Investitionen ins Verkehrsnetz

Gleisarbeiten
© BAV

Die Schweiz verfügt über ein dichtes Bahn- und Strassennetz. Das wird von der Bevölkerung geschätzt. Es stösst heute aber an seine Grenzen. Es ist darum wichtig, das Verkehrsnetz in gutem Zustand zu halten. Um auch in Zukunft im ganzen Land gute Verkehrsverbindungen zu haben, sind punktuell zudem weitere Investitionen ins Verkehrsnetz nötig – in die Lebensadern der Schweiz.

Verkehrsinfrastruktur in gutem Zustand halten

Einwohnerentwicklung, Prognose 2005-2030
Quellen: INFOPLAN ARE, GEOSTAT-BFS, swisstopo

Immer mehr Menschen benützen Schiene und Strasse. Es ist deshalb wichtig, Bahn und Strasse in gutem Zustand zu halten, genug Geld in Betrieb und Unterhalt zu investieren und das Verkehrsnetz punktuell zu erweitern.

Schiene

Die Züge sind zu Hauptverkehrszeiten und auf touristischen Strecken an schönen Wochenenden voll ausgelastet. Auf den Hauptstrecken sind häufig sämtliche Sitzplätze belegt, zu Stosszeiten gelangt die Bahn an Kapazitätsgrenzen.

Um Abhilfe zu schaffen, hat der Bund beschlossen, die dringendsten Engpässe in der Bahninfrastruktur zu beseitigen und das Zugsangebot zu verbessern. Damit steigen gleichzeitig die Kosten für Substanzerhalt und Betrieb. Mit der von Volk und Ständen gutgeheissenen Vorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur FABI sorgt der Bund dafür, dass für Ausbau, Betrieb und Unterhalt genug Geld vorhanden ist – und es dort eingesetzt wird, wo es am meisten bringt.

Mit FABI gibt es mehr und längere Züge, mehr Sitzplätze sowie mehr Platz auf Perrons und in den Bahnhöfen. Der Bahnausbau erfolgt Schritt für Schritt im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur STEP. Das Parlament entscheidet alle vier bis acht Jahre über ein Ausbaupaket. Der erste Ausbauschritt 2025 umfasst 6,4 Milliarden Franken und wird über einen neuen Fonds finanziert (BIF). Für den zweiten Ausbauschritt bis 2035 hat das Parlament Investitionen von rund 12,89 Milliarden Franken beschlossen.

Strasse

Das Nationalstrassennetz wird immer älter. Es braucht daher entsprechende Investitionen in Betrieb und Unterhalt. Dies dient dazu, Tunnels und Brücken instand zu halten, die Nationalstrassen dem neuesten Stand der Technik anzupassen, die Sicherheit zu erhöhen und sie vor Steinschlag und anderen Naturgefahren zu schützen, Wildtierbrücken zu erstellen und die Bevölkerung vor übermässigem Lärm zu schonen

Für die Jahre 2024 bis 2027 beantragt der Bundesrat dem Parlament für Betrieb und Unterhalt rund 8,4 Milliarden Franken.

Der von Volk und Ständen gutgeheissene Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) ermöglicht es, genug Geld in Betrieb, Unterhalt und den punktuellen Ausbau der Nationalstrassen sowie in Agglomerationsprojekte zu investieren – und so Engpässe zu lindern und Verkehrsprobleme zu lösen. Im Rahmen des NAF werden zudem auf Anfang 2020 rund 400 km kantonaler Strassen neu in das Nationalstrassennetz aufgenommen.

Wenn die Siedlungsgebiete vom Durchgangsverkehr befreit werden, entsteht Spielraum – um Siedlungsgebiete aufzuwerten und attraktiven Wohnraum zu schaffen.

Im Strategischen Entwicklungsprogramm (STEP Nationalstrassen) werden die notwendigen Ausbauschritte definiert. Sowohl über die Projekte und deren Priorisierung als auch über die Finanzierung entscheidet das Parlament. Es legt grundsätzlich alle vier Jahre fest, welche Projekte neu verwirklicht werden sollen.

Sichere Finanzierung dank Fonds für Strasse und Schiene

Strasse und Schiene ergänzen sich. Der Bund investiert darum in beide Verkehrsträger und sorgt für eine solide Finanzierung. Neben dem Ausbau müssen auch Betrieb und Unterhalt ausreichend abgesichert sein. Der Bund setzt zu diesem Zweck sowohl für die Strasse als auch die Schiene künftig auf einen Fonds. Das ist wichtig, weil es bei Verkehrsinfrastrukturen um viel Geld geht: Das bedingt eine sichere, langfristig ausgerichtete Planung.

