Die Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung sowie starke Infrastrukturen für Stadt und Land: Das sind die Schwerpunkte, die Bundesrat Albert Rösti im UVEK prioritär angehen will, wie er an einer Medienkonferenz am 31. März 2023 ausgeführt hat.
Bundesrat Rösti hat am 13. März 2023 in Interlaken eine Konferenz des Weltklimarats IPCC eröffnet. Die Schweiz ist Gastgeberin. Umweltminister Rösti hat in seinem Grusswort die Bedeutung der Prävention gegen die Folgen der Klimaerwärmung hervorgehoben.
Zur Lösung von Verkehrsproblemen will der Bundesrat Erweiterungsprojekte für das Nationalstrassennetz im Umfang von rund 11,6 Milliarden Franken realisieren. Weiter sollen 32 Agglomerationsprogramme mit rund 1,6 Milliarden Franken mitfinanziert werden.
Der Bundesrat hat die Verordnung über die Errichtung einer Stromreserve für den Winter in Kraft gesetzt. Sie regelt die jährliche Einrichtung einer Wasserkraftreserve, die Bereitstellung von Reservekraftwerken, Notstromgruppen und WKK-Anlagen.
Der Krieg in der Ukraine wirkt sich auf die Energieversorgung aus. Der Bundesrat hat darum Massnahmen getroffen, um die Energieversorgung mit zusätzlichen Reserven zu stärken und die Abhängigkeit von ausländischem Öl und Gas zu senken.
Die sichere Versorgung mit Strom ist elementar. Der Bundesrat hat in den letzten Jahren wichtige Entscheide zur Stärkung der Versorgung und zur Förderung der einheimischen Stromproduktion gefällt. Zudem will er Bewilligungsverfahren beschleunigen.
Die Verkehrspolitik der Schweiz beruht auf der Verlagerung des alpenquerenden Gütertransports auf die Schiene. So konnten viele Lastwagenfahrten vermieden werden.
