Videokonferenz der Bundespräsidentin mit nächster EU-Ratspräsidentschaft Portugal

Bern, 17.11.2020 - Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat sich an einer je einstündigen Videokonferenz mit dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa sowie mit Premierminister António Costa ausgetauscht. Portugal übernimmt am 1. Januar 2021 die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU). Im Zentrum der gestern und heute erfolgten Gespräche standen die Europapolitik, die Bewältigung der Corona-Pandemie, Klima- und Umweltfragen sowie die bilateralen Beziehungen und die Investitionen in den Bahnbereich.

Bundespräsidentin Sommaruga erläuterte ihren Gesprächspartnern den Stand des Europadossiers. Der Bundesrat hat letzte Woche seine Position in Bezug auf das institutionelle Abkommen festgelegt und den Kontakt mit der EU aufgenommen. Präsident Rebelo de Sousa und Premierminister Costa informierten ihrerseits über die Pläne der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2021.

Betreffend die Corona-Krise sind sich Portugal und die Schweiz einig, dass eine enge Absprache und Koordination sehr wertvoll ist. Der Einbezug der Schweiz in die europäischen Krisenbewältigungsmechanismen habe sich bewährt, sagte Bundespräsidentin Sommaruga. Weiteres Thema waren die Arbeiten für einen klimagerechten Wiederaufschwung nach der Pandemie («Green Recovery»). Bundespräsidentin Sommaruga und ihre Gesprächspartner informierten sich gegenseitig über die Klimapolitik ihrer Länder. Sie tauschten sich auch darüber aus, wie die Schweiz und Portugal als gleichgesinnte Staaten ihre umweltpolitischen Ziele auf internationaler Ebene am besten erreichen können.

Beide Seiten würdigten die traditionsreichen und engen Beziehungen. Derzeit leben rund 260’000 Portugiesinnen und Portugiesen in der Schweiz; sie sind damit die drittgrösste Ausländergruppe in unserem Land. Umgekehrt leben rund 4500 Schweizerinnen und Schweizer in Portugal. Wirtschaftlich spielen in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern Investitionen in erneuerbare Energien eine wachsende Rolle.

Die Videokonferenzen vom Montag und Dienstag, 16./ 17. November 2020, fanden anstelle des ursprünglich geplanten Besuchs von Bundespräsidentin Sommaruga in Lissabon statt. Dieser musste aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden.


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