Grundsätze der Kommunikationspolitik

Sendeturm
Die Kommunikationspolitik des Bundes hat zum Ziel, das Innovationspotential der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) auszuschöpfen. Gleichzeitig sollen die Medienvielfalt und der Service public als Grundlagen der Demokratie bewahrt werden. © Roland Fischer

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) prägen und beeinflussen Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik immer stärker. Gleichzeitig sind Medienvielfalt und Service public als Grundlagen der Demokratie bei einer sich technologisch rasch verändernden Kommunikationsinfrastruktur zu wahren.

Die Kommunikations- und Medienpolitik des Bundes hat ihren Ursprung in diversen Verfassungsartikeln (Art. 16, 17, 93). Bei der Umsetzung kommt dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eine zentrale und koordinierende Funktion zu.

Herausforderungen

Aufgrund der rasanten Weiterentwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) richtet sich das BAKOM gestützt auf die Nachhaltigkeitsstrategie des UVEK an folgenden Zielen aus:

  • Eine hochbreitbandige, robuste und zuverlässige Netzwerkinfrastruktur muss sich am Markt orientieren und nach den Gesetzen des Wettbewerbs ausgebaut werden. Dazu braucht es einen offenen und diskriminierungsfreien Zugang zu diesen Netzen.
  • Zur Erschliessung und Nutzung technischer Potenziale wird IKT als intelligentes, „smartes" Steuerungselement eingesetzt. Rechtliche, organisatorische, technische und sicherheitsrelevante Hürden für die Einführung „smarter" Anwendungen, insbesondere in den Bereichen Gebäude, Energie-, Verkehrs- und weiterer Infrastrukturnetze müssen abgebaut werden.
  • Der Zugang zum Internet erfolgt nach einem freiheitlichen, nicht diskriminierenden und verantwortungsvollen internationalen Ansatz. Der Bund trägt zur Weiterentwicklung entsprechender Regeln in einem internationalen Umfeld bei. Eine optimale und möglichst risikoarme Nutzung des Internets für die Schweiz muss gewährleistet werden.

Medien

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