Der Verkehr wächst seit Jahren. Dadurch kommt es in den Spitzenzeiten zu Engpässen. In der übrigen Zeit sind Strasse und Schiene aber schwach ausgelastet. Der Bund prüft darum, wie die bestehende Infrastruktur besser ausgelastet werden kann. Eine Möglichkeit bietet das Mobility Pricing. Der Bundesrat will darum Pilotprojekte ermöglichen.
Mit dem Bahnfonds (FABI) und dem für die Strasse vorgesehenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) fliessen mehr Mittel in die Beseitigung von Engpässen. Da Ausbauten in dicht besiedelten Gebieten aber an Grenzen stossen und teuer sind, prüft der Bund ergänzend, welche Möglichkeiten sich mit Mobility Pricing bieten. Es handelt sich um ein langfristig angelegtes Konzept, bei dem viele Aspekte zu klären sind. Damit Mobility Pricing in der Praxis getestet und Pilotprojekte finanziell unterstützt werden können, braucht es eine rechtliche Grundlage dafür. Der Bundesrat hat diese erarbeitet und im Februar 2021 in die Vernehmlassung geschickt.
Verschiedene Regionen haben Interesse an der Durchführung eines Pilotprojekts bekundet. Das UVEK ist daran, 13 dazu eingereichte Projektideen mit den interessierten Kantonen, Gemeinden und Städten zu bereinigen und zu konkretisieren. Gemeldet haben sich die Kantone Aargau, Basel-Stadt, Bern (mit den Städten Bern und Biel), Genf, Jura, Luzern, Thurgau (Frauenfeld), Wallis und Zug sowie die Städte Delémont und Zürich und die Gemeinde Muri (BE).
Was ist Mobility Pricing?
Mobility Pricing hat zum Ziel, Verkehrsspitzen zu brechen und eine gleichmässigere Auslastung der Verkehrsinfrastrukturen zu erreichen.
Mobility Pricing geht mit der Digitalisierung einher. Forschung und Technik machen grosse Fortschritte. Um Verkehrsspitzen zu glätten, lohnt es sich ausserdem, weitere Massnahmen wie flexible Arbeitszeitmodelle, angepasste Unterrichtszeiten, Home Office oder Fahrgemeinschaften zu fördern.
Verkehrsleistungen in Mrd. Personenkilometer (Pkm)
Die nächsten Schritte
Der Bund hat Kantone und Städte kontaktiert, um das Interesse an einem Pilotprojekt auszuloten. Darauf wurden beim Bund 13 Ideen oder Projektskizzen eingereicht. Das UVEK ist daran, diese zu bereinigen und zu konkretisieren. Gestützt darauf werden als nächstes für einige dieser Projektskizzen Machbarkeitsstudien durchgeführt. Damit soll die Frage geklärt werden, welche der vorgeschlagenen Pilotprojekte realisiert werden können.
Die Machbarkeitsstudien sollen bis 2022 vorliegen. Sie laufen parallel zum Gesetzgebungsprozess, damit die Pilotprojekte rasch starten können, sobald das neue Gesetz in Kraft tritt. Dies ist aus heutiger Sicht auf Anfang 2024 geplant.
Mobility Pricing-Instrumente werden nicht von heute auf morgen eingeführt. Es handelt sich um ein langfristig angelegtes Konzept. Der Bund rechnet mit einem Zeithorizont von 15 Jahren.
Dokumente
Links
- Mobility Pricing (Website des Bundesamts für Strassen ASTRA)
- Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)
- Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)
- Grundsätze der Verkehrspolitik
- Pendlermobilität in der Schweiz (Website des Bundesamts für Statistik BFS)
- Grundlagen und Daten zu Verkehr und Infrastruktur (Website des Bundesamts für Raumentwicklung ARE)
Interviews
