Grundsätze der Energiepolitik

Strommast – Energie


Die Schweiz verfügt heute über eine sichere und kostengünstige Energieversorgung. Wirtschaftliche und technologische Entwicklungen sowie politische Entscheide im In- und Ausland führen derzeit zu grundlegenden Veränderungen der Energiemärkte.

Energieartikel, Energiegesetz, CO2-Gesetz, Kernenergiegesetz und das Stromversorgungsgesetz sind Teile des Instrumentariums für eine nachhaltige und moderne schweizerische Energiepolitik. Neben den gesetzlichen Grundlagen gehören zur Energiepolitik von Bund und Kantonen aber auch die Bereitstellung von Energieperspektiven sowie Strategien, Umsetzungsprogramme und die Evaluation von energiepolitischen Massnahmen auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene.

Energiestrategie 2050

Am 21. Mai 2017 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das revidierte Energiegesetz angenommen. Es dient dazu, den Energieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und die erneuerbaren Energien zu fördern. Zudem wird der Bau neuer Kernkraftwerke verboten. Die Schweiz kann so die Abhängigkeit von importierten fossilen Energien reduzieren und die einheimischen erneuerbaren Energien stärken. Das schafft Arbeitsplätze und Investitionen in der Schweiz.

Überblick über geplante strompolitische Reformen

Revision Energiegesetz

Der Bundesrat hat das UVEK am 27. September 2019  beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Energiegesetzes auszuarbeiten. Als Begleitmassnahme zur Marktöffnung sollen die Investitionsanreize in die einheimischen erneuerbaren Energien verbessert und damit die Versorgungssicherheit gestärkt werden.

Revision Stromversorgungsgesetz

Der Bundesrat hat im Oktober 2018 im Rahmen der Vernehmlassung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes vorgeschlagen, den Strommarkt vollständig zu öffnen. Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass sich eine Mehrheit der Teilnehmenden für diese Öffnung ausspricht. Eine Mehrheit verlangt aber auch Begleitmassnahmen, um die Versorgungssicherheit zu stärken und die Ziele der Energiestrategie 2050 zu erreichen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. September 2019 daher entschieden, an der Öffnung des Strommarktes festzuhalten.

Revision Wasserrechtsgesetz

Das Parlament hat am 22. März 2019 beschlossen, dass das Wasserzinsmaximum bis Ende 2024 wie bisher maximal 110 Franken pro Kilowatt Bruttoleistung (Fr./kWbr) beträgt. Der Bundesrat erarbeitet eine Regelung für die Zeit danach.

Medien

Medienmitteilungen

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Interviews

Interviews und Gastartikel Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Anlässe

Rückblick Anlässe Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Arbeitsbesuch in Indien

Bangalore/Coimbatore/Delhi, 18.-21. Oktober 2019

Arbeitsbesuch

Berlin, 8./9. April 2019

Arbeitsbesuch in Schweden und Dänemark

Kalundborg/Kopenhagen/Stockholm, 25.-27. März 2019

Kontakt

Generalsekretariat
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundeshaus Nord
CH-3003 Bern

Tel.
+41 58 462 55 11

info@gs-uvek.admin.ch

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