Glossar zum Thema Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur

Die wichtigsten Begriffe rund um die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur werden nachstehend erläutert.

Autobahnvignette

Die Autobahnvignette ist für das Befahren der schweizerischen Nationalstrassen 1. und 2. Klasse obligatorisch. Sie wurde 1985 eingeführt und kostete bis 1995 30 Franken.

1995 wurde der Preis teuerungsbedingt auf 40 Franken angehoben. Die Erträge aus der Autobahnvignette werden für Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen eingesetzt.

Bahn 2030

Bahn 2030 wurde ersetzt durch das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP).

Betrieb der Nationalstrassen

Der betriebliche Unterhalt gewährleistet den sicheren Betrieb der Nationalstrassen. Hier geht es unter anderem um die Pflege von Mittelstreifen und Böschungen, Reinigung, Schneeräumung und ähnliche Arbeiten. Der Betrieb der Nationalstrassen wird aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) finanziert und kostet pro Jahr rund 310 Millionen Franken. Der Betrieb der Nationalstrassen fällt in die Zuständigkeit von 11 Gebietseinheiten, mit denen der Bund Leistungsvereinbarungen abgeschlossen hat.

BIF (Bahninfrastrukturfonds)

Volk und Stände haben am 9. Februar 2014 den Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) angenommen und sich damit für die Schaffung eines neuen, unbefristeten Fonds ausgesprochen - den sogenannten Bahninfrastrukturfonds BIF. Damit wird sichergestellt, dass Betrieb und Unterhalt einerseits sowie Ausbau andererseits künftig aus einem gemeinsamen Topf finanziert werden. Der neue Verfassungsartikel schafft zudem die Voraussetzung für die Verwirklichung des vom Parlament beschlossenen ersten Ausbauschritts im Umfang von 6,4 Milliarden Franken für die Zeit bis 2025. Der Bahninfrastrukturfonds BIF ersetzt die bisherige Finanzierung, die aus einem komplizierten System verschiedener Gefässe bestand.

FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur)

Volk und Stände haben am 9. Februar 2014 den Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) angenommen. Damit wird ein neuer, unbefristeter Bahninfrastrukturfonds geschaffen und sichergestellt, dass genug Geld in Unterhalt, Betrieb und Ausbau des Bahnnetzes investiert werden kann.

FinöV

Am 29. November 1998 von Volk und Ständen angenommener Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs. Der FinöV regelt die Finanzierung der vier grossen Infrastrukturvorhaben zur Modernisierung der Schweizer Bahnen: BAHN 2000 erste Etappe, NEAT (Neue Eisenbahn-Alpentransversale), Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss) sowie Lärmsanierung der Eisenbahnen.

Infrastrukturfonds

Mit Geldern aus dem Infrastrukturfonds ermöglicht der Bund die Vollendung des Nationalstrassennetzes und die Beseitigung von Engpässen (PEB). Zudem werden mit Beiträgen für Hauptstrassen die Agglomerationen sowie die Berggebiete und Randregionen unterstützt. Der Infrastrukturfonds wurde 2008 eingeführt und auf 20 Jahre befristet. Der Gesamtkredit beträgt rund 20 Milliarden Franken. Davon stehen 5,5 Milliarden Franken für die Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz zur Verfügung. Der Infrastrukturfonds wird aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) gespeist.

Weitere Informationen zum Infrastrukturfonds finden Sie unter:

LSVA (Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe)

Distanz-, gewichts- und emissionsabhängige Abgabe, mit welcher der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Strassenkosten (Bau, Betrieb, Unterhalt) und teilweise auch externen Kosten (Unfälle, Lärm, Luftverschmutzung) decken soll.
Am 1. Januar 2001 löste die LSVA die pauschale Schwerverkehrsabgabe ab. Eine erste Erhöhung fand am 1. Januar 2005 statt. Eine zweite folgte am 1. Januar 2009, musste jedoch im Herbst 2009 nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts annulliert werden. Erst im Frühjahr 2010 trat sie nach einem Entscheid des Bundesgerichts definitiv in Kraft. Sie wird teilweise zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur im Rahmen der FinöV-Projekte verwendet.

Mineralölsteuer und Mineralölsteuerzuschlag

Die Mineralölsteuer wird auf Erdöl, anderen Mineralölen, Erdgas und den bei ihrer Verarbeitung gewonnenen Produkten sowie auf allen Treibstoffen erhoben. Die Hälfte dieser Einnahmen fliesst in die SFSV, während die andere Hälfte der allgemeinen Bundeskasse zugutekommt.

