Offizielle Ansprache anlässlich des Staatsbesuchs des Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping

Bern, 15.01.2017 - Ansprache von Bundespräsidentin Doris Leuthard vom 15. Januar 2017

(Es gilt das gesprochene Wort)

Herr Präsident der Volksrepublik China

Frau Peng

Meine Herren Minister

Exzellenzen

meine Damen und Herren

Es ist eine grosse Ehre und eine Freude, Herr Präsident, dass Sie heute unser Gast sind! Mit Ihrem Besuch würdigen Sie die jahrelangen konstruktiven Beziehungen zwischen der Schweiz und China. Heute, in einer herausfordernden Zeit für die internationale Gemeinschaft, messen wir den Gesprächen mit Ihnen besondere Wichtigkeit bei. China schultert zunehmend Verantwortung in der Welt – was wir begrüssen und verdanken:

  • Als offene Volkswirtschaft ist es für die Schweiz wichtig, dass auch China für fairen Wettbewerb und freien Handel einsteht – nicht nur bilateral, sondern auch regional und global. Gerade in Anbetracht protektionistischer Tendenzen weltweit zählen wir auf eine Vorreiterrolle Chinas.
  • Die Auswirkungen des Klimawandels sind weltweit zu sehen und zu spüren. In der Schweiz schmelzen die Gletscher, Hochwasser, wie in China, nehmen zu. China spielte für das Zustandekommen des Pariser Klimaabkommens eine wesentliche Rolle und wir hoffen, dass das Engagement bei der Umsetzung des Abkommens und bei weiteren Massnahmen zur Reduktion fossiler Energie weitergeht.
  • Wir schätzen zudem Chinas Engagement in der UNO, namentlich die Beiträge für friedenserhaltende Einsätze. Die Schweiz engagiert sich stark für Frieden, Stabilität und Rechtsstaatlichkeit und wir befürworten in der multilateralen Politik eine verstärkte Zusammenarbeit.

Die Welt steht vor Herausforderungen, die wir nur gemeinsam durch Kooperation lösen können. Die schweizerisch-chinesischen Beziehungen sind dynamisch und hatten daher schon mehrfach Modellcharakter für die Kontakte zwischen China und ganz Europa.

Wir haben einen weiten Weg gemeinsam zurückgelegt seit die Schweiz 1950 als eines der ersten westlichen Länder die Volksrepublik China diplomatisch anerkannte. Unser Wissen und unser Verständnis füreinander sind gewachsen. Heute sind unsere Beziehungen so eng wie nie zuvor.

Wir haben mehr als 20 bilaterale Dialoge: zur Wirtschaft, zu Finanzfragen, zu den Menschenrechten, zu Migration, Arbeitsrecht, geistigem Eigentum. Aber auch Gesundheit und Umwelt sind wichtige Felder der Zusammenarbeit. Ich erinnere auch an unsere langjährige Zusammenarbeit im Bereich der Wasserwirtschaft.

Beim Besuch meines Vorgängers in Peking im April letzten Jahres haben wir die Freundschaft zwischen unseren Ländern vertieft und beschlossen, unsere Beziehungen unter den Titel einer „Innovativen Strategischen Partnerschaft“ zu stellen.

Das bedeutet, dass China und die Schweiz eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit anstreben. Ausdruck davon sind die morgen vorgesehenen Unterzeichnungen in weiteren Gebieten des Austausches und die regelmässigen Kontakte auf hoher Ebene.

Zu einer Partnerschaft gehört ein respektvoller Dialog auch dort, wo es Differenzen und andere Meinungen gibt. Eine enge Kooperation ist trotz unterschiedlicher Systeme und Gesellschaftsmodellen nötig und möglich: Dies beweisen die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.

Offenheit, der Freiraum des Denkens und der Austausch von Ideen tragen dazu bei, dass die Schweiz zu den innovativsten Ländern der Welt zählt. In vielen Ratings zählen wir zu den Top-Nationen der Welt. Daran haben wir lange gearbeitet und versuchen uns stetig zu verbessern und Neues wie die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft in unser System einzubauen. Es ist dieses Potential, das wir in eine Partnerschaft einbringen können, die über gegenseitige wirtschaftliche Interessen weit hinausreicht.

Bei meinem Besuch im August letzten Jahres konnten wir uns über Klimawandel, Wasser, Energie, Transport und grüne Wirtschaft austauschen. Ich war beeindruckt von den chinesischen Bestrebungen hin zu mehr Nachhaltigkeit und einem von Innovation getriebenen Wachstum. Begrüssenswert sind auch die Pläne Chinas einen nationalen CO2-Emissionshandel einzuführen. Es wäre der grösste Markt weltweit, wie China bereits Weltmarktführer ist für Erneuerbare Energie. Darüber hinaus verfolgen wir auch weitere Entwicklungen mit Interesse:

  • So sind wir froh, die Rolle unserer zwei Staaten bei globalen Fragen auch im Rahmen des neu lancierten bilateralen strategischen Dialogs diskutieren, und auch in wichtigen internationalen Gremien enger zusammenarbeiten zu können.
  • Wir begleiten die „One Belt, One Road“-Initiative Chinas mit Interesse. Nachdem die Schweiz mit dem Bau des längsten Eisenbahntunnels der Welt die Bedeutung von Infrastrukturen für den Handel und die Menschen in Europa betont hat, sind wir gespannt auf die Entwicklungen in Asien.
  • Das Jahr des Tourismus unterstreicht, dass die zwischenmenschlichen Kontakte immer wichtiger werden. Die Schweiz ist ein sicheres Land und freut sich über die vielen Besucherinnen und Besucher aus China. Das festigt auch den kulturellen Austausch. Schliesslich gehört China mit seiner sehr langen und spannenden Geschichte zu den Hochkulturen der Menschheit.
  • Und ich möchte China zur Austragung der Olympischen Winterspiele 2022 gratulieren. Dass erstmals dieselbe Stadt Sommer- wie Winterspiele ausrichten kann, ist eindrücklich. Auf Wunsch tragen wir zu den Spielen in Peking gerne Expertise bei.

Wir befinden uns in der festlichen Zeit zwischen unserem Neujahr und dem chinesischen Neujahr. Bald, am 28. Januar, beginnen wir das Jahr des Hahns. Er steht für Verlässlichkeit, Ehrlichkeit und Kommunikation. China findet in der Schweiz einen verlässlichen, ehrlichen Partner, der den Austausch schätzt – ganz im Sinne der positiven Charakteristiken des Hahns.

Die Beziehungen unserer Länder sind ausgezeichnet. Ich für meinen Teil freue mich sehr, darüber zu sprechen, wie wir diese Beziehungen weiter vertiefen können. Damit heisse ich Sie, Herr Präsident, Ihre Gattin und die gesamte Delegation noch einmal herzlich willkommen in der Schweiz!


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