Rede an der LITRA-Versammlung
Bern, 26.09.2019 - Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Herzlichen Dank für Ihre Einladung. Ich bin nun seit neun Monaten im UVEK und habe mich vom ersten Tag an sehr gern in die Verkehrsdossiers vertieft – und viel Neues erfahren: So war mir bis zum Wechsel ins UVEK der Unterschied zwischen Grauguss-Bremsklötzen und leisen K-Sohlen im Schienengüterverkehr ehrlich gesagt nicht vertraut. Und bei Dosto dache ich spontan eher an Dostojewski und seine Bücher als einen Zug. Wobei: So falsch war die Assoziation wohl gar nicht. Im Gerangel um die Verantwortlichkeiten für die leidige Zugsbeschaffung dreht sich manches auch um «Schuld und Sühne»…
Sie sehen: Ich bin in der faszinierenden Welt des Verkehrs angekommen, möchte sie aber noch etwas besser verstehen. Auch darum bin heute bei Ihnen. Gleichzeitig lege ich Ihnen gerne dar, wo ich die Chancen sehe, um den öffentlichen Verkehr zu stärken.
Ich möchte dazu zunächst auf den Güterverkehr zu sprechen kommen. Da hat sich in den letzten Jahren Bemerkenswertes getan: Mit dem Ja zur Alpeninitiative hat die Bevölkerung der Politik 1994 den Auftrag gegeben, den Schwerverkehr zu reduzieren. Und mit der LSVA hat das Parlament ein griffiges Instrument dafür beschlossen. Anfänglich waren die Fuhrhalter skeptisch. Die LSVA hat die Branche aber dazu gebracht, effizienter zu werden. Heute fährt niemand mehr mit halbleeren Lastwagen durch die Alpen. Die Fuhrhalter sind Logistiker geworden, die Schiene und Strasse pragmatisch kombinieren. Wo die Schiene im Vorteil ist, auf langen Distanzen, kommt sie zum Einsatz, für die Feinverteilung die Strasse. Ich begrüsse es daher auch, dass bei SBB Cargo nun vier traditionsreiche Schweizer Transport-Unternehmen eingestiegen sind. Dies ermöglicht es, Strasse und Schiene noch besser miteinander zu kombinieren, neue Kunden zu gewinnen, die Auslastung zu verbessern – und so mehr Güter von der Strasse auf die Schiene zu bringen. Das stärkt die Verlagerungspolitik. Im Güterverkehr ist die Zeit der alten Glaubenskriege definitiv vorbei. Denn auch für die Lastwagenbranche ist klar: jeder LKW, der auf der Schiene ist, stört nicht auf der Strasse.
Ich wünsche mir eine ähnlich nüchterne Haltung beim Personenverkehr: Sie könnte uns weiterbringen. Ich möchte nicht «Strasse gegen Schiene» ausspielen, sondern die Frage ins Zentrum stellen: «Wie kombinieren wir Strasse und Schiene am besten?» Hierfür müssen wir auf die Stärken der beiden Verkehrsmittel setzen: Die Bahn ist für Fahrten zwischen den Städten und in Agglomerationen unschlagbar effizient und meistens auch pünktlicher als das Auto. Im ländlichen Raum, wo der Takt weniger dicht ist oder öV-Verbindungen fehlen, bleibt die Strasse aber wichtig. Kombinieren wir darum beides doch noch besser miteinander: Die Flexibilität von Auto, Roller und Velo mit der umweltfreundlichen, effizienten, pünktlichen Bahn. So gewinnt der öffentliche Verkehr. Denn niemand steht gern im Stau. Die Bahnhöfe können wir noch vermehrt zu eigentlichen Mobilitäts-Drehscheiben ausbauen. Es braucht attraktive Umsteigemöglichkeiten in der Nähe der Bahnhöfe. Wir müssen die kombinierte Nutzung von Zug, Bus, Auto, Roller, Taxi und Velo weiter vereinfachen.
Si nous parvenons à développer des offres simples et connectées, davantage de personnes utiliseront les transports publics - même celles qui ne les ont pas utilisés par le passé. Ainsi, comme le souhaite votre association, les transports publics progresseront par rapport à la route. Le transport de marchandises repose aujourd’hui sur la logistique et la coopération. Pour le transport des voyageurs, l’avenir repose également sur une étroite collaboration. Je vous encourage donc à intensifier les efforts déjà entrepris dans cette voie. C’est ainsi que nous pouvons renforcer les transports publics dans toute la Suisse.
Um Vernetzung geht es auch bei einem anderen Projekt im Verkehrsbereich. Ich rede von der Multimodalen Mobilität. Zugegeben: Am Namen des Projekts müssen wir noch arbeiten. Am Inhalt aber auch. Ich habe nämlich ein gewisses Verständnis dafür, dass die öV-Unternehmen nicht einfach all ihre Daten offenlegen und an Dritte abgeben wollen, ohne einen Gegenwert dafür zu erhalten. Ich bin auch gerne bereit, mich davon überzeugen zu lassen, dass die öV-Branche selber gute Angebote entwickelt. Aber da braucht es noch einiges an Koordination. Es genügt nicht, wenn jeder für sich eine neue App entwickelt – multimodal heisst eben wirklich: Verkehrträgerübergreifend – und da müssen die Tickets und Angebote dann auch tatsächlich verkehrsträgerübergreifend sein! Ich bin auch gespannt zu hören, mit welchen Strategien man Kundinnen und Kunden erreichen will, die bisher den öV nicht benutzen, die aber allenfalls durchaus offen wären, wenn sie ihre Mobilitätsbedürfnisse dank guten, bequemen Umsteigemöglichkeiten mit ihrem Auto kombinieren können.
