Die Schweiz verfügt über ein dichtes und attraktives Bahn- und Strassennetz. Dieses Angebot wird von den Passagieren und Autofahrern geschätzt. Es stösst heute aufgrund der starken Nachfrage aber sowohl bezüglich der Kapazitäten als auch der Finanzierung an Grenzen. Um auch in Zukunft ein qualitativ hochstehendes Angebot zu gewährleisten, sind weitere Investitionen ins Verkehrsnetz nötig – in die Lebensadern der Schweiz.
Immer mehr Menschen benützen Schiene und Strasse. Aufgrund der zunehmenden Mobilität ist in den nächsten Jahren mit einem weiteren Wachstum zu rechnen. Es ist deshalb wichtig, Bahn und Strasse bedarfsgerecht auszubauen und für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu sorgen.
Die Züge sind zu Hauptverkehrszeiten und auf touristischen Strecken an schönen Wochenenden voll ausgelastet. Auf den Hauptstrecken sind häufig sämtliche Sitzplätze belegt, zu Stosszeiten gelangt die Bahn an Kapazitätsgrenzen.
Um Abhilfe zu schaffen, hat der Bund beschlossen, die dringendsten Engpässe in der Bahninfrastruktur zu beseitigen und das Zugsangebot zu verbessern. Damit steigen gleichzeitig die Kosten für Substanzerhalt und Betrieb. Mit der von Volk und Ständen gutgeheissenen Vorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur FABI sorgt der Bund dafür, dass für Ausbau, Betrieb und Unterhalt genug Geld vorhanden ist – und es dort eingesetzt wird, wo es am meisten bringt.
Mit FABI gibt es mehr und längere Züge, mehr Sitzplätze sowie mehr Platz auf Perrons und in den Bahnhöfen. Der Bahnausbau erfolgt Schritt für Schritt im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur STEP. Das Parlament entscheidet alle vier bis acht Jahre über ein Ausbaupaket. Der erste Ausbauschritt 2025 umfasst 6,4 Milliarden Franken und wird über einen neuen Fonds finanziert (BIF). Für den zweiten Ausbauschritt bis 2035 schlägt der Bundesrat dem Parlament Investitionen von rund 11,9 Milliarden Franken vor. Das Parlament wird seine Beratungen 2019 aufnehmen.
Das Nationalstrassennetz wird immer älter und aufgrund vieler Tunnels und Brücken auch immer komplexer. Dadurch nehmen die Betriebs- und Unterhaltskosten zu. Steigende Anforderungen der Gesellschaft (Lärmschutz, Schutz vor Naturgefahren, Wildtierbrücken) lassen die Ausgaben ebenfalls wachsen. Zudem sind immer mehr Autos unterwegs: Seit 1990 hat sich der Verkehr auf Autobahnen verdoppelt, die Staustunden steigen. Die stärkere Beanspruchung strapaziert die Infrastruktur.
Der von Volk und Ständen gutgeheissene Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) ermöglicht es, genug Geld in Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Nationalstrassen sowie in Agglomerationsprojekte zu investieren – und so Engpässe zu lindern und Verkehrsprobleme zu lösen. Im Rahmen des NAF werden zudem auf Anfang 2020 rund 400 km kantonaler Strassen neu in das Nationalstrassennetz aufgenommen.
Im Strategischen Entwicklungsprogramm (STEP Nationalstrassen) werden die notwendigen Ausbauschritte definiert. Sowohl über die Projekte und deren Priorisierung als auch über die Finanzierung entscheidet das Parlament. Es legt grundsätzlich alle vier Jahre fest, welche Projekte neu verwirklicht werden sollen.
Strasse und Schiene ergänzen sich. Der Bund investiert darum in beide Verkehrsträger und sorgt für eine solide Finanzierung. Neben dem Ausbau müssen auch Betrieb und Unterhalt ausreichend abgesichert sein. Der Bund setzt zu diesem Zweck sowohl für die Strasse als auch die Schiene künftig auf einen Fonds. Das ist wichtig, weil es bei Verkehrsinfrastrukturen um viel Geld geht: Das bedingt eine sichere, langfristig ausgerichtete Planung.
Der Bahninfrastrukturfonds (BIF) löst 2016 die bisherigen Finanzquellen für Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur ab. Finanzierungslücken werden mit Zusatzeinnahmen geschlossen. Dazu leisten alle wesentlichen Nutzer und Träger der Bahninfrastruktur (Pendler, Bahnkunden, Bund, Kantone sowie die Verkehrsunternehmen selbst) einen Beitrag. Von den Bahnen werden zudem Effizienzsteigerungen erwartet. Volk und Stände haben die FABI-Vorlage am 9. Februar 2014 angenommen. Auf Anfang 2016 wurde sie mit allen dazu gehörenden Gesetzen in Kraft gesetzt.
Zur Finanzierung der Nationalstrassen- und Agglomerationsprojekte wurden dem NAF neben den bisherigen Erträgen aus der Autobahnvignette und dem Mineralölsteuerzuschlag zusätzliche Gelder zugewiesen: Zum einen mit der Automobilsteuer, zum anderen mit einer moderaten Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags. Die Erhöhung erfolgt, wenn der Bestand des NAF unter die kritische Grenze von 500 Millionen Franken fällt. Neuste Berechnungen zeigen, dass dies erst Mitte der Zwanzigerjahre angezeigt ist. Volk und Stände haben die NAF-Vorlage am 12. Februar 2017 angenommen. Der NAF wurde auf Anfang 2018 in Kraft gesetzt.
