Am 2. November 2023 hat Bundesrat Albert Rösti im Vereinigten Königreich am ersten internationalen Gipfel zur Sicherheit von künstlicher Intelligenz (KI) teilgenommen. Der Vorsteher des UVEK unterstrich die Notwendigkeit, die Chancen von KI zu nutzen und dabei gleichzeitig die Grundrechte zu wahren. Anschliessend reiste er nach Paris, wo er am darauffolgenden Tag die Ministerin für die Energiewende, Agnès Pannier-Runacher, zum Gespräch traf.
Internationaler Gipfel zur Sicherheit von KI
Im Bild von links nach rechts: Katharina Frey Bossoni, stellvertretende Chefin der Abteilung Digitalisierung des EDA, Bundesrat Albert Rösti und Bernard Maissen, Direktor des Bundesamts für Kommunikation.
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Der Gipfel fand auf dem historischen Gelände des Bletchley Park statt. Bereits während des Zweiten Weltkriegs war das Landgut ein Experimentierfeld für neuartige Maschinen, welche die deutschen Funkcodes zu entschlüsseln halfen.
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Die Schweiz unterzeichnete am Ende die Bletchley-Konvention. Mit ihr soll ein gemeinsamer Rahmen geschaffen werden, der die Innovation begünstigt und gleichzeitig gewährleistet, dass bei der Nutzung von KI die Grundrechte gewahrt werden.
© UVEKAn dem auf Initiative von Premierminister Rishi Sunak organisierten internationalen KI-Gipfel waren Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der Wissenschaft und der Wirtschaft aus zahlreichen Ländern zugegen. Austragungsort war Bletchley Park, wo sich während des Zweiten Weltkriegs die Dechiffrierstelle des Vereinigten Königreichs befunden hatte. Bundesrat Albert Rösti repräsentierte die Schweiz an der Ministertagung.
Er verwies darauf, dass die KI-Konvention des Europarats, die unter dem Vorsitz der Schweiz ausgearbeitet wird, eine einmalige Gelegenheit für alle Länder darstelle, die der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet seien. Es soll ein gemeinsamer Rahmen geschaffen werden, der die Innovation begünstigt und gleichzeitig gewährleistet, dass bei der Nutzung von KI die Grundrechte gewahrt werden. Weiter hob der Vorsteher des UVEK die Schlüsselrolle des internationalen Genf in diesem Bereich hervor.
Enge Beziehungen im Energiebereich
Am Freitag, dem 3. November 2023, traf sich Bundesrat Albert Rösti in Paris mit der französischen Ministerin für die Energiewende, Agnès Pannier-Runacher, zu einem Austausch. Dabei betonte der Vorsteher des UVEK, dass die Schweiz und Frankreich im Gassektor eng miteinander verflochten seien. So würden beispielsweise einige französische Grenzregionen von der Schweiz versorgt. Die Gaslieferungen aus Frankreich wiederum seien für die Energieversorgung der Schweiz von entscheidender Bedeutung. Ausserdem würden diese über die Schweiz auch nach Deutschland und Italien gelangen.
Weiter erinnerte Bundesrat Rösti daran, dass die Schweiz gewillt ist, mit ihren Nachbarländern im Energiebereich enge Beziehungen zu pflegen, insbesondere auch, solange es kein Stromabkommen mit der EU gibt. Unser Land ist eng in das europäische Stromnetz eingebunden und trägt mit ihren Wasserkraftwerken zu dessen Stabilität und Flexibilität bei.
Die französische Ministerin Agnès Pannier-Runacher hat die unbestrittene Notwendigkeit einer Beibehaltung der engen Verflechtung des Stromhandels zwischen der Schweiz und den EU-Ländern bestätigt. So soll die Schweiz insbesondere keine Kapazitätseinschränkungen im grenzüberschreitenden Handel erfahren (70%-Regel).
