Investitionen ins Verkehrsnetz

Gleisarbeiten
Aufgrund der wachsenden Mobilität sind Investitionen in das Schweizer Verkehrsnetz nötig. © BAV

Die Schweiz verfügt über ein dichtes und attraktives Bahn- und Strassennetz. Dieses Angebot wird von den Passagieren und Autofahrern geschätzt. Es stösst heute aufgrund der starken Nachfrage aber sowohl bezüglich der Kapazitäten als auch der Finanzierung an Grenzen. Um auch in Zukunft ein qualitativ hochstehendes Angebot zu gewährleisten, sind weitere Investitionen ins Verkehrsnetz nötig – in die Lebensadern der Schweiz.

Verkehrsinfrastruktur wird erneuert und erweitert

Einwohnerentwicklung, Prognose 2005-2030
Quellen: INFOPLAN ARE, GEOSTAT-BFS, swisstopo

Immer mehr Menschen benützen Schiene und Strasse. Aufgrund der zunehmenden Mobilität ist in den nächsten Jahren mit einem weiteren Wachstum zu rechnen. Es ist deshalb wichtig, Bahn und Strasse neuen Schub zu verleihen – und für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu sorgen.

Schiene

Die Züge sind zu Hauptverkehrszeiten und an Wochenenden voll ausgelastet. Auf den Hauptstrecken sind häufig sämtliche Sitzplätze belegt, zu Stosszeiten gelangt die Bahn an Kapazitätsgrenzen.

Um Abhilfe zu schaffen, hat der Bund beschlossen, die dringendsten Engpässe in der Bahninfrastruktur zu beseitigen und das Zugsangebot zu verbessern. Damit steigen indes auch die Kosten für Substanzerhalt und Betrieb. Mit der Vorlage zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI sorgt der Bund dafür, dass für Ausbau, Betrieb und Unterhalt genug Geld vorhanden ist - und es dort eingesetzt wird, wo es am meisten bringt.

Mit FABI gibt es mehr und längere Züge, mehr Sitzplätze sowie mehr Platz auf Perrons und in den Bahnhöfen. Der Bahnausbau erfolgt Schritt für Schritt im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms STEP. Das Parlament entscheidet alle vier bis acht Jahre über ein Ausbaupaket. Der erste Ausbauschritt 2025 umfasst 6,4 Milliarden Franken und wird über einen neuen Fonds finanziert (BIF).

Strasse

Das Nationalstrassennetz wird immer älter und aufgrund vieler Tunnels und Brücken auch immer komplexer. Dadurch nehmen die Betriebs- und Unterhaltskosten zu. Steigende Anforderungen der Gesellschaft (Lärmschutz, Schutz vor Naturgefahren, Wildtierbrücken) lassen die Ausgaben ebenfalls wachsen. Zudem sind immer mehr Autos unterwegs: Seit 1990 hat sich der Verkehr auf Autobahnen verdoppelt, die Staustunden steigen. Die stärkere Beanspruchung strapaziert die Infrastruktur.

Um Staus zu lindern, investiert der Bund mit der Programmbotschaft Engpassbeseitigung (PEB) in zusätzliche Fahrspuren - mit dem ersten Paket u.a. zwischen Härkingen und Wiggertal, mit dem zweiten Paket u.a. zwischen Meyrin/Vernier und Le Vengeron sowie zwischen Andelfingen und Winterthur. Das Parlament entscheidet alle vier Jahre, welche Teilstücke ausgebaut werden. Die Nationalstrassen und der Agglomerationsverkehr sollen künftig über einen Fonds (NAF) finanziert werden.

Sichere Finanzierung dank Fonds für Strasse und Schiene

Strasse und Schiene gehören zusammen. Der Bund investiert darum in beide Verkehrsträger und sorgt für eine solide Finanzierung. Neben dem Ausbau müssen auch Betrieb und Unterhalt ausreichend abgesichert sein. Der Bund setzt zu diesem Zweck sowohl für die Strasse als auch die Schiene künftig auf einen Fonds. Das ist wichtig, weil es bei Verkehrsinfrastrukturen um viel Geld geht: Das bedingt eine sichere, langfristig ausgerichtete Planung.

Schiene

Der neue Bahninfrastrukturfonds (BIF) wird die bisherigen Finanzquellen für Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur ablösen. Finanzierungslücken werden mit Zusatzeinnahmen geschlossen. Dabei werden alle wesentlichen Nutzer und Träger der Bahninfrastruktur (Pendler, Bahnkunden, Bund, Kantone sowie die Verkehrsunternehmen selbst) einen Teil zur Deckung beitragen. Von den Bahnen werden zudem Effizienzsteigerungen erwartet. Volk und Stände haben die FABI-Vorlage am 9. Februar 2014 angenommen. Es ist geplant, dass sie mit allen dazu gehörenden Gesetzen auf den 1.1.2016 in Kraft gesetzt wird.

Strasse

Der neue Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) dient dazu, Engpässe zu beseitigen, das Nationalstrassennetz fertigzustellen und Projekte in den Agglomerationen zu verwirklichen. Da die Ausgaben für die Strassen steigen und die Einnahmen aus der Mineralölsteuer sinken, weil moderne Autos weniger Treibstoff benötigen, braucht es eine solide Finanzierung. Der NAF soll daher neben den bisher für die Strasse festgelegten Erträgen aus der Autobahnvignette und dem Mineralölsteuerzuschlag zusätzliche Gelder erhalten: Zum einen mit einer moderaten Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags, die an den effektiven Investionsbedarf geknüpft ist, zum anderen mit Erträgen aus der Automobilsteuer, die heute in die Bundeskasse fliessen. Ausserdem sollen Elektroautomobile ab 2020 eine Abgabe entrichten, da sie die Strasseninfrastruktur ebenfalls nutzen. Der Bundesrat hat im Februar 2015 die Botschaft an das Parlament verabschiedet. Auch der NAF kommt vors Volk, sobald das Parlament darüber beraten hat. Diese Debatten beginnen 2015.

Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)

Die Bahnvorlage FABI sorgt dafür, dass das Schweizer Bahnnetz erneuert und erweitert werden kann – und zeigt, welche Ausbauprojekte in den kommenden Jahren angepackt werden.

Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)

Am 12. Februar 2017 stimmen Volk und Stände über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) ab. Er garantiert, dass weitere Investitionen möglich sind – und ermöglicht es so, die wachsende Mobilität zu bewältigen.

Engpassbeseitigung (PEB) Nationalstrassennetz

Da der Verkehr auf den Nationalstrassen in den letzten Jahren stark zugenommen hat, kommt es mancherorts zu Engpässen. Diese werden im Rahmen der Programmbotschaft Engpassbeseitigung PEB schrittweise behoben. Ein Überblick über die konkreten Nationalstrassenabschnitte

Glossar zum Thema Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur

Die wichtigsten Begriffe und Kürzel der Verkehrspolitik einfach erklärt

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Zuständige Bundesämter

Bundesamt für Verkehr BAV

Bundesamt für Strassen ASTRA
Thema Nationalstrassennetz

Bundesamt für Strassen ASTRA
Thema Mobility Pricing

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