Auf Treibstoffen wird zudem ein Mineralölsteuerzuschlag erhoben. Die Einnahmen daraus gehen vollumfänglich an die SFSV.

Für Treibstoffe wie Benzin und Diesel sind sie wie folgt definiert:

  Benzin (Rp./l) Diesel (Rp./l)
Mineralölsteuer 43.12 45.87
Mineralölsteuerzuschlag für Treibstoffe 30.00 30.00
Total 73.12 75.87

NAF (Fonds für den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr)

Um die Finanzierung der Nationalstrassen und des Agglomerationsverkehrs langfristig zu sichern, hat der Bundesrat beschlossen, auf Verfassungsstufe einen unbefristeten Fonds zu schaffen - den sogenannten Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Strasse und Schiene werden damit gleich behandelt. Für die Schiene besteht mit dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) bereits eine von Volk und Ständen gutgeheissene Lösung. Um die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes zu erhalten und zu verbessern, sind gewisse Erweiterungen und Kapazitätsausbauten notwendig. Diese sollen künftig in einem Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP) zusammengefasst werden.

Beim NAF handelt es sich um eine Erweiterung des Infrastrukturfonds (IF). Er soll auf Verfassungsstufe verankert werden und unbefristet gelten. Im Unterschied zum IF sollen aus dem NAF auch Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen finanziert werden. Damit würden künftig alle Nationalstrassenausgaben aus dem gleichen Fonds finanziert.

NEAT (Neue Eisenbahn-Alpentransversale)

Mit neuen Basistunneln durch den Gotthard, den Lötschberg und den Ceneri gehört die NEAT zu den FinöV -Projekten. Der Lötschberg-Basistunnel wurde 2007 eröffnet, der Gotthard- und der Ceneri-Basistunnel sollen 2016 beziehungsweise 2019 in Betrieb genommen werden. Der Bau der NEAT verfolgt das Ziel, einen möglichst grossen Anteil des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Die neuen Basistunnel sowie die diversen Ausbauvorhaben auf den Zufahrtsstrecken sollen sowohl für den Personen- als auch den Güterverkehr kürzere, schnellere und leistungsfähigere Nord-Süd-Verbindungen schaffen.

Weitere Informationen unter:

NEB (Neuer Netzbeschluss)

Schweizerisches Nationalstrassennetz: Anpassung Netzbeschluss. Grün: Nationalstrassen (SR 725.113.11) / Rot: Neue Abschnitte / Rote Punkte: Entlassener Abschnitt / Rote vertikale Striche: Netzergänzung.

Die heutige Linienführung des Nationalstrassennetzes basiert zur Hauptsache auf dem Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz von 1960. Dieser so genannte Netzbeschluss entspricht inzwischen nicht mehr in allen Belangen den geänderten Ansprüchen.

Das Parlament hat ihn darum angepasst und die Erweiterung um 400 km kantonaler Strecken an die Erhöhung des Vignettenpreises geknüpft. Mit dem Nein des Schweizer Stimmvolks zur Vignetten-Vorlage bleibt es jedoch beim heutigen Vignettenpreis, und die vom Parlament im neuen Netzbeschluss verankerte Erweiterung des Nationalstrassennetzes kann nicht in Kraft gesetzt werden. Die entsprechenden Strassenabschnitte und Umfahrungsprojekte bleiben damit in der Verantwortung der Kantone.

Netzvollendung

Das 1960 vom Bundesparlament im sogenannten Netzbeschluss festgelegte Nationalstrassennetz umfasst 1892,5 Kilometer. 1790,1 Kilometer davon waren Ende 2010 fertiggestellt. Diese Fertigstellung des Netzes ist Sache der Kantone, der Bund bezahlt aber den Löwenanteil und hat die Oberaufsicht. Im Jahr 2011 hat das Parlament für die Netzfertigstellung 740 Millionen Franken aus dem Infrastrukturfonds (IF) freigegeben.

PEB: Programmbotschaft Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz

Ein funktionierendes Nationalstrassennetz ist wichtig für das Funktionieren der Schweizer Wirtschaft. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat Ende 2009 die erste Programmbotschaft Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz (PEB) ans Parlament verabschiedet. Für rund 1,4 Milliarden Franken sollen zwischen Härkingen und Wiggertal, Blegi und Rütihof sowie auf der Nordumfahrung Zürich und bei Crissier zusätzliche Fahrstreifen realisiert werden.

