Investitionen ins Verkehrsnetz

Die Schweiz verfügt über ein dichtes Bahn- und Strassennetz. Dies wird von der Bevölkerung geschätzt. Diese Netze stossen heute aber an ihre Grenzen. Es ist darum wichtig, das Verkehrsnetz in gutem Zustand zu halten. Um auch in Zukunft im ganzen Land gute Verkehrsverbindungen zu haben, sind zudem weitere Investitionen ins Verkehrsnetz nötig – in die Lebensadern der Schweiz.

Immer mehr Menschen benützen Schiene und Strasse. Es ist deshalb wichtig, Bahn und Strasse in gutem Zustand zu halten, genug Geld in Betrieb und Unterhalt zu investieren und das Verkehrsnetz bedarfsorientiert zu erweitern.

Schiene

Die Züge sind zu Hauptverkehrszeiten und auf touristischen Strecken an schönen Wochenenden voll ausgelastet, hier gelangt die Bahn an Kapazitätsgrenzen. Zudem ist die Bahn als sehr umweltfreundliches und energieeffizientes Verkehrsmittel gefordert, einen möglichst grossen Teil des absehbaren Mobilitätswachstums aufzunehmen. Deshalb hat der Bund verschiedene Ausbauprogramme beschlossen.

Bahnausbau

Die Ausbauprogramme des Bundes ermöglichen mehr und längere Züge, mehr Sitzplätze sowie mehr Platz auf Perrons und in den Bahnhöfen. Die Finanzierung sowohl des Ausbaus als auch des Substanzerhalts der bestehenden Bahninfrastruktur stellt der Bund über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) sicher. Das Parlament entscheidet alle vier bis acht Jahre über neue Ausbauprogramme.

Bahninfrastrukturfonds BIF (Website des Bundesamts für Verkehr BAV)

Strasse

Das Nationalstrassennetz wird immer älter. Es braucht daher entsprechende Investitionen in Betrieb und Unterhalt. Dies dient dazu, Tunnels und Brücken instand zu halten, die Nationalstrassen dem neuesten Stand der Technik anzupassen, die Sicherheit zu erhöhen und sie vor Steinschlag und anderen Naturgefahren zu schützen, Wildtierbrücken zu erstellen und die Bevölkerung vor übermässigem Lärm zu schonen

Für die Jahre 2024 bis 2027 beantragt der Bundesrat dem Parlament für Betrieb und Unterhalt rund 8,8 Milliarden Franken. Diesen Zahlungsrahmen hat das Parlament im Herbst 2023 genehmigt. Finanziert wird dies über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fond (NAF) und ist somit zu 100 Prozent nutzerfinanziert.

Nebst der Finanzierung des Betriebs und Unterhalts der Nationalstrassen ermöglicht der Fonds den punktuellen und bedarfsorientierten Ausbau der Nationalstrassen sowie die Unterstützung von Agglomerationsprojekten. Der punktuelle Ausbau der Nationalstrasseninfrastruktur wird den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit auf den genannten Abschnitten deutlich erhöhen. Dies ist die wirksamste Massnahme gegen Ausweichverkehr. Wenn die Siedlungsgebiete vom Durchgangsverkehr befreit werden, entsteht Spielraum – um Siedlungsgebiete aufzuwerten und attraktiven Wohnraum zu schaffen.

Im Strategischen Entwicklungsprogramm (STEP) Nationalstrassen werden die notwendigen Ausbauschritte definiert. Sowohl über die Projekte und deren Priorisierung als auch über die Finanzierung entscheidet das Parlament. Es legt grundsätzlich alle vier Jahre fest, welche Projekte realisiert werden sollen.

Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)

STEP Nationalstrassen

Sichere Finanzierung dank Fonds für Strasse und Schiene

Strasse und Schiene ergänzen sich. Der Bund investiert darum in beide Verkehrsträger und sorgt für eine solide Finanzierung. Neben dem Ausbau müssen auch Betrieb und Unterhalt ausreichend abgesichert sein. Der Bund setzt zu diesem Zweck sowohl für die Strasse als auch die Schiene auf einen Fonds. Das ist wichtig, weil es bei Verkehrsinfrastrukturen um viel Geld geht: Das bedingt eine sichere, langfristig ausgerichtete Planung.

