Bundesrätin Sommaruga am EU-Verkehrsministertreffen in Paris

Bern, 22.02.2022 - Am Montag und Dienstag, dem 21. und 22. Februar 2022, nahm Bundesrätin Simonetta Sommaruga am informellen Treffen der Verkehrsministerinnen und -minister der Europäischen Union in Paris teil. An diesem Anlass tauschte sie sich mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie über die Dekarbonisierung aus.

In Le Bourget bei Paris diskutierten die Ministerinnen und Minister der Länder Europas über Innovationen im Verkehrsbereich, über die Verkehrsverlagerung sowie über das transeuropäische Verkehrsnetz. Die Schweiz spielt für das EU-Programm zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur eine wichtige Rolle. Der Gotthard-Basistunnel sowie der Ceneri-Tunnel gehören zum Nord-Süd-Güterverkehrskorridor, der Rotterdam mit Genua verbindet. Eingebunden ist die Schweiz zudem mit dem Nordsee-Mittelmeer-Korridor von Antwerpen nach Lyon bzw. Basel.

Verlagerung auf die Schiene

Die Schweiz ist Europameisterin im Bahnfahren, betonte Bundesrätin Simonetta Sommaruga anlässlich des Treffens. Damit aber die Schweiz ihre Alpentransversalen optimal nutzen kann, müssen auch die umliegenden Länder ihre Strecken ausbauen. Zudem braucht es europaweit harmonisierte technische Normen für den Schienenverkehr. Mit vereinten Kräften können die ehrgeizigen Ziele bei der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene erreicht werden.

Die Ministerinnen und Minister erörterten ausserdem die sozialen Standards und Arbeitsbedingungen im Verkehrsbereich. Nach Ansicht der UVEK-Vorsteherin müssen die Verbesserungen für die Arbeitnehmenden in diesem Sektor mit einer ökologischeren Mobilität einhergehen. Simonetta Sommaruga erwähnte speziell die Schwerverkehrszentren, welche die Schweiz zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eingerichtet hat. Dort wird nicht nur die Erfüllung technischer Vorschriften, sondern auch die Einhaltung der Ruhezeiten der Chauffeurinnen und Chauffeure überprüft. Dies verbessert die Strassensicherheit, sorgt für einen ausgewogeneren Wettbewerb zwischen Strasse und Schiene und stärkt die schweizerische Politik der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene.

Linksrheinische Bahnstrecke

Die Reise nach Paris bot der UVEK-Vorsteherin zudem Gelegenheit zu mehreren bilateralen Diskussionen. So traf sich Simonetta Sommaruga unter anderem mit dem französischen Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari zu einem Gespräch. Dabei hob sie hervor, dass die Schweiz den Bau der neuen Bahnverbindung EuroAirport Basel–Mulhouse–Freiburg unterstützt und die Weiterentwicklung des Schienengüterverkehrs auf der linksrheinischen Bahnstrecke konkretisieren möchte.

Bundesrätin Sommaruga traf sich mit EU-Verkehrskommissarin Adina Valean zu einer Besprechung. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Mobilität sowie die Bedeutung des Verkehrs für die Klimaneutralität.

Besuch in Berlin am Donnerstag

Bundesrätin Simonetta Sommaruga war auf Einladung des französischen Verkehrsministers Jean-Baptiste Djebbari nach Paris gereist. Am kommenden Donnerstag wird die UVEK-Vorsteherin die Verkehrsthemen anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Berlin weiter vertiefen.


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