Im Februar 2014 hat der Bundesrat die zweite Programmbotschaft zur Freigabe von weiteren Mitteln aus dem Gesamtkredit für die Engpassbeseitigung an das Parlament verabschiedet. Es bestimmt somit, welche Engpässe als nächstes beseitigt und wie viel Finanzmittel dafür zur Verfügung gestellt werden sollen.

Zusätzliche Informationen zur Programmbotschaft Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz:

Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV)

Die SFSV, auch «Strassenkasse» genannt, bildet das Instrument für die Finanzierung der Infrastruktur für den Individualverkehr in der Schweiz. Ursprünglich wurde sie geschaffen, um den Bau, den Unterhalt und den Betrieb des Nationalstrassennetzes zu finanzieren. Allerdings können aus der SFSV auch Beiträge an die Kantone für die Kosten der Hauptstrassen, an Eisenbahngrossprojekte («NEAT-Viertel»), an die Förderung des kombinierten Verkehrs und des Transportes begleiteter Motorfahrzeuge sowie an Umweltschutzmassnahmen geleistet werden, die wegen dem Strassenverkehr erforderlich werden.

Die finanziellen Mittel für die SFSV stammen aus den Mineralölsteuererträgen (3,086 Mrd. Franken im Jahr 2009), aus den Erträgen des Mineralölsteuerzuschlags (2,072 Mrd. Franken) und aus dem Reinertrag der Autobahnvignette (318 Mio. Franken).

STEP Bahninfrastruktur

Das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) Bahninfrastruktur ersetzt Bahn 2030 und ergänzt das Programm ZEB. Der Bund hat darin die Projekte in zwei Dringlichkeitsstufen eingeteilt und bildet daraus verschiedene Ausbauschritte. Der erste Ausbauschritt für die Zeit bis 2025 wurde vom Parlament beschlossen. Er enthält Projekte im Umfang von 6,4 Milliarden Franken. Für den zweiten Ausbauschritt bis 2030 hat das Parlament Vorgaben beschlossen. Dieser Ausbauschritt wird gestützt darauf in den nächsten Jahren ausgearbeitet, so dass ihn das Parlament ab 2018 beraten kann.

Ausbauten ZEB und FABI Ausbauschritt 2025 FABI

Mit diesen Ausbauten kann das Angebot im Personen- und Güterverkehr verbessert werden. Zum ersten Ausbauschritt gehören Investitionen in die Strecken Lausanne–Genf, Lausanne–Bern, Neuenburg–Biel, Bern–Luzern, Bern–Thun, Aarau–Zürich, Zürich–Chur, Luzern–Giswil, Bellinzona–Tenero, St. Gallen–Chur, Zermatt–Fiesch, Chur–Davos/St. Moritz sowie in neuralgische Bahnknoten wie Genf, Bern, Basel und Lugano.
Die Investitionen ermöglichen auf vielen Strecken den Halbstundentakt, in städtischen Gebieten den Viertelstundentakt. Tourismusregionen werden besser angeschlossen. Zudem wird es möglich, auf zusätzlichen Strecken längere Züge sowie Doppelstockwagen einzusetzen. Der Güterverkehr erhält zusätzliche Kapazitäten auf der Schiene und damit zuverlässigere und raschere Verbindungen.

Durch den Ausbauschritt 2025 ergeben sich im Einzelnen folgende Verbesserungen gegenüber heute:

Korridor

Angebot 2011

Angebot 2025

Genf-Lausanne

2 Intercity-Züge pro Stunde

4 Intercity-Züge pro Stunde

Lausanne-Biel

1 Fernverkehrszug pro Stunde
1 Regionalverkehrszug Biel-Neuenburg

2 Fernverkehrszüge pro Stunde
2 Regionalverkehrszüge Biel-Neuenburg möglich

Bern-Luzern

1 Fernverkehrszug pro Stunde

2 Fernverkehrszüge pro Stunde

Basel-Liestal/Gelterkinden

2 Regionalverkehrszüge pro Stunde

3 Regionalverkehrszüge pro Stunde

Zürich-Chur

1 Intercity-Zug pro Stunde

2 Intercity-Züge pro Stunde

Zürich-Lugano

1 Intercity-Zug pro Stunde

2 Intercity-Züge pro Stunde

Locarno-Lugano

Keine direkte Verbindung

2 Regionalexpresszüge pro Stunde

Korridor Privatbahnen Angebot 2011 Angebot 2025

Landquart-Davos/St. Moritz

1 Zug pro Stunde

2 Züge pro Stunde

Zermatt-Fiesch

1 Zug pro Stunde

2 Züge pro Stunde

Worblaufen-Solothurn

S8 Bern-Jegensdorf

Verlängerung S8 bis Bätterkinden

Giswil/Stans-Luzern

2 Züge pro Stunde

4 Züge pro Stunde

St. Gallen-Rapperswil

 