Schiene

Der Bahninfrastrukturfonds (BIF) verfügt über jährliche Mittel von 4 bis 5 Milliarden Franken. Gespeist wird er über Beiträge des Bundes, der Kantone, die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) sowie weitere Finanzquellen.

15.05.2024

Bund stellt mehr Mittel für Betrieb und Erneuerung der Bahninfrastruktur bereit

Der Bundesrat will für die Jahre 2025-2028 einen Zahlungsrahmen von 16,4 Milliarden Franken für den Betrieb und die Erneuerung des bestehenden Schienennetzes, der Bahnanlagen und der Bahnhöfe bereitstellen. Das sind rund zwei Milliarden mehr als in der laufenden Periode. Zudem beantragt der Bundesrat für den gleichen Zeitraum einen Verpflichtungskredit von 185 Millionen Franken für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen wie zum Beispiel Terminals oder Anschlussgleise. An seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 hat er die Botschaft ans Parlament verabschiedet.

Strasse

Zur Finanzierung der Nationalstrassen- und Agglomerationsprojekte wurden dem NAF neben den bisherigen Erträgen aus der Autobahnvignette und dem Mineralölsteuerzuschlag zusätzliche Gelder zugewiesen: Zum einen mit der Automobilsteuer, zum anderen mit einer moderaten Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags. Die Erhöhung erfolgt, wenn der Bestand des NAF unter die kritische Grenze von 500 Millionen Franken fällt. Volk und Stände haben diese Vorlage am 12. Februar 2017 angenommen.

Bahninfrastrukturfonds BIF (Website des Bundesamts für Verkehr BAV)

Über den BIF finanziert der Bund sämtliche Kosten der Bahninfrastruktur, das heisst sowohl den Betrieb und Substanzerhalt der bestehenden Eisenbahninfrastruktur als auch den weiteren Ausbau.

Bahnausbau

Sowohl der Personen- als auch der Güterverkehr auf der Schiene nehmen stark zu. Der Bund sorgt mit den verschiedenen Ausbauprogrammen dafür, dass auf dem Eisenbahnnetz rechtzeitig die nötigen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Langfristig orientiert sich der Bund beim Bahnausbau an der «Perspektive BAHN 2050».

Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)

Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) stellt sicher, dass das Verkehrsnetz in der ganzen Schweiz verbessert werden kann. Bei den Nationalstrassen will der Bundesrat bis 2030 Projekte im Umfang von rund 11,6 Milliarden Franken in Angriff nehmen. Zur Lösung von Verkehrsproblemen in den Agglomerationen schlägt der Bundesrat für die vierte Generation der Agglomerationsprogramme vor, 32 Programme mit rund 1,3 Milliarden Franken mitzufinanzieren.

STEP Nationalstrassen

Das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) ist das Planungsinstrument für die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes. Es umfasst die Erweiterungen, die in den nächsten Jahren verwirklicht werden sollen. Es ist geplant, bis 2030 Projekte im Umfang von 11,6 Milliarden Franken in Angriff zu nehmen. Sie lösen Probleme dort, wo der Handlungsdruck am grössten ist – und entlasten das nachgelagerte Strassennetz der Kantone, Städte und Gemeinden. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Aufwertung der Siedlungsgebiete.

Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament in der Regel alle vier Jahre eine Botschaft mit Angaben zur Umsetzung, zum Umfang und zur Priorisierung der weiteren Projekte. Projekte, die in absehbarer Zeit baureif sein werden, beantragt er dem Parlament zum definitiven Beschluss.

Glossar

Die wichtigsten Begriffe und Kürzel der Verkehrspolitik einfach erklärt

Stellungnahme des UVEK, 09.05.2023

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Reden von Bundesrat Albert Rösti

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