Thurgau

Netzbeschluss

Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.

Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.   

Bedeutung der Übernahme durch den Bund

Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten. 

Bedeutung für den Kanton Thurgau

Heute liegen im Kanton Thurgau rund 47 Kilometer Nationalstrassen. Mit der Anpassung des Netzbeschlusses übergibt der Kanton Thurgau 32,1 Kilometer Kantonsstrasse dem Bund.  Der Kanton Thurgau gibt neben Bern, Graubünden, Basel-Landschaft und Zürich am meisten Strassen an den Bund ab. Damit verlängert sich das Nationalstrassennetz im Kanton Thurgau auf 79 Kilometer. Davon sind:

  • ca. 49 Kilometer Nationalstrassen 1. und 2. Klasse und
  • ca. 30 Kilometer Nationalstrassen 3. Klasse (mit Mischverkehr).

Betroffen ist folgender Abschnitt:

  • Grüneck - Kantonsgrenze SG des Abschnitts Grüneck - Meggenhus mit 32,1 Kilometern Länge. Durch die Aufnahme dieses Abschnitts werden die mittelstädtischen Agglomerationen Arbon und Rorschach sowie die Entwicklungsgebiete entlang der T14 direkter an die grossstädtischen Agglomerationen Winterthur/Zürich angebunden. Zudem wird die mittelstädtische Agglomeration Kreuzlingen/Konstanz an die benachbarte grossstädtische Agglomeration St. Gallen angebunden. Mit dieser Anpassung wird der gestiegenen Bedeutung der Strecke für die regionalen Entwicklungsschwerpunkte des Kantons Rechnung getragen.
Karte Kanton Thurgau
Grün : Heutige Nationalstrasse / Rot : Zukünftige Nationalstrasse

Der Kanton Thurgau wird mit dem Netzbeschluss jährlich um rund 3 Millionen Franken entlastet. Zudem entfallen Kosten für zwingend erforderliche Projekte wie Lärmschutzmassnahmen zur Umsetzung der Lärmschutzverordnung. Die Entlastung setzt sich wie folgt zusammen (Berechnungsbasis: Beiträge 2010):

Diese Entlastung setzt sich wie folgt zusammen (Berechnungsbasis: Beiträge 2010):

Laufende Kosten für Unterhalt und Betrieb (Bedarf gemäss ASTRA-Schätzung): - 4,57 Mio. CHF
Erhöhter Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung: - 0,98 Mio. CHF
Auswirkungen auf nicht werkgebundene Beiträge: + 1,04 Mio. CHF
Reduktion des Globalbeitrags des Bundes an die Hauptstrassen im Kanton: + 1,35 Mio. CHF
Saldo: - 3,16 Mio. CHF

Diese Besserstellung leistet einen Beitrag an den Staatshaushalt des Kantons Thurgau als ressourcenschwachem Kanton mit Sonderlasten.

Projekte auf der zu übernehmenden Strasse

Im Zusammenhang mit dem Netzbeschluss steht folgendes Projekt zur Diskussion:

  • Bodensee-Thurtal-Strasse in drei Etappen

Die Zweckmässigkeit und Notwendigkeit ist noch abschliessend zu prüfen. Neben diesem bedeutenden Projekt stehen verschiedene kleinere Projekte zur Diskussion. Dazu gehören:

  • Bürglen: Querschnittsanpassungen
  • Diverse Lärmschutzvorhaben
  • Weinfelden: Aufspurung Deucherstrasse - Amriswilerstrasse
  • Riedt Erlen: Prüfung Schutzinsel Hauptstrasse - Bädlistrasse
  • Neukirch - Egnach: Pförtner Ortseingang
  • Sulgen West: Aufspurung Weinfelderstrasse in Wohnquartier
  • Neubau Kreisel Weinfelderstrasse / Dufourstrasse
  • Neubau Kreisel Wiler - Deucherstrasse
  • Amriswil: Neubau Kreisel 
  • Märstetten Ost, Umbau Knoten Weinfelder / neue Weinfelderstrasse
  • Weinfelden: Neubau Personenüberführung Industrie - Duffourstrasse
  • Schliessen Radweglücke Arbonerstrasse - Steinebrunn

 Weitere Projekte des Bundes

Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung bzw. bereits realisiert. Weitere werden derzeit planerisch konkretisiert und schrittweise umgesetzt. Der Kanton Thurgau ist von diesen Massnahmen selber nicht direkt betroffen.

Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen landesweit weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Kanton Thurgau mit den Agglomerationsprogrammen Frauenfeld, St. Gallen/Arbon-Rorschach, Wil und Kreuzlingen-Konstanz. Die Agglomerationsprogramme 1. Generation hat der Bund mit 7,51 Millionen Franken für Frauenfeld und mit 74,37 Millionen Franken für St. Gallen/Arbon-Rorschach unterstützt. Für die Agglomerationsprogramme 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht 5,69 Millionen Franken für Frauenfeld, 81,66 Millionen Franken für St. Gallen/Arbon-Rorschach, 29,08 Millionen Franken für Wil und 4,72 Millionen Franken für Kreuzlingen-Konstanz vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt. Zum Beispiel soll Langdorf besser erschlossen werden. Es sind diverse Langsamverkehrsmassnahmen vorgesehen und in Frauenfeld soll das Stadtbusnetz angepasst und der Bahnhofplatz umgestaltet werden. Der Strassenraum soll aufgewertet und das Fuss- und Radwegnetz ausgebaut werden.

Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Der Kanton Thurgau ist von diesen Massnahmen nicht direkt betroffen.

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/fr/home/uvek/abstimmungen/abstimmung-autobahnvignette/bedeutung-fuer-kantone/thurgau.html