Der Verkehr wächst seit Jahren. Dadurch kommt es in den Spitzenzeiten zu Engpässen. In der übrigen Zeit sind Strasse und Schiene aber schwach ausgelastet. Der Bund prüft darum ergänzend zu Ausbauten, wie die bestehende Infrastruktur besser ausgelastet werden kann. Eine Möglichkeit bietet Mobility Pricing. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, zusammen mit interessierten Kantonen und Gemeinden die Durchführung von Pilotprojekten zu prüfen.
Mit dem Bahnfonds (FABI) und dem für die Strasse vorgesehenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) fliessen mehr Mittel in die Beseitigung von Engpässen. Da Ausbauten in dicht besiedelten Gebieten aber an Grenzen stossen und teuer sind, prüft der Bund ergänzend, welche Möglichkeiten sich mit Mobility Pricing bieten. Es handelt sich um ein langfristig angelegtes Konzept, bei dem viele Aspekte zu klären sind. Der Bundesrat hat den dazu gehörenden Konzeptbericht im Juni 2016 gutgeheissen und das UVEK beauftragt, mit interessierten Gebieten die Durchführung von Pilotprojekten zu prüfen. So können Erfahrungen gesammelt werden.
Was ist Mobility Pricing?
Mobility Pricing hat zum Ziel, Verkehrsspitzen zu brechen und eine gleichmässigere Auslastung der Verkehrsinfrastrukturen zu erreichen. Es ist ein verkehrsträgerübergreifendes Konzept, das Strasse und Schiene umfasst. Es unterscheidet sich damit vom Road Pricing, das ausschliesslich auf den Strassenbereich fokussiert (z.B. London oder Stockholm). Mobility Pricing ist für den Bund ein Instrument zur Lösung von Kapazitätsproblemen und nicht zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur.
Mobility Pricing geht mit der Digitalisierung einher. Forschung und Technik machen grosse Fortschritte. Um Verkehrsspitzen zu glätten, lohnt es sich ausserdem, weitere Massnahmen wie flexible Arbeitszeitmodelle, angepasste Unterrichtszeiten, Home Office oder Fahrgemeinschaften zu fördern.
Grundprinzipien von Mobility Pricing
Wachsende Mobilität als Herausforderung
Die Mobilität steigt sowohl im motorisierten Individualverkehr als auch im öffentlichen Verkehr stark an. Das liegt unter anderem am hohen Wohlstand, am Bevölkerungswachstum und an der zunehmenden Trennung von Wohn- und Arbeitsort. Den Prognosen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 insgesamt um rund einen Viertel wachsen. Die Auslastung variiert jedoch stark: Während es am Morgen und Abend eng wird, gibt es während der anderen Tageszeiten freie Kapazitäten.
Verkehrsleistungen in Mrd. Personenkilometer (Pkm)
Auslastung zu Spitzenzeiten
Die nächsten Schritte
Das UVEK wird mit interessierten Gebieten die Möglichkeit von Pilotprojekten prüfen. Mehrere Kantone und Gemeinden haben im Rahmen der Anhörung bereits ihr Interesse signalisiert. Parallel dazu werden die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt. Für Pilotprojekte braucht es zumindest ein befristetes Bundesgesetz. Mit zeitlich befristeten Pilotversuchen können wichtige Fragen geklärt werden, etwa wie Mobility Pricing konkret ausgestaltet werden soll und wie es wirkt.
Mobility Pricing-Instrumente werden nicht von heute auf morgen eingeführt. Es handelt sich um ein langfristig angelegtes Konzept. Der Bund rechnet mit einem Zeithorizont von 15 Jahren.
Links
- Informationen zu Mobility Pricing u.a. Anhörungsunterlagen zum Konzeptbericht und Forschungsbericht (Website des Bundesamts für Strassen ASTRA)
- Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)
- Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)
- Grundsätze der Verkehrspolitik
- Pendlermobilität in der Schweiz (Website des Bundesamts für Statistik BFS)
- Grundlagen und Daten zu Verkehr und Infrastruktur (Website des Bundesamts für Raumentwicklung ARE)
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