Mehrwertsteuer-Vergütung auf Empfangsgebühren

Fernbedienung TV Fernseher

50 Franken für jeden Haushalt

Der Bundesrat schlägt in seinem Entwurf zum neuen Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen vor eine Gutschrift von 50 Franken pro Haushalt vor. Diese soll auf einer Rechnung der Erhebungsstelle Serafe erfolgen.

Medienmitteilung

Treibhausgasemissionen 2017

Stau Verkehr Auto

Verkehr verfehlt Klimaziele

Die Treibhausgasemissionen in der Schweiz nahmen 2017 gegenüber dem Vorjahr leicht ab. Dies dank Fortschritten bei den Gebäuden und der Industrie. Der Verkehr wird seine Klimaziele bis 2020 deutlich verfehlen.

Medienmitteilung

Arbeitsbesuch in Berlin

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Bundesrätin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Berlin

Die UVEK-Vorsteherin weilte am 8.und 9. April 2019 für einen Arbeitsbesuch in Berlin. Dieser stand ganz im Zeichen der Energie- und Klimapolitik.

Dossier / Medienmitteilung

Einhausung Schwamendingen

Richard Wolff (Stadtrat Zürich), Carmen Walker Späh (Regierungsrätin Kanton Zürich) und Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Einhausung Schwamendingen

Im Beisein von Bundesrätin Simonetta Sommaruga fand am 1. April 2019 der Spatenstich zur Einhausung Schwamendingen statt. Diese überdeckt auf fast einem Kilometer Länge die Autobahn – und schützt so Mensch und Umwelt vor Lärm und Abgasen.

Dossier mit Rede, Bildern und Links

Medienmitteilungen

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Dossiers

5G Technologie Smartphone

5G-Netze: Chancen und Bedürfnisse

Der Bundesrat will die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft vorantreiben und erachtet dafür leistungsfähige Mobilfunknetze nach dem 5G-Standard als unverzichtbar. Eine Arbeitsgruppe soll Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G-Netzen analysieren und Empfehlungen abgeben.

Dossier: BAFU / BAKOM

Gornergletscher

Totalrevision des CO2-Gesetzes

Der Bundesrat will das CO2-Gesetz für den Zeitraum von 2021 bis 2030 totalrevidieren. Er setzt auf eine Kombination von technologischem Fortschritt, strengeren technischen Vorschriften und Anreizen.

Abgaben-Radio-und-Fernsehen_dossier

Neue Abgabe für Radio und Fernsehen

Am 1. Januar 2019 löste die neue Abgabe für Radio und Fernsehen die bisherige Empfangsgebühr ab. Bei den Haushalten wird die Abgabe von der neuen Erhebungsstelle Serafe, welche die Billag ersetzt, erhoben.

Baustelle in Wohngebiet

Zweite Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes

Der Bundesrat will das Bauen ausserhalb der Bauzonen besser regeln und neu einen Planungs- und Kompensationsansatz einführen. Das grundlegende Prinzip der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet bleibt gewahrt.

Symboldbild: Dichtes Bahnnetz bei einem Schweizer Bahnhof

Ausbauschritt 2035 der Bahninfrastruktur

Der Bundesrat will das Bahnangebot mit zusätzlichen Halb- und Viertelstundentakten an die steigende Nachfrage anpassen - und zu diesem Zweck mit dem Bahn-Ausbauschritt 2035 rund 11,9 Milliarden Franken in die Bahninfrastruktur investieren.

Andere Projekte zur Beseitigung von Engpässen, wie etwa in Crissier (VD), würden vom Bau eines zweiten Gotthard-Tunnels nicht tangiert.

Entwicklungsprogramm Nationalstrassen STEP

Das Strategische Entwicklungsprgramm (STEP) ist das Planungsinstrument für die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes. Es ist geplant, bis 2030 Projekte im Umfang von 14,8 Milliarden Franken zu realisieren.

Simonetta Sommaruga

Bundesrätin Sommaruga Autogrammkarte Teaser
© Beat Mumenthaler

Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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