Solothurn

Netzbeschluss

Um mittelgrosse Städte und Agglomerationen sowie Berg- und Randregionen verkehrsmässig gut anzubinden, haben Bundesrat und Parlament mit dem Netzbeschluss entschieden, auf Anfang 2014 rund 383 Kilometer bestehende kantonale Strecken neu ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Mit dem Netzbeschluss kann zudem die Planung an den beiden Netzergänzungen in Morges / Lausanne sowie im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden. Damit können gravierende Engpässe beseitigt werden. Der Netzbeschluss schafft zudem die Basis zur Finanzierung verschiedener Umfahrungen. Dies entlastet die Bevölkerung von Verkehr und Lärm.

Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist wichtig für die Schweiz. Mit dem neuen Netzbeschluss werden national bedeutende Strecken ins Nationalstrassennetz integriert. Das 1960 festgelegte Netz muss aufgrund veränderter Bedürfnisse angepasst werden. Wichtige Gebiete werden besser erschlossen. Künftig werden alle Kantonshauptorte über einen Nationalstrassen-Anschluss verfügen.

Erweiterung des Nationalstrassennetzes

Rete delle strade nazionali svizzere. Adeguamento del decreto concernente la rete. Verde: Strade nazionali (SR 725.113.11) / Rosso: Nuovi tratti / Punti rossi: Tratto eliminate / Puntigliato rosso : complementi della rete.

Bedeutung der Übernahme durch den Bund

Als Strassen von nationaler Bedeutung werden die Strecken künftig höheren Standards in Bezug auf die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit genügen. Beispielsweise werden höhere Anforderungen an den Winterdienst oder an den Schutz vor Naturgefahren gestellt. Wo es die Sicherheit erfordert, werden separate Anlagen für Radfahrer und Fussgänger geschaffen. Von der besseren Verfügbarkeit und den höheren Ausbaustandards profitieren alle - die Bevölkerung vor Ort, Klein- und Grossbetriebe sowie die Automobilistinnen und Automobilisten. 

Bedeutung für den Kanton Solothurn

Der Kanton Solothurn gibt keine Strecken an den Bund ab. Er erhält mit dem Netzbeschluss aber raschere und zuverlässigere Verbindungen in wichtige Regionen. Die Übernahme der Verbindung Delémont Est - Hagnau ermöglicht den Bezirken Dorneck/Thierstein den direkten Zugang zum Nationalstrassennetz.

Finanziell profitiert der Kanton Solothurn vom erhöhten Beitrag aus dem Reinertrag der Vignettenpreiserhöhung im Umfang von 0,92 Millionen Franken pro Jahr. Zudem erhält er als Folge des bei den betroffenen Kantonen kürzer werdenden Hauptstrassennetzes zusätzliche rund 0,31 Millionen Franken pro Jahr an nicht werkgebundenen Beiträgen. Unter dem Strich trägt dies dem Finanzhaushalt des Kantons Luzern jährlich 1,23 Millionen Franken ein (Berechnungsbasis: Beiträge 2010).

Weitere Projekte des Bundes

Zur Engpassbeseitigung auf dem gesamten Nationalstrassennetz hat das Parlament ausserdem 5,5 Milliarden Franken gesprochen. Erste Projekte des Programms Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz sind in der Realisierung wie zum Beispiel der 6-Spurausbau zwischen Härkingen und Wiggertal. Weitere sollen planerisch weiter konkretisiert werden. Beim Abschnitt Wiggertal - Oftringen handelt es sich um eine Fahrstreifenergänzung von weniger als zwei Kilometern, die ausserhalb der Engpassbeseitigung über die Spezialfinanzierung Strassenverkehr realisiert wird.

Im Rahmen der Agglomerationsprogramme stehen zudem für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen landesweit weitere 6 Milliarden Franken bereit. Diese Gelder kommen dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsamverkehr zugute. Von der Mitfinanzierung der Agglomerationsprogramme profitiert auch der Kanton Solothurn mit den Agglomerationsprogrammen Solothurn, Aareland und Basel. Die Agglomerationsprogramme 1. Generation hat der Bund mit 10,4 Millionen Franken für Solothurn, mit 32,24 Millionen Franken für Aareland und mit 85,7 Millionen für Basel unterstützt. Für die Agglomerationsprogramme 2. Generation sind gemäss Vernehmlassungsbericht 18,84 Millionen Franken für Solothurn, 54,99 Millionen Franken für Aareland und 67,06 Millionen Franken für Basel vorgesehen. Mit diesen finanziellen Mitteln werden bedeutende Massnahmen in der Agglomeration unterstützt wie zum Beispiel die Umgestaltung des Knotens Kreuzplatz in Derendingen, die Optimierung der Knoten Bürenstrasse / Westtangente in Biberist sowie die Umsetzung diverser Busbevorzugungen. Zudem soll die Ortsdurchfahrt Oberentfelden Zentrum durch eine Eigentrassierung aufgewertet werden. Ein weiteres Projekt ist die Entsorgung Aarburg, Oftringen, Zofingen (ERZO) auf dem Wiggertalabschnitt bis Bernstrasse. Ausserdem werden diverse Lücken im Langsamverkehrsnetz geschlossen.

Für das langfristige strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) sind insgesamt 42,5 Milliarden Franken für Bahnvorhaben vorgesehen. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2025 profitiert der Kanton Solothurn von einem Ausbau des Verkehrsangebotes auf der Strecke Bern - Solothurn.

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