Coronavirus: Bundesrat Berset und Kantone besprechen die Zusammenarbeit in der besonderen Lage
Bern, 29.06.2020 - Bundesrat Alain Berset und Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben heute in Bern die Zusammenarbeit in der besonderen Lage gemäss Epidemiengesetz besprochen. Nach Beendigung der ausserordentlichen Lage liegt die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bekämpfung eines Wiederanstiegs der COVID-19-Fälle bei den Kantonen. Massnahmen auf Bundesebene sind aber weiterhin möglich. Dabei spielen gute Schutzkonzepte und ein zuverlässiges Contact Tracing eine zentrale Rolle. Bund und Kantone haben einen regelmässigen Austausch vereinbart.
Thema des Treffens war die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen, nachdem der Bundesrat am 19. Juni die ausserordentliche Lage beendet hat. Die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bewältigung eines Wiederanstiegs der Covid-19-Fälle liegt seither bei den Kantonen. Kantone, die eine Zunahme der Fallzahlen feststellen, sollen lokale Ausbrüche mit geeigneten Massnahmen und gegebenenfalls in Absprache mit anderen Kantonen bewältigen. Eine zentrale Rolle spielt dabei ein zuverlässiges Contact Tracing. Es ist Aufgabe der Kantone, neue Infektionsfälle schnell zu identifizieren und zu isolieren, mögliche «Hotspots» zu erkennen und Übertragungsketten frühzeitig zu unterbrechen. Sie müssen zudem sicherstellen, dass die Schutzkonzepte funktionieren und eingehalten werden. Der Bund unterstützt die Kantone in ihrer Arbeit und nimmt eine Koordinationsfunktion ein. In der besonderen Lage kann nach Anhörung der Kantone weiterhin auch der Bundesrat Massnahmen anordnen.
Bundesrat Alain Berset und die Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben zudem über die Koordination zwischen Bund und Kantone diskutiert. Vorgesehen sind regelmässige Treffen zwischen dem Departement des Innern (EDI) und der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK), der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und dem Verein Kantonsärztinnen und Kantonsärzte Schweiz (VKS). Diese Treffen ergänzen die bestehenden Koordinationsplattformen zwischen Bund und Kantonen wie etwa die Telefonkonferenzen zwischen dem BAG und allen Mitgliedern des VKS oder die Sitzungen des Bundesstabes für Bevölkerungsschutz (BSTB), in dem die Kantone ebenfalls vertreten sind.
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