Zugsverlängerungen für mehr Sitzplätze

Vevey-Blonay

2 Züge pro Stunde

4 Züge pro Stunde

Korridor Güterverkehr Angebot 2011 Angebot 2025

Gotthard-Achse

5 Züge pro Stunde und Richtung

6 Züge pro Stunde und Richtung

Genfersee

2 Trassen pro Stunde und Richtung

Sicherung der Trassenkapazität bei Ausbau des Personenverkehrs

Jurasüdfuss

 

Qualitätsverbesserung durch kürzere Fahrzeiten

STEP Nationalstrasse

Das strategische Entwicklungsprogramm STEP Nationalstrasse geht mit dem NAF einher. Es umfasst alle Erweiterungen und Kapazitätsausbauten, die in den nächsten 20 Jahren verwirklicht werden sollen. Aktuell enthält STEP jene Projekte, die bisher im Programm Engpassbeseitigung (PEB) enthalten waren. STEP wird in verschiedene Pakete unterteilt. Zum ersten Realisierungsschritt für die Zeit bis 2030 gehören all jene Projekte, die in den kommenden 15 Jahren prioritär erstellt werden sollen. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 6,6 Milliarden Franken.

Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament in der Regel alle vier Jahre eine Botschaft mit Angaben zur Umsetzung, zum Umfang und zur Priorisierung der weiteren Projekte. Die Bundesbeschlüsse zu den Ausbauschritten unterstehen jeweils dem fakultativen Referendum.

ZEB (Zukunftige Entwicklung der Bahninfrastruktur)

Karte ZEB
© SBB

Seit dem 1. September 2009 ist das Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) in Kraft. Das Gesetz ermöglicht es dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und der SBB, im Anschluss an das Projekt Bahn 2000 die nächsten Schritte zur Modernisierung und zum Ausbau der Bahn in der Schweiz auszulösen. Mit ZEB kann die stark wachsende Nachfrage im Personenverkehr mit zusätzlichen Angeboten aufgefangen werden. Für den Güterverkehr entstehen leistungsfähige Zufahrten zu den neuen Basistunnels Gotthard und Ceneri (NEAT). Damit diese Ziele erreicht werden können, braucht es einen Ausbau der Bahninfrastruktur in einer Vielzahl von Projekten, die sich über die ganze Schweiz verteilen. Das Parlament hat dazu einen Kredit von 5.4 Mrd. Franken bewilligt. Der Ausbau der Schieneninfrastruktur gemäss ZEB wird über den Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV-Fonds) finanziert.

Massnahmen nach ZEB

Teilabschnitt (Strecke)

Inbetriebnahme

Massnahmen auf den Basislinien der NEAT

Basel - Gotthard Nord

Zugfolgezeit-Verkürzung Brunnmatt - Arth-Goldau

Ende 2014

 

Zugfolgezeit-Verkürzung Rotkreuz - Immensee

Ende 2014

 

Zugfolgezeit-Verkürzung Brunnen - Rynächt (Beitrag)

Mitte 2015

Raum Bern

Zugfolgezeit-Verkürzung Gümligen - Thun, Verschiebung Spurwechsel ½ Wichtrach

Ende 2012

Massnamen auf den übrigen Strecken

Raum Zürich

Zürich - Oerlikon, Beitrag Durchmesserlinie Zürich

Ende 2015

Thalwil - Luzern

Linkes Ufer - March - Glarnerland - Zug

Mitte 2014

Zürich - Winterthur

Hürlistein - Effretikon, 4. Gleis und Nordkopf

Ende 2015

 

Zugfolgezeit-Verkürzung Effretikon - Winterthur und Spurwechsel Zürich Flughafen

Ende 2015

Raum Winterthur

Tössmühle - Winterthur, Vorinvestition 4. Gleis

Ende 2012

Rheintal

Salez-Sennwald

Ende 2013

Massnahmen Bahnstrom, Lärmschutz

Hürlistein, neues Unterwerk

Ende 2015

 

Raum Zürich, Fahrleitungs-Schaltanlagen

Ende 2013, 2014, 2015 (in Etappen)

Zuständige Bundesämter

Bundesamt für Verkehr BAV

Bundesamt für Strassen ASTRA
Thema Nationalstrassennetz

Bundesamt für Strassen ASTRA
Thema Mobility Pricing

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/de/home/verkehr/investitionen/glossar.html