Der Verkehr wächst seit Jahren. Dadurch kommt es in den Spitzenzeiten zu Engpässen. In der übrigen Zeit sind Strasse und Schiene aber schwach ausgelastet. Der Bund prüft darum ergänzend zu Ausbauten, wie die bestehende Infrastruktur besser ausgelastet werden kann. Eine Möglichkeit bietet Mobility Pricing. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, das Thema mit einer Wirkungsanalyse am Beispiel des Kantons Zug weiter zu vertiefen.
Mit dem Bahnfonds (FABI) und dem für die Strasse vorgesehenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) fliessen mehr Mittel in die Beseitigung von Engpässen. Da Ausbauten in dicht besiedelten Gebieten aber an Grenzen stossen und teuer sind, prüft der Bund ergänzend, welche Möglichkeiten sich mit Mobility Pricing bieten. Es handelt sich um ein langfristig angelegtes Konzept, bei dem viele Aspekte zu klären sind. Der Bundesrat hat den dazu gehörenden Konzeptbericht im Juni 2016 gutgeheissen und das UVEK in einem nächsten Schritt beauftragt, am Beispiel des Kantons Zug eine Wirkungsanalyse durchzuführen. Anhand dieser Analyse können Fragen bezüglich der Definition von Spitzen (räumlich und zeitlich) oder der Höhe der Tarife geklärt und die Auswirkungen auf Verkehr, Bevölkerung, Gewerbe und Umwelt besser abgeschätzt werden.
Was ist Mobility Pricing?
Mobility Pricing hat zum Ziel, Verkehrsspitzen zu brechen und eine gleichmässigere Auslastung der Verkehrsinfrastrukturen zu erreichen. Es ist ein verkehrsträgerübergreifendes Konzept, das Strasse und Schiene umfasst. Es unterscheidet sich damit vom Road Pricing, das ausschliesslich auf den Strassenbereich fokussiert (z.B. London oder Stockholm). Mobility Pricing ist für den Bund ein Instrument zur Lösung von Kapazitätsproblemen und nicht zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur.
Mobility Pricing geht mit der Digitalisierung einher. Forschung und Technik machen grosse Fortschritte. Um Verkehrsspitzen zu glätten, lohnt es sich ausserdem, weitere Massnahmen wie flexible Arbeitszeitmodelle, angepasste Unterrichtszeiten, Home Office oder Fahrgemeinschaften zu fördern.
Grundprinzipien von Mobility Pricing
Mobility Pricing bedeutet leistungsbezogene Preise für Produkte und Dienstleistungen anstelle von indirekten Steuern, Abgaben und Einheitstarifen. Wer Mobilität konsumiert, soll einen Anreiz haben, sich kostenbewusst zu verhalten.
Es soll unter dem Strich nicht mehr, sondern anders für Mobilität bezahlt werden. Die mit Mobility Pricing entstehenden Kosten dürfen nicht zu bestehenden Abgaben dazukommen. Diese sollen vielmehr schrittweise ersetzt werden, wobei auch künftig die notwendigen Mittel im gleichen Umfang wie heute zur Verfügung stehen sollen.
Mobility Pricing hat tariflich so ausgestaltet zu sein, dass Mobilität weiterhin für alle Nutzer erschwinglich bleibt. Dies bedeutet auch, dass den Nutzerinnen und Nutzern genügend Zeit eingeräumt werden muss, sich auf ein neues Mobilitätskonzept einzustellen.
Mobility Pricing verfolgt einen verkehrsträgerübergreifenden Ansatz und umfasst somit Strasse und Schiene. Die Brechung der Verkehrsspitzen und die gleichmässigere Auslastung der Verkehrsinfrastrukturen sollen zwischen den Verkehrsträgern abgestimmt sein.
Mobility Pricing ist modular konzipiert. Das ermöglicht einen schrittweisen Aufbau von Massnahmen und deren Erweiterung sowie ein Nebeneinander von Alt und Neu. Dadurch können schrittweise die notwendigen Erfahrungen und Erkenntnisse gesammelt werden.
Der Datenschutz ist ein zentrales Thema, sowohl in der Planung als auch bei der Umsetzung und im Betrieb. Datenerhebung, -verwendung, -aufbewahrung sowie Datenlöschung müssen in einer gesetzlichen Grundlage klar definiert werden.
Mobility Pricing ist für den Nutzer transparent und übersichtlich. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind durchwegs geboten: Bei Finanzierung, Funktionsweise, Zielerreichung, Preisbildung, Verwendung der eingenommenen Gelder und im Vollzug.
Wachsende Mobilität als Herausforderung
Die Mobilität steigt sowohl im motorisierten Individualverkehr als auch im öffentlichen Verkehr stark an. Das liegt unter anderem am hohen Wohlstand, am Bevölkerungswachstum und an der zunehmenden Trennung von Wohn- und Arbeitsort. Den Prognosen zufolge wird die Verkehrsleistung auf Strasse und Schiene bis 2030 insgesamt um rund einen Viertel wachsen. Die Auslastung variiert jedoch stark: Während es am Morgen und Abend eng wird, gibt es während der anderen Tageszeiten freie Kapazitäten.
Verkehrsleistungen in Mrd. Personenkilometer (Pkm)
Auslastung zu Spitzenzeiten
Die nächsten Schritte
Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, das Thema mit einer Wirkungsanalyse am Beispiel des Kantons Zug weiter zu vertiefen. Ergänzend zu diese Analyse wird das UVEK weitere Abklärungen vornehmen. Diese betreffen u.a. den Datenschutz: Die Festsetzung des Preises für eine Bahn- oder Autofahrt basiert bei Mobility Pricing auf dem Bewegungsprofil der Personen, die unterwegs sind. Der Datenschutz ist entsprechend wichtig. Ebenfalls geklärt werden müssen technologische Fragen: Die Umsetzung von Mobility Pricing erfordert die Erfassung der zurückgelegten Kilometer nach Verkehrsmittel, Zeit und Ort. Dafür braucht es eine Erfassungstechnik, die fehlerfrei funktioniert und vor Missbräuchen sicher ist.»
Mobility Pricing-Instrumente werden nicht von heute auf morgen eingeführt. Es handelt sich um ein langfristig angelegtes Konzept. Der Bund rechnet mit einem Zeithorizont von 15 Jahren.
Links
- Informationen zu Mobility Pricing u.a. Anhörungsunterlagen zum Konzeptbericht und Forschungsbericht (Website des Bundesamts für Strassen ASTRA)
- Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)
- Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)
- Grundsätze der Verkehrspolitik
- Pendlermobilität in der Schweiz (Website des Bundesamts für Statistik BFS)
- Grundlagen und Daten zu Verkehr und Infrastruktur (Website des Bundesamts für Raumentwicklung ARE)
FAQ
