Revisionen des Raumplanungsgesetzes

Baustelle in Wohngebiet
© Yves Maurer

Um Landverschleiss und Bodenspekulation zu bremsen, wurde das Raumplanungsgesetz (RPG) revidiert. Es ist seit 1. Mai 2014 in Kraft und bezweckt, dass zu grosse Bauzonen verkleinert und bestehende Baulandreserven besser genutzt werden.

Das garantiert eine kompaktere Siedlungsentwicklung, schont die Landschaft und hält die Schweiz als Wohn- und Arbeitsort attraktiv.

In einer zweiten Revision des RPG sollen weitere Massnahmen gegen die Zersiedelung ergriffen werden. Im Zentrum stehen der Schutz des Kulturlands und die bessere Abstimmung von Raumplanung und Infrastrukturen (Strasse, Schiene, Elektrizität). Nach der Vernehmlassung hat der Bundesrat folgende Revisionspunkte definiert:

  • Bauen ausserhalb der Bauzonen: Gesetzliche Regelungen vereinfachen
  • Untergrund: Präzisierung einer Grundsatzregelung prüfen
  • Funktionale Räume: Rahmenregelungen für die Förderung von kantonsübergreifenden Planungen prüfen

Der Bund hat die Vorlage mit den Kantonen und Gemeinden ausgearbeitet und dabei phasenweise weitere Kreise miteinbezogen. Im Zuge dieser Vertiefungsarbeiten wurde insbesondere der Planungs- und Kompensationsansatz entwickelt, der den Kantonen beim Bauen ausserhalb der Bauzonen mehr Spielraum verschaffen soll.

12.05.2021

Der Bundesrat verzichtet auf einen eigenen indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative

Der Bundesrat begrüsst den indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S). Der Vernehmlassungsentwurf der Kommission entspricht den Eckwerten, die der Bundesrat für einen Gegenvorschlag festgelegt hat. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 darum beschlossen, auf einen eigenen indirekten Gegenvorschlag zu verzichten.

Zuständiges Bundesamt

Bundesamt für Raumentwicklung ARE
Revision Raumplanungsgesetz RPG

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/de/home/raumentwicklung/revisionen-raumplanungsgesetz.html