Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.
Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.
Bedeutung der Übernahme durch den Bund
Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten.
Bedeutung für den Kanton Glarus
Heute liegen im Kanton Glarus rund 17 Kilometer Nationalstrassen. Mit der Anpassung des Netzbeschlusses übergibt Glarus 8,8 Kilometer Kantonsstrassen dem Bund. Damit verlängert sich das Nationalstrassennetz im Kanton Glarus auf 26 Kilometer. Davon sind:
ca. 17 Kilometer Nationalstrassen 1. und 2. Klasse und
ca. 9 Kilometer Nationalstrassen 3. Klasse (mit Mischverkehr).
Niederurnen - Glarus mit 8,8 Kilometern Länge. Diese Strecke bindet den Kantonshauptort über Nationalstrassen an die grossstädtische Agglomeration Zürich an.
Der Kanton Glarus wird mit dem Netzbeschluss jährlich um rund 1 Million Franken entlastet. Zudem entfallen Kosten für zwingend erforderliche Projekte wie Lärmschutzmassnahmen zur Umsetzung der Lärmschutzverordnung. Die Entlastung setzt sich wie folgt zusammen (Berechnungsbasis: Beiträge 2010):
Laufende Kosten für Unterhalt und Betrieb (Bedarf gemäss ASTRA-Schätzung):
- 1,95 Mio. CHF
Erhöhter Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung:
- 0,21 Mio. CHF
Auswirkungen auf nicht werkgebundene Beiträge:
+ 0,24 Mio. CHF
Reduktion des Globalbeitrags des Bundes an die Hauptstrassen im Kanton:
+ 0,75 Mio. CHF
Saldo:
- 1,17 Mio. CHF
Übernahme bedeutender Projekte
Auf den zu übernehmenden Strassen liegt die Umfahrung Näfels für 235 - 430 Millionen Franken vor. Der Bund wird dieses Projekt übernehmen, wenn es bis zur Inkraftsetzung des neuen Netzbeschlusses Baureife erlangt hat. Es wurde vom Parlament im Netzbeschluss verankert.
Zur Diskussion steht noch das folgende bedeutende Projekt, dessen Zweckmässigkeit und Notwendigkeit noch zu prüfen ist:
Umfahrung Netstal
Der Kanton Glarus wird nicht in der Lage sein, die vom Kanton geplanten Umfahrungen Näfels und Netstal selber zu finanzieren. Die Inkraftsetzung des angepassten Netzbeschlusses ist Bedingung dafür, dass der Bund die Umfahrung Näfels als baureifes Projekt übernehmen und die Arbeiten des Kantons an der Umfahrung Netstal weiterführen kann. Wenn der Bund diese Strassen nicht übernimmt, werden die Verkehrsprobleme auf diesen beiden Ortsdurchfahrten auf unbestimmte Zeit bestehen bleiben. Davon betroffen sind die Bevölkerung vor Ort, der Tourismus, der gesamte Verkehr sowie der Wirtschaftsraum im Glarnerland.
Weitere Projekte auf der zu übernehmenden Strasse
Neben diesen bedeutenden Projekten stehen auf den zu übernehmenden Strassen verschiedene kleinere Projekte zur Diskussion. Zum Beispiel:
Lärmsanierungsmassnahmen Näfels und Netstal
Weitere Projekte des Bundes
Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament landesweit 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung bzw. bereits realisiert. Weitere werden derzeit planerisch konkretisiert und schrittweise umgesetzt. Der Kanton Glarus ist von diesen Massnahmen selber nicht direkt betroffen.
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem schweizweit für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute.
Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2025 ist der Kanton Glarus indirekt auf der Strecke Zürich - Chur durch den Bau von Überholgleisen und der Einführung des Halbstundentaktes im Fernverkehr betroffen.
