faktor bei der Krisenbewältigung erwiesen. «Covid-19 ist aktuell noch eine Gesundheitskrise. Sie wandelt sich jedoch bereits in eine Wirtschafts- und Finanzkrise und schliesslich wird die Pandemie und ihre notwendigen Bekämpfungsmassnahmen zu einer sozialen Krise führen», sagte Bundesrat Cassis an der Videokonferenz. «Deshalb ist es richtig, jetzt darüber nachzudenken, wie wir aus der Krise herauskommen und welche Massnahmen in den kommenden Wochen zu ergreifen sind». Die Lockerung der nicht-pharmakologischen COVID-19-Bekämpfungsmassnahmen (social distancing) soll in Einklang mit dem epidemischen Verlauf so rasch und koordiniert wie möglich erfolgen, um eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zu erreichen und gleichzeitig eine neue Kontaminationswelle zu vermeiden.

Repatriierung europäischer Staatsangehöriger

Bundesrat Ignazio Cassis erwähnte an der Videokonferenz auch die Rolle der Schweiz bei der Rückholaktion von Schweizer und europäischen Staatsangehörigen. Seit Beginn der Krise wurden über 30 Flüge durchgeführt. Neben Schweizer Staatsangehörigen konnten auch rund 1'870 EU-Bürger in ihre Heimat zurückgeholt werden, darunter 458 Deutsche, 151 Österreicher und 16 Luxemburger. Gleichzeitig haben 655 Schweizer Bürger von Flügen profitiert, die von Deutschland, Österreich oder Luxemburg durchgeführt wurden. Der Vorsteher des EDA bedankte sich für die gute Zusammenarbeit, den direkten Austausch und die «gelebte Solidarität» bei der Organisation dieser Repatriierungsflüge.

Enge Beziehungen

Nicht nur in der aktuellen COVID-19-Krise, sondern auch in anderen Bereichen arbeiten die deutschsprachigen Länder eng zusammen und tauschen sich regelmässig aus. So haben Bundesrat Cassis und seine Amtskollegen die schwierige Migrationssituation im griechisch-türkischen Grenzgebiet erörtert, die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit in Krisenzeiten und die Rolle der UNO hervorgehoben und über die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft im schwierigen Kontext einer Pandemie und den damit verbundenen digitalen Austauschformen gesprochen. Die deutschsprachigen Aussenminister haben sich darauf verständigt, dass während der deutschen Ratspräsidentschaft eine enge Abstimmung bei den Bilateralen Beziehungen Schweiz – EU erfolgen soll.

Die jährlichen Treffen der Aussenminister der deutschsprachigen Länder wurden 2006 ins Leben gerufen. Sie haben zum Ziel, die guten Beziehungen zwischen der Schweiz, Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg weiter zu pflegen und zu stärken. Das ist notwendig um auch in Krisenzeiten – COVID-19 beweist es – gut und unkompliziert zusammen arbeiten zu können. Bundesrat Cassis hat seine Amtskollegen für nächstes Jahr in die Schweiz eingeladen.


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