Ich werde die öV-Branche demnächst zu einem Gespräch einladen und mir ihre Überlegungen präsentieren lassen. Mein Ziel ist es, dass wir hier weiterkommen. Klar ist für mich: Ich möchte mit der öV-Branche etwas entwickeln, nicht gegen sie…
Eine bessere Vernetzung braucht es schliesslich für die Planung und Realisierung unserer Verkehrsprojekte. Dank der beiden Fonds, dem BIF für die Bahn und dem NAF für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr, verfügen wir zwar über eine langfristig solide, sichere Finanzierung. Und mit den beiden strategischen Entwicklungsprogrammen für Strasse und Schiene haben wir auch gute Instrumente für die Umsetzung zur Hand. Es fällt mir aber auf, dass die Politik trotzdem recht isoliert über einzelne Verkehrsprojekte befindet – und das obwohl man sich einig ist, dass wir Strasse und Schiene besser verknüpfen müssen. Dass man etwa über den Bypass Luzern berät ohne dies mit der Debatte über den Tiefbahnhof Luzern zu verknüpfen. Für beide Vorhaben gibt es gewiss gute Gründe. Wir sollten trotz allem aus dem heutigen Silo-Denken herausfinden: So attraktiv die beiden Fonds in finanzieller Hinsicht sind, so klar ist für mich, dass wir zumindest bei der Planung und Projektierung eine noch engere Verzahnung anstreben müssen.
Zum Schluss möchte ich drei Bereiche noch kurz antippen, die Sie vermutlich auch beschäftigen:
Fernverkehr: Die Bevölkerung will im Fernverkehr gute Verbindungen zwischen den Zentren. Ob man in einer grün oder rot angemalten Bahn unterwegs ist, spielt für die meisten aber keine Rolle. Der Bund und der Kanton Bern haben die SBB und BLS im Streit um die Fernverkehrskonzession daher aufgefordert, sich zusammenzuraufen. Dank der kürzlich unterzeichneten Vereinbarung konnten wir einen langwierigen Rechtstreit vermeiden. Ich begrüsse das sehr. Das Beispiel macht aus meiner Sicht auch etwas deutlich: Wir sollten den Wettbewerb überall dort anstreben, wo er zu einer klaren Verbesserung führt oder zu mehr Vielfalt oder günstigeren Bedingungen. Ich habe als Ständerätin nicht umsonst jahrelang für mehr Wettbewerb gekämpft, beim Kartellgesetz z.B. oder beim Cassis de Dijon-Prinzip. Für mich ist Wettbewerb aber kein Selbstzweck. Es gibt einfach Bereiche, wo wir nicht künstlich einen Markt herbeireden sollten, der dann nicht wirklich spielt. Wenn zum Beispiel eine gute Kooperation mehr bringt - für die Kundinnen und Kunden und für den öV - dann setze ich auf Zusammenarbeit. Was für mich am Schluss zählt, ist, dass der öffentliche Verkehr insgesamt gestärkt wird- Dieser muss sich nicht gegen die andere Bahn, sondern gegen den Flugverkehr und gegen Fernbusse behaupten.
Den öffentlichen Verkehr stärken: Das dient auch dem Klimaschutz. Rund 1/3 des Treibhausgas-Ausstosses entfällt in der Schweiz auf den Verkehr. Wir können darum nicht nur bei den Gebäuden und der Industrie ansetzen. Wir müssen auch im Verkehr mehr tun. Die Bahn ist zwar bereits unsere grösste Klimaschützerin. Es gibt aber auch den öV auf der Strasse. Und da teile ich das Ziel Ihres Verbandes, den städtischen Busverkehr möglichst auf umweltfreundliche Elektrobusse umzustellen. Meine Fachleute klären derzeit die Bedürfnisse und Möglichkeiten ab. Wichtig ist, auch die Kantone einzubeziehen. Je mehr elektrisch betriebene Fahrzeuge unterwegs sind, desto wichtiger ist es zudem, den Energieverbrauch zu senken. Da liegt dank neuen Technologien viel drin. Wenn Züge mit einer Idealgeschwindigkeit fahren, statt nach fixen Vorgaben, können wir 10-15 Prozent Energie einsparen. Mit Optimierungen bei den Heizungen, der Innenbeleuchtung oder den Fenstern können wir den Energieverbrauch weiter reduzieren. Es ist technisch zudem längst möglich, Bremsenergie zurückzugewinnen. Diese Möglichkeiten sollten wir besser ausschöpfen. Da zähle ich auch auf Ihren Verband, der die guten und günstigen Lösungen aufzeigt.
Noch ein Wort zu den Nachtzügen: In den letzten Jahren haben Billig-Flüge Nachtzüge verdrängt. Die Bahnen haben ihr Angebot schleichend ausgedünnt, sodass dann auch die Kunden fehlten. Ich bin aber überzeugt: Viele Leute würden für ihre Reisen in Europa gern einen Nachtzug nehmen, wenn das Angebot stimmt. Ich bin darum gern bereit, mich dafür zu engagieren.
Sie sehen: Ich will den öffentlichen Verkehr stärken, nicht schwächen. Ich will einen öffentlichen Verkehr, der genug Geld hat, um Gleise, Brücken und Tunnel instand zu halten. Ich will einen öffentlichen Verkehr, der auf kluge Kooperationen setzt, wettbewerbsfähig ist und seine Gewinne nicht abzieht, sondern in ein gutes, verlässliches Angebot investiert. Die Bevölkerung muss sich darauf verlassen können, dass ihre Bedürfnisse zuerst kommen.
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