Archiv-Dossier: Folgen des Ukraine-Kriegs

Der Inhalt dieses Dossiers umfasst den Zeitraum von Februar bis Juli 2022 und wird nicht mehr aktualisiert.

Energie: Stärkung der Versorgungssicherheit

Der Krieg in der Ukraine wirkt sich weltweit auf die Energieversorgung aus. Dies trifft auch die Schweiz. Um die ausserordentliche Lage zu meistern, arbeiten Bund, Kantone und die Elektrizitätskommission (ElCom) sowie die Strom- und Gasbranche seit Längerem eng zusammen. Sie haben verschiedene Massnahmen getroffen, um Reserven zu schaffen, die Abhängigkeit von Öl und Gas zu reduzieren und die einheimischen erneuerbaren Energien zu stärken. Die Arbeiten laufen intensiv weiter.

Dossier Energieversorgungssicherheit - Ukraine-Krieg

Kontinentaleuropäisches Stromnetz

Zusammen mit anderen Stromnetzbetreibern hat die Schweiz die Vernetzung der Ukraine und der Moldau mit dem kontinentaleuropäischen Stromnetz unterstützt. Seit Mitte März sind die beiden Länder daran angeschlossen. Dieser Synchronisierung haben alle Mitglieder des Verbands der europäischen Stromnetzbetreiber (Entso-E) solidarisch zugestimmt.

Flugverkehr

Sperrung Luftraum für Russlandflüge

Der Bundesrat hat die EU-Sanktionen gegen Russland übernommen. Dazu gehört die Sperrung des schweizerischen Luftraums für alle Russland-Flüge. Diese gilt seit dem 28. Februar 2022. Unter diese Sperre fallen auch Privatjets russischer Oligarchen. Ausgenommen von der Sperre sind Flüge zu humanitären, medizinischen oder diplomatischen Zwecken.

Überflüge der Schweiz

11.03.2022

Ukraine: Überflüge der Schweiz im Kontext des russischen Angriffs

Im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. März 2022 entschieden, dass Überfluggesuche von Konfliktparteien und anderen Staaten, welche den Zweck haben, die Konfliktparteien militärisch zu unterstützen, namentlich mit Kriegsmaterial, nicht genehmigt werden. Ausgenommen sind Flüge zu humanitären und medizinischen Zwecken einschliesslich des Transports von Verwundeten.

Vertiefende Informationen zu Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf den Flugverkehr:

Öffentlicher Verkehr

Die SBB stellte den Partnerbahnen ab Mitte März 2022 während mehreren Wochen Eurocity-Wagen für den Personenverkehr zur Verfügung. Zudem wurden die Nachtzüge Berlin – Zürich bzw. Budapest – Wien – Zürich mit zusätzlichen Reisezugwagen der SBB verstärkt. Im Güterverkehr führten SBB Cargo und deren Tochterfirmen zusammen mit Partnerunternehmen die Lieferung von Hilfsgütern sowie aktuell noch Getreidetransporte durch.

Transportforum in Leipzig (19.05.2022)

Strassenverkehr

09.03.2022

Krieg in der Ukraine: Aufhebung der Autobahnvignettenpflicht und Befreiung von Schwerverkehrsabgabe

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) hebt die Autobahnvignettenpflicht für sämtliche Fahrzeuge auf, die ukrainische Flüchtlinge oder Hilfsgüter für die Ukraine transportieren. Zudem können Hilfsgütertransporte von der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) befreit werden. Das BAZG macht damit Gebrauch von den in den jeweiligen Rechtsgrundlagen vorgesehenen Ausnahmeregelungen aus humanitären Gründen.

Post

Die Post hat gemeinsam mit dem Roten Kreuz eine Spendenaktion ins Leben gerufen, um die betroffenen Menschen vor Ort zu unterstützen.  

Telekom

Swisscom, Sunrise und Salt haben das russische Fernsehen RT aus ihrem Programm gestrichen.

Zudem ermöglichen Swisscom und Sunrise aus ihren Netzen kostenlose Anrufe in die Ukraine.

Ukraine-Konferenz zum Wiederaufbau

Bundesrätin Sommaruga hat am 4. Juli 2022 in Lugano an der Ukraine-Recovery-Conference teilgenommen. Die Konferenz wurde von der Schweiz organisiert. Ein Kernziel war es, einen Rahmen für den politischen Prozess des Wiederaufbaus zu gestalten.  

Interviews Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Allgemeine Tweets zum Ukraine-Krieg

19.03.2022: Demonstration für die Ukraine

16.03.2022: Benefizkonzert

09.03.2022: Medienfreiheit

09.03.2022: Gedenkminuten

28.02.2022: Treffen mit dem ukrainischen Botschafter

Medien

Anlässe

Energie: internationale Treffen

Prag/Genf, 12./13. Oktober 2022

Einweihung Nant de Drance

Finhaut, 9. September 2022

Bundesfeier

Saas-Balen/Fribourg, 31. Juli und 1. August 2022

World Economic Forum (WEF)

Davos, 22. Mai 2022

Reise in die tschechische Republik

Prag, 13.-15. Juli 2022

Präsidialbesuch in der Ukraine

Kyiv, 20.-23. Juli 2020



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