Es gilt das gesprochene Wort

Herr Präsident

Exzellenzen

Liebe Bundesrats-Kolleginnen und -Kollegen

meine Damen und Herren

Dieser Staatsbesuch ist für die Schweiz historisch. Er ist aber auch logisch. Historisch ist der Staatsbesuch, weil es erst der dritte aus einem Land südlich der Sahara ist – und der erste, seit Ghana 1957 die Unabhängigkeit erlangt hat. Zugleich ist der heutige Tag logisch als Folge einer langen Entwicklung! Denn die Beziehungen zwischen der Schweiz und Ghana sind seit Jahrzehnten von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Den kulturellen Austausch würdigen wir morgen mit einem Besuch im Berner Kunstmuseum und einer Vorschau auf die Ausstellung des Künstlers El Anatsui. Ganz aktuell läuft zudem in unseren Kinos ein Schweizer Dokfilm über die faszinierende ghanaische Musikszene.

Was unsere Länder wohl am stärksten verbindet, sind gemeinsame Werte hinsichtlich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und das Engagement für Stabilität und Frieden auf der Weltbühne.

Beide Staaten helfen mit, Konflikte durch internationale Zusammenarbeit zu befrieden. Die Schweiz ist für ihre Humanitäre Tradition und ihre Guten Dienste bekannt, Ghana als einflussreiches Mitglied in der Afrikanischen Union. Eindrücklich ist zudem, wie stark sich Ghana an den friedenserhaltenden Missionen der UNO beteiligt. Die Schweiz unterstützt dies, indem sie seit 2006 das Kofi Annan International Peacekeeping Training Center (KAIPTC) in Accra mitträgt.

Exzellenzen

Nicht jede Verbindung zwischen unseren Ländern erschliesst sich einem auf den ersten Blick. Denken wir an «Goldvreneli» und «Schoggitaler»! Beides Produkte, die in der Schweiz jedes Kind kennt, die als urschweizerisch gelten. Doch beides gäbe es nicht ohne Gold respektive Kakao, wie wir es im grossen Stil aus Ghana importieren.

Es ist einfach: Wir brauchen die Rohstoffe und Sie haben sie. Der Austausch und das Geschäft, die sich daraus ergeben, sollen beiden Ländern dienen; dieser Grundsatz ist Teil der gegenseitigen Wertschätzung. Gold und Kakao schaffen in beiden Ländern Arbeit und Reichtum. Es ist damit aber auch eine Verantwortung verbunden, die beide Länder tragen. In der Schweiz diskutieren Bevölkerung und Parlament kontrovers, wie sich die hiesigen Firmen im Ausland verhalten, ob sie bei ihren Geschäften die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte genug berücksichtigen.

Wichtig sind bei der wirtschaftlichen Entwicklung immer auch die Menschenrechte. Die Schweiz und Ghana können in dieser Hinsicht auf eine ausgezeichnete Zusammenarbeit blicken. Ghana ist der erste afrikanische Staat, der sich zu den sogenannten Freiwilligen Grundsätzen für Sicherheit und Menschenrechte bekannt hat – just 2014, als die Schweiz erstmals den Vorsitz dieser Initiative führte. Ziel ist es, dass sich Staaten, Unternehmen und NGOs dafür einsetzen, dass beim Bergbau und auf Öl- und Gasfeldern die Menschenrechte auch wirklich eingehalten werden.

Und was können wir heute tun, bei den Gesprächen im Rahmen dieses historischen Staatsbesuchs? Ich würde mir wünsche, dass wir partnerschaftlich die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen diskutieren und konkret schauen, wo wir weitere Verbesserungen erzielen können. Bereits heute ist Ghana der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Afrika. Es liegt auf der Hand, dass Ghana neben der Rohstoffförderung vermehrt die Verarbeitung der Rohstoffe anstrebt. Weil so mehr Wertschöpfung im Land bleibt. Ein sehr berechtigtes Anliegen. Für die Schweiz wiederum gilt: Wir möchten den wirtschaftlichen Austausch breiter abstützen. Ghana ist eines der wenigen Partnerländer im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit. Mit diesem Programm soll in Ländern mit mittleren Einkommen ein nachhaltiges Wachstum gefördert werden. Die Schweiz unterstützt die öffentlichen Institutionen Ghanas bei ihren Anstrengungen für effiziente Dienstleistungen, und sie wirkt an den Bestrebungen des Privatsektors mit, die Wirtschaft zu diversifizieren.

Ein Gebiet, bei dem sich ein engerer Austausch nachgerade aufdrängt, ist der Umwelt- und Klimaschutz. Unsere Länder sind beide vom Klimawandel besonders betroffen. Die Küsten Ghanas werden bedroht durch Wirbelstürme und ein Ansteigen des Meeresspiegels. Die Schweizer Gletscher schmelzen, und die Erwärmung ist zweimal höher als im globalen Durchschnitt. Es ist uns ein grosses Anliegen, bei der Umsetzung des Pariser Abkommens eng mit Ghana zusammenzuarbeiten. Gerne wollen wir zudem gemeinsam Möglichkeiten ausloten, wie die Exportkontrolle elektronischer Abfälle unter der Basler Konvention gestärkt werden kann.

Exzellenzen

Ghana und die Schweiz engagieren sich gemeinsam in der Umweltpolitik und in der Friedensförderung, wir verfügen über ein grosses Arsenal gemeinsamer Werte, einen regen kulturellen Austausch und florierende Wirtschaftskontakte. Und uns verbindet so Symbolisches wie «Goldvreneli» und «Schoggitaler». Zudem können wir auch daran erinnern, dass am CERN in Genf das world wide web entwickelt wurde – und dass Ghana als erstes afrikanisches Land mit dem Internet verbunden war!

Kurz: Es besteht ein grosses Potential für die künftige Zusammenarbeit. Und es ist höchste Zeit für diesen Staatsbesuch!

Herr Präsident, der Bundesrat in corpore heisst Sie und Ihre Delegation herzlich willkommen in der Schweiz!

Staatsbesuch von Präsident Nana Akufo-Addo, Ghana