Revisionen des Raumplanungsgesetzes

Baustelle in Wohngebiet
© Yves Maurer

Um Landverschleiss und Bodenspekulation zu bremsen, wurde das Raumplanungsgesetz (RPG) revidiert. Es ist seit 1. Mai 2014 in Kraft und bezweckt, dass zu grosse Bauzonen verkleinert und bestehende Baulandreserven besser genutzt werden.

Das garantiert eine kompaktere Siedlungsentwicklung, schont die Landschaft und hält die Schweiz als Wohn- und Arbeitsort attraktiv.

In einer zweiten Revision des RPG sollen weitere Massnahmen gegen die Zersiedelung ergriffen werden. Im Zentrum stehen der Schutz des Kulturlands und die bessere Abstimmung von Raumplanung und Infrastrukturen (Strasse, Schiene, Elektrizität). Nach der Vernehmlassung hat der Bundesrat folgende Revisionspunkte definiert:

  • Bauen ausserhalb der Bauzonen: Gesetzliche Regelungen vereinfachen
  • Untergrund: Präzisierung einer Grundsatzregelung prüfen
  • Funktionale Räume: Rahmenregelungen für die Förderung von kantonsübergreifenden Planungen prüfen

Der Bund hat die Vorlage mit den Kantonen und Gemeinden ausgearbeitet und dabei phasenweise weitere Kreise miteinbezogen. Im Zuge dieser Vertiefungsarbeiten wurde insbesondere der Planungs- und Kompensationsansatz entwickelt, der den Kantonen beim Bauen ausserhalb der Bauzonen mehr Spielraum verschaffen soll.

Um eine Gesamtsicht zu ermöglichen sowie aus Gründen der Nachvollziehbarkeit, hat der Bundesrat die gesamte Revisionsvorlage im Juni 2017 in eine ergänzende Vernehmlassung geschickt.


Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung» (Zersiedelungsinitiative)

Bundesrat und Parlament empfehlen die Initiative zur Ablehnung. Sie sei zu starr, hemme sinnvolle Entwicklungen und benachteilige Kantone mit einem bereits ausgeprägt haushälterischen Umgang mit dem Boden. Dem Kulturland müsse Sorge getragen werden, unterstreichen auch Bundesrat und Parlament. Die Kernanliegen der Initiative würden aber bereits durch die Revision des Raumplanungsgesetzes aufgenommen. Weitergehende Regelungen seien für Wirtschaft und Landwirtschaft nicht zweckmässig.

Botschaft des Bundesrates
Medienmitteilung, 11.10.2017: «Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Zersiedelungsinitiative»
Raumentwicklung (Dossier UVEK)
Beratung im Parlament

Reden

Reden Bundesrätin Doris Leuthard

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Anlässe

Zuständiges Bundesamt

Bundesamt für Raumentwicklung ARE
Revision Raumplanungsgesetz RPG

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/de/home/raumentwicklung/revisionen-raumplanungsgesetz.html