Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, tritt nach 12 Jahren in der Landesregierung per Ende 2022 von ihrem Amt als Bundesrätin zurück.
Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auf die Energieversorgung aus. Der Bundesrat hat darum rasch Massnahmen getroffen, um die Energieversorgung mit zusätzlichen Reserven zu stärken und die Abhängigkeit von ausländischem Öl und Gas zu senken.
Eine sichere Versorgung mit Strom ist wichtig. Das UVEK hat dazu ein Gesetz erarbeitet, das die einheimische Produktion stärkt. Bundesrätin Sommaruga hat sich zudem am Runden Tisch Wasserkraft mit Kantonen, Branche und Umweltorganisationen auf 15 Stausee-Projekte verständigt.
Die Schweiz ist vom Klimawandel besonders betroffen, weil sich das Klima in den Alpen doppelt so stark erwärmt wie im weltweiten Durchschnitt. Die Schweiz engagiert sich darum im In- und Ausland für den Klimaschutz.
Die Verkehrspolitik der Schweiz beruht auf der Verlagerung des alpenquerenden Gütertransports auf die Schiene. So konnten viele Lastwagenfahrten vermieden werden. Es braucht aber weitere Massnahmen, um das Verlagerungsziel zu erreichen.
«Energie ist knapp. Verschwenden wir sie nicht»: So lautet der Slogan der Sparkampagne. Ziel ist, dass sich möglichst viel daran beteiligen – und so gemeinsam dazu beitragen, einen Engpass zu verhindern.
Bundesrätin Sommaruga und Bundesrat Parmelin haben mit Unternehmen, Verbänden und Behörden die Energiespar-Alliance gestartet. Die Alliance bekennt sich zur Sparkampagne des Bundes und engagiert sich mit eigenen Energiesparmassnahmen.
Der Bundesrat stärkt mit einer Wasserkraftreserve, mit mobilen Anlagen in Birr und Notstromaggregaten die Energieversorgung. Sie können im kommenden Winter im Notfall aktiviert werden.
Die erste Bahnstrecke der Schweiz wurde vor 175 Jahren eröffnet. Anlässlich des Jubiläums finden das ganze Jahr über verschieden Events rund um das Thema Eisenbahn statt.
Der Bundesrat hat die Botschaft zum neuen CO2-Gesetz verabschiedet. Die Vorlage
nimmt die Bedenken bei der letzten Revision auf und enthält keine neuen oder höheren Abgaben. Im Vordergrund stehen Massnahmen, die es der Bevölkerung ermöglichen, den CO2-Ausstoss zu senken. Gleichzeitig stärkt die Vorlage die Schweizer Energieversorgung.
Das Parlament hat in der Herbstsession 2022 die Beratungen zu einem indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative («Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit») abgeschlossen.
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Simonetta Sommaruga
Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
