Die Schweiz verfügt über ein dichtes Bahn- und Strassennetz. Das wird von der Bevölkerung geschätzt. Es stösst heute aber an seine Grenzen. Es ist darum wichtig, das Verkehrsnetz in gutem Zustand zu halten. Um auch in Zukunft im ganzen Land gute Verkehrsverbindungen zu haben, sind punktuell zudem weitere Investitionen ins Verkehrsnetz nötig – in die Lebensadern der Schweiz.
Immer mehr Menschen benützen Schiene und Strasse. Es ist deshalb wichtig, Bahn und Strasse in gutem Zustand zu halten, genug Geld in Betrieb und Unterhalt zu investieren und das Verkehrsnetz punktuell zu erweitern.
Die Züge sind zu Hauptverkehrszeiten und auf touristischen Strecken an schönen Wochenenden voll ausgelastet. Auf den Hauptstrecken sind häufig sämtliche Sitzplätze belegt, zu Stosszeiten gelangt die Bahn an Kapazitätsgrenzen.
Um Abhilfe zu schaffen, hat der Bund beschlossen, die dringendsten Engpässe in der Bahninfrastruktur zu beseitigen und das Zugsangebot zu verbessern. Damit steigen gleichzeitig die Kosten für Substanzerhalt und Betrieb. Mit der von Volk und Ständen gutgeheissenen Vorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur FABI sorgt der Bund dafür, dass für Ausbau, Betrieb und Unterhalt genug Geld vorhanden ist – und es dort eingesetzt wird, wo es am meisten bringt.
Der Bahnausbau erfolgt Schritt für Schritt im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur STEP. Das Parlament entscheidet alle vier bis acht Jahre über ein Ausbaupaket. Der erste Ausbauschritt 2025 umfasst 6,4 Milliarden Franken und wird über einen neuen Fonds finanziert (BIF). Für den zweiten Ausbauschritt bis 2035 hat das Parlament Investitionen von rund 12,89 Milliarden Franken beschlossen.
Das Nationalstrassennetz wird immer älter. Es braucht daher entsprechende Investitionen in Betrieb und Unterhalt. Dies dient dazu, Tunnels und Brücken instand zu halten, die Nationalstrassen dem neuesten Stand der Technik anzupassen, die Sicherheit zu erhöhen und sie vor Steinschlag und anderen Naturgefahren zu schützen, Wildtierbrücken zu erstellen und die Bevölkerung vor übermässigem Lärm zu schonen
Für die Jahre 2024 bis 2027 beantragt der Bundesrat dem Parlament für Betrieb und Unterhalt rund 8,8 Milliarden Franken. Dieses hat den Bundesbeschluss im September 2023 verabschiedet.
Der von Volk und Ständen gutgeheissene Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) ermöglicht es, genug Geld in Betrieb, Unterhalt und den punktuellen Ausbau der Nationalstrassen sowie in Agglomerationsprojekte zu investieren – und so Engpässe zu lindern und Verkehrsprobleme zu lösen.
Wenn die Siedlungsgebiete vom Durchgangsverkehr befreit werden, entsteht Spielraum – um Siedlungsgebiete aufzuwerten und attraktiven Wohnraum zu schaffen.
Im Strategischen Entwicklungsprogramm (STEP Nationalstrassen) werden die notwendigen Ausbauschritte definiert. Sowohl über die Projekte und deren Priorisierung als auch über die Finanzierung entscheidet das Parlament. Es legt grundsätzlich alle vier Jahre fest, welche Projekte neu verwirklicht werden sollen.
Strasse und Schiene ergänzen sich. Der Bund investiert darum in beide Verkehrsträger und sorgt für eine solide Finanzierung. Neben dem Ausbau müssen auch Betrieb und Unterhalt ausreichend abgesichert sein. Der Bund setzt zu diesem Zweck sowohl für die Strasse als auch die Schiene künftig auf einen Fonds. Das ist wichtig, weil es bei Verkehrsinfrastrukturen um viel Geld geht: Das bedingt eine sichere, langfristig ausgerichtete Planung.
Der Bahninfrastrukturfonds (BIF) löste 2016 die bisherigen Finanzquellen für Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur ab. Finanzierungslücken werden mit Zusatzeinnahmen geschlossen. Dazu leisten alle wesentlichen Nutzer und Träger der Bahninfrastruktur (Pendler, Bahnkunden, Bund, Kantone sowie die Verkehrsunternehmen selbst) einen Beitrag. Von den Bahnen werden zudem Effizienzsteigerungen erwartet. Volk und Stände haben die FABI-Vorlage 2014 angenommen. Auf Anfang 2016 wurde sie mit allen dazu gehörenden Gesetzen in Kraft gesetzt.
Zur Finanzierung der Nationalstrassen- und Agglomerationsprojekte wurden dem NAF neben den bisherigen Erträgen aus der Autobahnvignette und dem Mineralölsteuerzuschlag zusätzliche Gelder zugewiesen: Zum einen mit der Automobilsteuer, zum anderen mit einer moderaten Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags. Die Erhöhung erfolgt, wenn der Bestand des NAF unter die kritische Grenze von 500 Millionen Franken fällt. Volk und Stände haben diese Vorlage am 12. Februar 2017 angenommen. Der NAF wurde auf Anfang 2018 in Kraft gesetzt.
Ausbaupläne auf der Bahnstrecke zwischen Aarau und Zürich: Richtigstellung