Schiene

Der Bahninfrastrukturfonds (BIF) löst 2016 die bisherigen Finanzquellen für Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur ab. Finanzierungslücken werden mit Zusatzeinnahmen geschlossen. Dazu leisten alle wesentlichen Nutzer und Träger der Bahninfrastruktur (Pendler, Bahnkunden, Bund, Kantone sowie die Verkehrsunternehmen selbst) einen Beitrag. Von den Bahnen werden zudem Effizienzsteigerungen erwartet. Volk und Stände haben die FABI-Vorlage am 9. Februar 2014 angenommen. Auf Anfang 2016 wurde sie mit allen dazu gehörenden Gesetzen in Kraft gesetzt.

Strasse

Zur Finanzierung der Nationalstrassen- und Agglomerationsprojekte wurden dem NAF neben den bisherigen Erträgen aus der Autobahnvignette und dem Mineralölsteuerzuschlag zusätzliche Gelder zugewiesen: Zum einen mit der Automobilsteuer, zum anderen mit einer moderaten Erhöhung des Mineralölsteuerzuschlags. Die Erhöhung erfolgt, wenn der Bestand des NAF unter die kritische Grenze von 500 Millionen Franken fällt. Volk und Stände haben diese Vorlage am 12. Februar 2017 angenommen. Der NAF wurde auf Anfang 2018 in Kraft gesetzt.

Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)

Die Bahnvorlage FABI sorgt dafür, dass das Schweizer Bahnnetz erneuert und erweitert werden kann – und zeigt, welche Ausbauprojekte in den kommenden Jahren angepackt werden.

Bahn-Ausbauschritt 2035

Der Bund will das Bahnangebot mit zusätzlichen Halb- und Viertelstundentakten an die steigende Nachfrage anpassen - und zu diesem Zweck mit dem Bahn-Ausbauschritt 2035 rund 12,89 Milliarden Franken in die Bahninfrastruktur investieren.

Perspektive BAHN 2050

Der Bundesrat möchte die Bahn langfristig weiter stärken. Er hat dafür seine Langfriststrategie Bahn überarbeitet. Mit den künftigen Ausbauschritten soll das Bahnangebot primär auf kurzen und mittleren Distanzen verbessert werden, etwa mit zusätzlichen S-Bahn-Angeboten in Agglomerationen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 beschlossen. Daneben hat der Bundesrat Anpassungen an bereits geplanten Ausbauschritten vorgenommen. Unter anderem soll der Lötschberg-Basistunnel durchgängig auf zwei Spuren erweitert werden. Die Vorschläge gehen nun in die Vernehmlassung.

Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)

Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) stellt sicher, dass das Verkehrsnetz in der ganzen Schweiz verbessert werden kann. Bei den Nationalstrassen will der Bundesrat bis 2030 Projekte im Umfang von rund 11,6 Milliarden Franken in Angriff nehmen. Zur Lösung von Verkehrsproblemen in den Agglomerationen schlägt der Bundesrat für die vierte Generation vor, 32 Programme mit rund 1,3 Milliarden Franken mitzufinanzieren.

STEP Nationalstrassen

Das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) ist das Planungsinstrument für die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes. Es umfasst die Erweiterungen, die in den nächsten Jahren verwirklicht werden sollen. Es ist geplant, bis 2030 Projekte im Umfang von 11,6 Milliarden Franken zu realisieren. Sie lösen Probleme dort, wo der Handlungsdruck am grössten ist – und entlasten das nachgelagerte Strassennetz der Kantone, Städte und Gemeinden. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Aufwertung der Siedlungsgebiete.

Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament in der Regel alle vier Jahre eine Botschaft mit Angaben zur Umsetzung, zum Umfang und zur Priorisierung der weiteren Projekte. Projekte, die in absehbarer Zeit baureif sein werden, beantragt er dem Parlament zum definitiven Beschluss.

Glossar

Die wichtigsten Begriffe und Kürzel der Verkehrspolitik einfach erklärt

Medien

Medienmitteilungen

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Reden

Reden von Bundesrätin Simonetta Sommaruga

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Anlässe

Rückblick Anlässe Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Jubiläum «175 Jahre Eisenbahn»
Baden/Zürich, 9. August 2022
Bundesfeier
Saas-Balen/Fribourg, 31. Juli und 1. August 2022
«Connecting Europe Express»
Zürich, 27. September 2021
Eröffnung des Ceneri-Basistunnels
Camorino (TI), 3./4. September 2020
Eröffnung des Léman Express
Genf, 12. Dezember 2019
Informationsveranstaltung Ceneri-Basistunnel
Camorino TI, 29. August 2019

Zuständige Bundesämter

Bundesamt für Verkehr BAV

Bundesamt für Strassen ASTRA
Thema Nationalstrassennetz

Bundesamt für Strassen ASTRA
Thema Mobility Pricing

https://www.uvek.admin.ch/content/uvek/de/home/verkehr/investitionen.html